Anfragen der SPD-Fraktion.
Anfrage der SPD-Fraktion Im Sächsischen Haushaltsplanentwurf 2011/12 ist eine deutliche Absenkung der Mittel für die Schulhausbauförderung geplant. So sollen die Gelder im Rahmen der Förderrichtlinie Schul¬hausbau von 32,8 Millionen in 2009 und den geplanten 23,3 Millionen Euro in 2010…
Anfrage der SPD-Fraktion Ein Handlungsschwerpunkt der Stadt Leipzig stellt die Kinder- und Familienfreundlichkeit mit dem Unterpunkt Vereinbarkeit von Familie und Beruf dar. Um diese Vereinbarkeit zu gewährleisten, investiert die Stadt Leipzig jedes Jahr in die Schaffung neuer Plätze in…
Anfrage der SPD-Fraktion Auf Anfrage teilte die Stadtverwaltung Ende 2009 mit, dass es an kommunalen Schulen 36 Schulbibliotheken, wovon 35 personell besetzt waren, gab. Viele dieser Stellen laufen zum 31.12.2010 oder im Laufe des Jahres 2011 aus. Deshalb fragen…
Anfrage der SPD-Fraktion Vor dem Hintergrund des Strategischen Zieles „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur: Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus“ hat der Stadtrat mit den Ratsbeschlüssen RBIV-1050/07 und RBIV-1051/07…
Anfrage der SPD-Fraktion Auf die Anfrage V/F 148 zur “Verwaltungsvorlage zu kommunalen Spielplätzen – Situation und Investitionsbedarf” antworte die Stadtverwaltung, dass ein Spielplatzkonzept bisher aufgrund “fehlender und personeller Voraussetzungen sowie anderer unabweisbarer Arbeitsaufgaben” nicht vorliege. Weiter heißt es: “In…
Anfrage der SPD-Fraktion Den Verlautbarungen der Sächsischen Staatsregierung ist zu entnehmen, dass das erst 2009 eingeführte kostenfreie Vorschuljahr im Rahmen des Beschlusses zum Sächsischen Doppelhaushalt 2011/2012 zum 01.01.2011 wieder abgeschafft werden wird. Diese Veränderung wird – so sie eintritt…
Anfrage der SPD-Fraktion In der Ratsversammlung am 18.03.2009 wurde der Antrag „Besucheranalyse für die Oper Leipzig (Antrag IV/A 295)“ mit folgendem Beschlusstext beschlossen: “Die Stadtverwaltung beauftragt die Betriebsleitung der Oper mit einer zeitnahen Analyse der Besucherstruktur ihrer Häuser. Unabhängig…
