Kategorie Anfragen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Im Dezember vergangenen Jahres beschloss die Ratsversammlung die Schließung der Schulzahnklinik zum 30.09.05.Den 33 Mitarbeitern der Schulzahnklinik  sollte eine betriebsbedingte Kündigung ausgesprochen werden.Davon sollten 10 Mitarbeiter per Sozialauswahl für die Wahrnehmung hoheitlicher…

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, infolge des Neonazi-Aufmarsches am 1. Mai 2005 in Leipzig kam es zu erheblichen Krawallen, Ausschreitungen und Verletzungen von Personen. Dadurch geriet die Stadt bundesweit erneut in negative Schlagzeilen, statt durch Bachfest, Courage-Konzert…

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 19.05.2004 wurde der o.g. Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.Die Stadtverwaltung hatte zugesagt, den Prüfauftrag unter Einbeziehung der BBVL zu realisieren. Nachdem nunmehr ein Jahr nach der Beschlussfassung vergangen ist,…

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, viele sächsische Städte und Gemeinden beklagen enorme Kosten für den diesjährigen Winterdienst. In mehreren Orten sind die dafür eingeplanten Mittel bereits aufgebraucht bzw. es müssen Gelder in Anspruch genommen werden, die eigentlich für die Reparatur und…

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der schwierigen Haushaltslage wird auch die Stadt Leipzig früher oder später nicht um Kosteneinsparungen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik der Stadtverwaltung kommen. Nicht umsonst schauen sich in ganz Europa viele Länder und Kommunen nach Alternativen um und…

Am 21.01.2004 wurde die Drucksache III/3350 zum oben genannten Thema mehrheitlich im Stadtrat beschlossen.Unter Punkt zwei steht dazu: “Nach Einführung der Instrumente für die Erstellung einer Entgeltkalkulation im Schulverwaltungsamt erfolgt nach einem abgeschlossenen repräsentativen Zeitraum von einem Haushaltsjahr der Datenerfassung…

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zusätzliche Arbeitsgelegenheiten für Empfänger von Arbeitslosengeld II werden derzeit intensiv diskutiert. Einige Städte haben schon Gebiete benannt, wo sie verstärkt so genannte 1-Euro-Jobs anbieten wollen. Die Stadt Leipzig hat dazu noch keine konkreten Aussagen getroffen, obwohl…