Anfragen der SPD-Fraktion.
Anfrage der SPD-Fraktion Der von der NPD für den 7. August 2012 angemeldete Aufmarsch sollte an der Goethestraße/Ecke Ritterstraße stattfinden. Er war im Zeitraum von 11 bis 14 Uhr geplant und sollte maximal eine Stunde dauern. Dies war das Ergebnis…
Anfrage der SPD-Fraktion Im PSP-Element 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen gibt es Fördermittel (Investitionszuwendung) in Höhe von 250.000 Euro und einen städtischen Eigenanteil (Einzahlung) von 250.000 Euro. 1. Wer ist/sind der/die Fördermittelgeber?2. Welche Bedingungen müssen für den Fördermittelabruf gegeben sein?3. Für welche Maßnahmen werden die…
Anfrage der SPD-Fraktion Mit RB – Beschluss-Nr. BS/ RBIV-1365/08 vom 15.10.2008 und RB – Beschluss-Nr. BS/ RBIV-1734/09 vom 16.09.2009 wurde in dem Vorhaben “Höfe am Brühl” auch eine Kindertagesstätte (Kita) geplant und vorgesehen.Am 25. September 2012 sollen die „Höfe am…
Anfrage der SPD-Fraktion Nach dem sächsischen Schulgesetz besteht Schulpflicht für alle Kinder und Jugendlichen, die im Freistaat Sachsen ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder ihre Ausbildungs- oder Arbeitsstätte haben (Abs. 1). Weiter erstreckt sich die Schulpflicht auf den regelmäßigen Besuch…
Anfrage der SPD-Fraktion Am 18. Mai 2012 fand die Verhandlungsrunde zum Sächsischen Finanzausgleich (FAG) zum Landes-Doppelhaushalt 2013/2014 statt. Neu hinzugekommen ist hierbei ein Paket für Investitionen in Schulen für die kreisfreien Städte Leipzig, Dresden und Chemnitz. Folgende Fragen haben wir…
Anfrage der SPD-Fraktion In der Beantwortung der Anfrage „Entwicklung der Schülerzahlen in Mittelschulen und Gymnasien“ wurde darüber informiert, dass die bestehenden Leipziger Gymnasien immer größere Probleme haben, ausreichend Kapazitäten stellen zu können. Nach den vorliegenden Zahlen benötigt Leipzig zum Schuljahr…
Anfrage der SPD-Fraktion Seit 2000 steigen die Geburtenzahlen in Leipzig Jahr für Jahr. Vor allem in den Gymnasien führt dies zunehmend zu Kapazitätsengpässen. Diese sind in den Eingangsklassen im neuen Schuljahr 2012/13, trotz der Eröffnung eines gymnasialen Standortes in der…
