Anfragen der SPD-Fraktion.
Anfrage der SPD-Fraktion Zurzeit wird von mehreren Bürgern der Stadt Leipzig bemängelt, dass Straßen, Plätze und Grünanlagen durch Abfall stark verschmutzt sind. Da dieser durch die Stadtreinigung zusätzlich entsorgt werden muss, entstehen natürlich Kosten. Wir fragen deshalb:1. Welche Abfallmengen, die illegal abgelagert wurden, mussten 2008 durch die Stadtreinigung entsorgt werden?2. Wie hoch waren die dadurch angefallenen […]
Anfrage der SPD-Fraktion Mit dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung ist ein flächendeckender Ausbau schneller Breitbandnetze für das gesamte Bundesgebiet geplant. Moderne Netze sind Lebensadern einer leistungsfähigen Wirtschaft. Derzeit sind jedoch noch immer in großen Teilen der Medienstadt Leipzig Breitbandinternetverbindungen (insbesondere DSL/VDSL) nicht verfügbar. Nahezu alle wirtschaftlichen Branchen sind auf Breitbandinternetverbindungen angewiesen. Für die Ansiedlung […]
Anfrage der SPD-Fraktion Verschiedene Subunternehmen führen im Auftrag der Kommunalen Wasserwerke in der Lumumbastraße, im Abschnitt zwischen Poetenweg und Prellerstraße, Kanalarbeiten durch. Baubeginn war der 16.04.2008. Offizielles Ende der Baumaßnahmen wäre am 17.12.2008 gewesen. Seit dieser Zeit ist dieser Straßenabschnitt nicht befahrbar und die Zufahrtsstraßen enden als Sackgasse. Wir fragen an: 1. Warum sind die Baumaßnahmen […]
Anfrage der SPD-Fraktion Seit Januar 2007 zahlt der Staat Elterngeld, wenn Mütter oder Väter für den Nachwuchs im Job pausieren. Laut Bericht der Bundesregierung nutzen immer mehr Eltern das Elterngeld. Im August 2008 wurde das Gesetz novelliert, so dass die Auszahlung in Sachsen seitdem über die Kommunen erfolgt. Deshalb fragen wir: Wie ist die Stadt […]
Anfrage der SPD-Fraktion Seit 2002 existiert das Quartiersmanagement vor Ort im Leipziger Westen – erst im Quartiersladen Kleinzschocher und ab 2003 am Lindenauer Markt im Urban-Kompetenzzentrum. Seit Anfang 2007 arbeitet das Team im Quartiersladen in der Lützner Straße 17. Die Finanzierung war von der Stadt Leipzig bis Ende 2008 trotz fehlender Ko-Finanzierung gewährleistet worden. Nach […]
Anfrage der SPD-Fraktion In der LVZ vom 25.09.2008 war unter der Überschrift “Die Glücksblockade” ein Statement der Theatrium-Chefin, die seit Jahren eine Immobilie für ihr Theater sucht, zu lesen. In einer Vorlage der Stadtverwaltung DS IV/3023 vom Dezember 2007 wurde die weitere Verfahrensweise zur Bereitstellung von Räumlichkeiten für das Theatrium dargestellt. Laut dieser Drucksache ist […]
Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zum Leipziger Wasserfest waren Mitte August dieses Jahres viele Menschen auf den Gewässern in und um Leipzig unterwegs. Das Vorhaben Wasserstadt Leipzig soll in den nächsten Jahren weiter Schritt für Schritt realisiert werden, indem z.B. weitere Abschnitte des Elster- bzw. Pleißemühlgrabens freigelegt werden und ein kleiner Stadthafen in […]