Anfragen – Seite 57 – SPD-Fraktion Leipzig

Klassik airleben – Sommerkonzerte im Rosental von Oper und Gewandhaus

Anfrage der SPD-Fraktion

Seit 2004 pilgern jedes Jahr Tausende Leipziger und Besucher der Stadt mit Decken, Stühlen und Picknickverpflegung ausgerüstet ins Leipziger Rosental, um am Ende der Gewandhaus- und Opern-Saison den Park zum sommerlichen Freiluft-Konzertsaal an zwei Abenden zu machen. Die Konzerte werden von der Leipziger Bevölkerung gut angenommen.
Mitte Januar 2011 gaben Oper und Gewandhaus bekannt, dass die Openair-Konzerte im Rosental dieses Jahr nicht stattfinden werden. Stattdessen finden zwei aufeinanderfolgende Konzerte in den beiden Häusern statt. Als Gründe werden die verschlechternden finanziellen Rahmenbedingungen in Folge der Kulturraum-Novellierung und der hohe finanzielle Aufwand der Konzerte angegeben.

In diesem Zusammenhang fragen wir:
1. Gibt es weitere Gründe für das Nicht-Stattfinden der Konzerte im Rosental?
2. Wurden auch andere Einsparungsmöglichkeiten seitens der beiden Häuser und der Stadtverwaltung geprüft? Wenn ja, welche, inklusive der Ergebnisse?
3. Wurden Anstrengungen seitens der beiden Häuser und der Stadtverwaltung unternommen, neue Sponsoren zu akquirieren? Wenn ja, mit welchen Ergebnis?
4. Was wird von Seiten der beiden Häuser und der Stadtverwaltung getan, damit 2012 wieder die Openair-Konzerte stattfinden können?
5. Wie viele Besucher hatten die Openair-Konzerte im Rosental in den letzten 5 Jahren?

Ansprechpartner: Gerhard Pötzsch (Kontakt: 0341-4614411)

23. März 2011

Anfragen

Nachfrage Besucheranalyse Oper

Anfrage der SPD-Fraktion

In der Ratsversammlung am 18.03.2009 wurde der Antrag „Besucheranalyse für die Oper Leipzig (Antrag IV/A 295)“ mit folgendem Beschlusstext beschlossen: „Die Stadtverwaltung beauftragt die Betriebsleitung der Oper mit einer zeitnahen Analyse der Besucherstruktur ihrer Häuser. Unabhängig davon ist zu prüfen, ob auch bei anderen Kultureinrichtungen Besucheranalysen durchgeführt werden sollten.“
Auf eine schriftliche Anfrage vom August 2010 antwortete das Kulturdezernat Folgendes: siehe Anhang. Nach Kritik von der SPD-Fraktion wurde seitens der Verwaltung versichert, eine Besucheranalyse in Kooperation mit einer Hochschule durchführen zu wollen.

In diesem Zusammenhang fragen wir
1. Wie ist der Stand der Umsetzung der Besucheranalyse?
2. Wann soll die Analyse durchgeführt werden?
3. Wer führt die Untersuchungen durch?
4. Wie wird der Betriebsausschuss Kulturstätten und der Kulturausschuss in die Ausgestaltung der Besucheranalyse mit einbezogen?
5. Für wann ist geplant, in der Ratsversammlung über die Auswertung der Untersuchung zu informieren?
6. Ist bereits geprüft wurden, ob auch bei anderen Kultureinrichtungen Besucheranalysen durchgeführt werden sollten?
a. Wenn ja, soll auch bei anderen Kultureinrichtungen Besucheranalysen durchgeführt werden?
b. Welche Kultureinrichtungen betrifft dies und für wann ist eine Analyse angesetzt?

