Kategorie: Anfragen

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den Leipziger Kindertageseinrichtungen werden auch Kinder von Familien mit Migrationshintergrund betreut. Die SPD-Fraktion fragt an: Wie viele Kinder mit Migrationshintergrund besuchen eine Kinderkrippe oder einen Kindergarten? In welchen Einrichtungen werden die Kinder betreut und aus welchen Ländern kommen sie bzw. die Eltern? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach Namen […]

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 14.12.2005 stellten wir die Anfrage: “Umfeld des Betriebes Food Production”. Dabei stellte die amtierende Dezernatsleiterin, Frau Kunath, fest: “Gemäß der Sanierungsordnung der Stadt Leipzig gegenüber der Food Production GmbH vom 1. Dezember 2004 sei der Betreiber verpflichtet worden, bis zum 30. Oktober 2007 die […]

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde berichtet, dass im Güterverkehrszentrum (GVZ) Leipzig ein Holz-Heizkraftwerk durch die Firma ProLignis GmbH & Co.KG bis Ende des Jahres errichtet werden soll. Das Kraftwerk soll jährlich 40.000 Megawattstunden Strom und 78.000 Megawattstunden Heißwasser erzeugen. Damit sollen umliegende Industrie- und Gewerbebetriebe über ein Fernwärmenetzwerk versorgt […]

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 12.01.08 fand im Leipziger Südosten ein Aufmarsch von Rechtsextremen statt. Die SPD-Fraktion fragt in diesem Zusammenhang an: Gibt es Erkenntnisse der Stadtverwaltung, wenn ja welche, zu vorhandenen rechtsextremen Strukturen in Anger-Crottendorf, Reudnitz und Stötteritz, insbesondere zu den so genannten “Freien Kräften Leipzig”? Gibt es statistische Erkenntnisse, und […]

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach § 16 a SGB II können für langzeitarbeitslose, erwerbsfähige Hilfebedürftige Beschäftigungszuschüsse bis zu 75% gezahlt werden? Die SPD-Fraktion fragt deshalb an: Sind in der Stadtverwaltung solche geförderten Beschäftigungen für das Kalenderjahr 2008 vorgesehen? Wenn ja, in welchem Umfang? Können solche Beschäftigungen im Eigenbetrieb Engelsdorf oder in anderen […]

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Freistaat Sachsen hat die Voraussetzungen der Technologie-Förderung dahingehend geändert, dass nunmehr auch Unternehmen unmittelbar förderberechtigt sind. Die SPD-Fraktion fragt deshalb an: Ist der Stadtverwaltung bekannt, in welchem Umfang Unternehmen mit Sitz in Leipzig derartige Fördermittelanträge gestellt haben? Wenn ja, wie hoch sind die bewilligten Fördermittel? Was kann […]

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der neu gewählte sächsische Finanzminister hat gegenüber der Presse verkündet, dass den einzelnen Ressorts in diesem Jahr aufgrund der günstigen Haushaltlage des Freistaates zusätzlich 350 Millionen Euro zur Verfügung stehen.Insbesondere im Straßen- und Brückenbau, für Maßnahmen zur Abwasserbeseitigung, für Investitionen bei Kindertagesstätten und Krankenhäusern, sowie für die Kulturförderung […]