Anfragen der SPD-Fraktion.
Sachverhalt: Im Jahr 2011 wurde der Nahwegweiser zur Westkultur installiert. Vorausgegangen war ein umfangreiches Verfahren innerhalb der Verwaltung und mit den Akteuren aus dem Leipziger Westen. Frage: Hat sich aus Sicht der Stadt Leipzig der Nahwegweiser „Westkultur“ etabliert? Antwort: Das…
Welche Auswirkungen hat diese Entscheidung auf die Stadt Leipzig? Es könnten weitere Fördermittel für die Stadt Leipzig zur Verfügung gestellt werden. Ist bereits bekannt wie hoch theoretisch der Anteil für die Stadt Leipzig ist? Die Verteilung der Mittel innerhalb der…
Antwort: Welche Maßnahmen hat die Stadt Leipzig ergriffen, um schnell möglichst viele zusätzliche Betreuungsplätze einzurichten? Die Stadtverwaltung arbeitet intensiv an dem weiteren Ausbau der Kitainfrastruktur. So werden derzeit zusätzliche Maßnahmen vorbereitet und umgesetzt: Auf kommunalen Grundstücken sollen weitere 12…
Antwort: Welche Auswirkungen hat diese Entscheidung auf die Stadt Leipzig? Es könnten weitere Fördermittel für die Stadt Leipzig zur Verfügung gestellt werden. Ist bereits bekannt wie hoch theoretisch der Anteil für die Stadt Leipzig ist? Die Verteilung der Mittel innerhalb…
Durch die Neuregelung des Bund-Länder-Ausgleichs und die damit verbundene Lockerung des Kooperationsverbots hat der Bundestag den Weg dafür frei gemacht, dass der Bund künftig direkt Fördermittel für Schulhausbau und Schulsanierungen ausreichen kann. Von den insgesamt 3,5 Milliarden Euro, die der…
Vor dem Hintergrund, dass in der Stadt Leipzig nach wie vor zahlreiche Kinderbetreuungsplätze vor allem im Bereich für Unter-3-Jährige fehlen, weil Zuzugs- und Geburtenraten anhaltend hoch sind, fragen wir: Welche Maßnahmen hat die Stadt Leipzig ergriffen, um schnell möglichst viele…
Im Juni 2016 hat der Stadtrat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen: Die Stadt Leipzig bekennt sich zum Ziel, die Mittelstandsfreundlichkeit ihrer Kommunalverwaltung zu verbessern. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in den aktuellen Diskussionsprozess zwischen der gesamten Stadtverwaltung und den Kammern auch…
