Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

uns erreichen Anrufe besorgter Eltern, die sich um einen Platz in den Kindertagesstätten bemühen, aber aus verschiedenen Gründen auf eine Warteliste der Einrichtungen gesetzt werden.
Aus der vergangenen Wahlperiode wissen wir, dass verschiedene Einrichtungen nur mit Einschränkungen genutzt werden konnten.

Deshalb fragen wir:

1. Wie viele Kindertagesstätten haben auf Grund baulicher Mängel eine befristete Betriebserlaubnis?
2. Wie viele Einrichtungen sind wegen vorhandener Mängel nur eingeschränkt nutzbar und wie viel Betreuungsplätze sind durch die Einschränkungen weggefallen?
3. Gibt es in der Stadt noch freie Betreuungsplätze in Krippen und Kitas? Wenn ja, wo und wie viele?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Ratsversammlung am 11.06.02 wurde der oben angeführte Antrag der SPD-Fraktion in erster Lesung behandelt. Am 15.10.02 befürwortete der FA Sport den Antrag einstimmig.

Wir fragen an:

1. Warum hat die Verwaltung bis zum heutigen Tag noch keinen Verwaltungsstandpunkt erarbeitet?
2. Wann gedenkt die Verwaltung den Antrag zur Beschlussfassung im Stadtrat vorzulegen?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der am 17.12.2003 durch die Ratsversammlung ins Verfahren gegebene und am 17.03.2004 beschlossene Prüfauftrag, nach Vorlage einer Gebäudezustandsanalyse und daraus erkennbaren Minimalinvestitionen zu prüfen, ob in den Jahren 2005 – 2006 in den Haushalt erforderliche Mittel eingestellt werden können, ist noch nicht beantwortet (Termin 31.03.2004).

Ich frage daher an:

1. Wie ist der Stand der Prüfung zur Gebäudeanalyse durch das Hochbauamt und den daraus resultierenden Mitteleinstellungen für die Jahre 2005 – 2006 zum Erhalt der Immobilie?
2. Ist aus der Prüfung eine Aufnahme des Gebäudes Knopstraße in die Erhaltungssatzung für den Ortskern gewährleistet?

Wolfgang Haupt