Anfragen der SPD-Fraktion.
Ist die Prüfung der Auswirkungen des Tarifmoratoriums sowie einer Festlegung von Preiserhöhungen auf max. 2 Prozent jährlich bereits abgeschlossen? Wenn nein: Wann ist damit zu rechnen, dass die Untersuchungsergebnisse dem Stadtrat vorgelegt werden? Werden die Prüfergebnisse, sofern sie der Stadt…
Sachverhalt: Am 22. März wurde nach einjähriger Bauzeit der moderne Fernbuster-minal an der Ostseite des Hauptbahnhofes eröffnet und am 24.03.2018 offiziell in Betrieb genommen. Mit Eröffnung des Fernbusterminals entfällt endlich auch die provisorische Haltestelle in der Goethestraße. Dies bedeutet für…
Worin liegen die Gründe für den Ausfall dieser Straßenbahnverbindungen? Grundsätzlich können Abweichungen im Linienbetrieb und der Ausfall einzelner Fahrten (bspw. durch Streckenblockierungen, Unfälle, technische Defekte oder kurzfristige krankheitsbedingte Ausfälle beim Fahrpersonal) nicht immer verhindert werden, da nicht in jedem Falle…
Ihre Anfrage bezüglich der im Jahr 2016 stattgefundenen Bauarbeiten auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes des „SportKlub Bar Kochba“ in Eutritzsch, kann wie folgt beantwortet werden: 1. Was haben die Prüfungen bzgl. der Genehmigung der Baumaßnahmen ergeben? Sofern diese nicht…
Antwort: 1. Kontrolle der Hygiene von Speiseräumen und Küchen a. Was sind die Schwerpunkte der Kontrolle? Die Kontrolle/Überwachung der Küchen in Schulen und Kitas obliegt dem Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt. Sofern in der Einrichtung lediglich die Speisenausgabe, nicht jedoch die Herstellung…
Wie viele Mittel standen für Schulen in kommunaler Trägerschaft für Lernmittel und Taschenrechner zur Verfügung? (bitte getrennt angeben für jede Schule für die Schuljahre 2015/16, 2016/17 und 2017/18 inklusive Schülerzahl) Die Aufwendungen für Schulen in kommunaler Trägerschaft für Lernmittel sind…
Wie viele Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz wurden der Stadt Leipzig, dem Ordnungsamt, insgesamt gemeldet? (Bitte aufgeschlüsselt nach Schuljahr 2015/2016 und 2016/2017, Schulart, Anzahl der Schüler) Fälle pro Kalenderjahr Schuleinrichtung 2015 2016 . 2017 . Berufliche Schulzentren 615 847…