Ansprechpartner: Gerhard Pötzsch (Kontakt: 0341-4614411)

23. März 2011

Anfragen

Antragsverfahren zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Umweltzone für wirtschaftlich genutzte Fahrzeuge

Dringliche Anfrage der SPD-Fraktion

Am 1. März wurde der Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit darüber informiert, dass zur glaubhaften Darlegung einer Existenzgefährdung die Vorlage einer Bescheinigung durch den Steuerberater im Regelfall ausreichend ist. Bereits kurze Zeit später erhoben sich Beschwerden von Unternehmen, dass entgegen dieser Aussagen regelmäßig BWAs und Bilanzen abgefragt werden (z.B. durch die Zimmererinnung).
Nunmehr (11. Kalenderwoche) gab es auch Rückmeldungen von zuständigen Sachbearbeitern aus dem Amt, welche dieses Verfahren bestätigten. Aufgrund dieser kurzfristigen Information und den dringenden Bitten auf Abhilfe seitens einiger Antragsteller ergeben sich folgende dringenden Anfragen:

1. Wie viele Anträge auf Ausnahmen vom Fahrverbot in der Umweltzone wurden für Fahrzeuge im Wirtschaftsverkehr bisher gestellt?
2. In wie vielen Fällen war bisher die Vorlage einer Bescheinigung durch den Steuerberater zur glaubhaften Darlegung der Existenzgefährdung ausreichend? In wie vielen Fällen wurden weitere prüffähige Unterlagen bereits zu Beginn der Antragstellung bzw. auch nach Vorlage der Bescheinigung durch den Steuerberater abgefordert?
3. Welche Qualifikationen sind bei den Sachbearbeitern vor Ort vorhanden, die eine betriebswirtschaftliche Beurteilung von BWAs oder Bilanzen erlauben? Welche Kennzahlen sprechen bei der Auswertung für oder gegen eine Existenzgefährdung?
4. Wie viele Anträge für Fahrzeuge im Wirtschaftsverkehr wurden bisher bearbeitet, wie viele stehen noch aus? Wie viele der genannten bearbeiteten Anträge wurden positiv beschieden? Welche Bearbeitungsdauer wird für die Bearbeitung der aktuell noch ausstehenden Anträge veranschlagt?
5. Welchen Einfluss auf die Dauer der Bearbeitungszeit hat die Abforderung zusätzlicher prüffähiger Unterlagen neben der Bescheinigung durch den Steuerberater?

Ansprechpartner: Heiko Bär (Kontakt: 01577-1583356)

23. März 2011

Anfragen

Ehrenamts-Pass

Anfrage der SPD-Fraktion

Ehrenamtlich tätig zu sein, bedeutet, sich für die Gemeinschaft, für die Bildung, für die Kultur, für den Sport, für die Umwelt, für die Gesundheit, für die Politik usw. freiwillig und ohne auf das Entgelt ausgerichtet zu engagieren. Ehrenamtliches Engagement stärkt das Gemeinwohl und trägt zur Mitgestaltung der Gesellschaft bei. Kaum ein gesellschaftliches Feld kommt heute ohne ehrenamtliches Engagement aus.
Seit 2004 gibt es den Leipziger Ehrenamts-Pass. Dieser wird an Personen ausgegeben, welche sich ehrenamtlich besonders engagieren. Mit dem Pass erhalten Ehrenamtliche in verschiedenen Leipziger Einrichtungen Vergünstigungen bei Eintritten, Veranstaltungen und Einkäufen.
Der Freistaat Sachsen fördert die Einführung der sächsischen Ehrenamtskarte seit 2010.

Deshalb fragen wir:
1. Plant die Stadt Leipzig den Beitritt zur bzw. die Kooperation mit der sächsischen Ehrenamtskarte?
2. Was sind die Voraussetzungen, um den Leipziger Ehrenamts-Pass bzw. die sächsische Ehrenamtskarte zu erhalten?
3. Können auch Personen mit Wohnsitz in Leipzig den Leipziger Ehrenamts-Pass erhalten, wenn diese ehrenamtlich im Leipziger Umland tätig sind?
4. Können auch Nicht-Leipziger den Leipziger Ehrenamts-Pass erhalten, wenn diese ehrenamtlich in Leipzig tätig sind?

2. März 2011

Anfragen

Ernährung an Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion

Ernährungssozialisation beginnt in jungen Jahren. Wissenschaftliche Studien der letzten Jahre verdeutlichen leider, dass Über- bzw. Untergewicht und Fehlernährung bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland kein Randphänomen mehr ist. Daher ist es wichtig, Kinder und Jugendliche auch außerhalb der Familie über gesunde und ausgewogene Ernährung möglichst früh zu informieren und zu interessieren.

