Anfragen der SPD-Fraktion.
Am 14. November 2017 wurde die Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Umsetzung des Landesprogramms zur „Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit – Sozialer Arbeitsmarkt“ öffentlich bekannt gemacht. Diese bietet die Möglichkeit, ergänzend zu bisher bestehenden Maßnahmen der öffentlich…
Ergänzend zur Anfrage von SR N. Wohlfarth VI-F-05157 „Finanzielle Auswirkungen der Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung“ möchten wir anfragen: Wie hoch waren die Fördermittel für den kommunalen Straßenbau in den Jahren 2015/2016/2017 für die Stadt Leipzig? (Bitte nach Möglichkeit Unterteilung zwischen Anliegerstraßen,…
Der Freistaat Sachsen hat in vielen Bereichen die Zuweisungen an die Stadt Leipzig erhöht beziehungsweise erstmals mit der Förderung in der laufenden Legislaturperiode angefangen. Das ist ein gutes Ergebnis. Allerdings wird die Höhe dieser Zuschüsse immer zu einem Zeitpunkt x…
Das Objekt „Kino der Jugend“ war bereits seit 2015 immer wieder Thema in der Ratsversammlung, sei es durch Anfragen, Haushaltsanträge oder reguläre Anträge. Mit dem Beschluss des geänderten Antrags 02140-NF-04 (Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, “Kino der Jugend”) wurde die…
Die DLRG (Deutsche Lebensrettungsgesellschaft) Bezirk Leipzig e.V. muss in absehbarer Zeit wegen der Entstehung des Wohnviertels Eutritzscher Bahnhof ihren Standort in der Theresienstraße aufgeben. Die DLRG übernimmt im Stadtgebiet und darüber hinaus wichtige Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung. Die DLRG…
Frage 1: Gibt es in öffentlichen Gebäude der Stadt Leipzig (Neues Rathaus, Technisches Rathaus, Bürgerämter, Bibliotheken, Volkshochschule usw.) öffentliche Bücherschränke? Wenn ja, wo sind diese? Gibt’s es darüber hinaus öffentliche Bücherschränke im öffentlichen Raum? In den Verwaltungsgebäuden der Stadt gibt…
Seit Anfang 2017 ist die Richtlinie des Freistaates zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum in Kraft. Die Ratsversammlung hat die Wohnungsbauförderkonzeption 2017 mit Beschluss vom 12.04.2017 (VI-DS-03384) bestätigt. Mit dem Zuwendungsbescheid der Sächsischen Aufbaubank vom 18.04.2017 wurde…
