Anfragen der SPD-Fraktion.
Bezug nehmend auf einen Beitrag in der LVZ vom 15.02.2013 zur Entwicklung des Areals am Bayrischen Bahnhof, der unter anderen auch von zwei neuen Kita-Standorten berichtete, fragen wir an: 1. Gibt es in der Verwaltung bereits Informationen bzw. Pläne für die…
Ein Integrationshelfer ist eine langfristig eingesetzte Eingliederungshilfe für Schüler. Durch diese Maßnahme werden Kinder mit Körperbehinderung, geistiger Behinderung oder psychischer Störung unterstützt, die an einer allgemeinen Schule unterrichtet werden. Deshalb fragen wir: 1. Wie viele Anträge wurden jeweils 2010, 2011 und…
Am 12.10.2011 beschloss die Ratsversammlung die Strategie der Clusterförderung. Darin wurde die Verwaltung auch mit der kontinuierlichen Weiterentwicklung der übergreifenden Wirtschaftsförderstrategie beauftragt. Diese wurden um eine „Strategie zur Wirtschaftsfreundlichkeit der Gesamtverwaltung und der städtischen Beteiligungen“ ergänzt. In diesem Zusammenhang fragen…
Anfrage der SPD-Fraktion Mit dem Beginn des Jahres 2013 wurde die Gebührenstruktur beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk geändert, hiervon sind nicht nur Privathaushalte und Unternehmen sondern auch Kommunalverwaltungen betroffen. Die Abgabe für Kommunen wird, wie auch bei Unternehmen, durch verschiedene Faktoren, wie…
Anfrage der SPD-Fraktion Mit Beschluss zur Drucksache Nr. V/945 wurde der Zuzugsbonus für Studierende auf eine Einmalzahlung umgestellt. Seit 2011 werden einmalig 150 Euro an Studierende ausgezahlt, die ihren Hauptwohnsitz nach Leipzig ummelden. Daher möchten wir anfragen: 1. Hat es…
Anfrage der SPD-Fraktion Seit dem 1. Januar 2011 stehen bedürftigen Kindern und Jugendlichen Leistungen für Bildung und Teilhabe zu. Folgende Fragen haben wir zu diesem Thema: 1. Wie viele Personen hatten in Leipzig Anrecht auf die Leistungen für Bildung und Teilhabe…
Anfrage der SPD-Fraktion Im Rahmen der Neuordnung von Kopierkosten des Unterrichtsmaterials in Schulen (nach dem Urteil des OVG Bautzen) hat der Schulträger keinen Anspruch auf die Erstattung von Kopierkosten durch die Eltern mehr. Im Haushalt sind für das Kopiergeld Mittel…