In diesem Zusammenhang fragen wir an:
1. Wie viel Prozent der Kinder und Jugendliche an Leipziger Schulen nutzen die Schülerspeisung nach Schularten getrennt?
2. Liegen der Verwaltung Zahlen vor wie viele Leipziger Kinder und Jugendliche an Über- bzw. Untergewicht oder Fehlernährung leiden? Und wenn ja, wie viel Prozent der Kinder und Jugendlichen betrifft dies?
3. Gibt es Kooperationen zwischen Schulen und dem Gesundheitsamt zum Thema Ernährung? Wenn ja, wie sehen diese Kooperationen aus?
4. In welchen Schulen existieren Kooperationen mit externen Partnern (beispielsweise Küchenmeistern aus der Region oder der IHK zu Leipzig) zum Thema Ernährung?
5. An welchen Leipziger Schulen existieren Schüler-/ Übungsküchen? Wie wird die Betreuung der Küchen organisiert?

Ansprechpartner: Christopher Zenker (Kontakt: 0157-72537393)

2. März 2011

Anfragen

Leipziger Hilfepunkte

Anfrage der SPD-Fraktion

In der Ratsversammlung am 19. Januar 2011 beschloss der Stadtrat, dass der Oberbürgermeister mit der Umsetzung des Projekts „Leipziger Hilfepunkte“ beauftragt wird. Das heißt natürlich, dass nicht nur der Oberbürgermeister zur Person gefragt ist, sondern die gesamte Stadtverwaltung bei der Schaffung der Hilfepunkte mitwirken sollte.

Deshalb fragen wir:

1. Wie beteiligt sich die Stadtverwaltung an der Umsetzung des Projektes?
2. Welche Ämter der Leipziger Stadtverwaltung (bspw. Bürgerämter) werden hierbei besonders im Fokus stehen oder werden sämtliche öffentlich zugängliche Immobilien der Stadtverwaltung als Hilfepunkte deklariert?

Ansprechpartner: Christopher Zenker (Kontakt: 0157-72537393)

2. März 2011

Anfragen

Auswirkungen der Verkürzung bzw. der Aussetzung des Wehrersatzdienstes für die Stadt Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion

Nach Planungen der Bundesregierung zur Verkürzung des Wehrdienstes und folglich auch das Wehrersatzdienstes möchte der Bundesverteidigungsminister nun die Wehrpflicht in Deutschland insgesamt aussetzen. Eine Aussetzung oder Verkürzung der Wehrpflicht verbunden mit einer deutlichen Reduzierung der Wehrdienstleistenden würde sich auch auf die Zahl der Wehrersatzdienstleistenden auswirken, deren Anteil in der Gesamtstatistik gegenüber den Wehrdienstleistenden überwiegt.
Inwiefern die, von der Bundesregierung beabsichtigte, Möglichkeit der Verlängerung des Wehrersatzdienstes nach sechs geleisteten Monaten um weitere sechs Monate wahrgenommen wird, ist noch nicht absehbar. Auch muss bedacht werden, dass nach dem Ausscheiden eines Wehrersatzdienstleistenden nicht direkt der nächste Wehrersatzdienstleistende auf einen frei gewordenen Platz nachrücken muss, da nicht gleich viele Einberufene zu jeder Zeit einen entsprechenden Platz suchen.
In vielen Bereichen des öffentlichen Lebens leisten Wehrersatzdienstleistende ihren Dienst, u. a. auch in verschiedenen Einrichtungen der Stadt Leipzig. In einigen dieser Einrichtungen ist der Anteil der Wehrersatzdienstleistenden so hoch, dass sie etwa die Hälfte der „Gesamtbelegschaft“ ausmachen und entsprechenden Anteil an der geleisteten Arbeit haben.

Deshalb fragen wir:
1. Wie viele Wehrersatzdienstleistende arbeiten in Einrichtungen der Stadt Leipzig (bei voller Auslastung aller zur Verfügung stehenden Plätze)?
2. Wie kann im Fall einer stark rückläufigen Zahl der Wehrersatzdienstleistender in den städtischen Einrichtungen gewährleistet werden, dass die Aufgaben mit gleichbleibender Qualität auch ohne Wehrersatzdienstleistende fortgeführt werden?
3. Existieren bereits Pläne der Stadt Leipzig, um einem eventuellen Einbruch der Zahlen von Wehrersatzdienstleistenden infolge der Wehrdienstreform der Bundesregierung wirksam zu begegnen? Wenn ja, welche?

Ansprechpartner: Sebastian Walther (Kontakt: 0173-4648946)

15. Dezember 2010