Reden und Texte der SPD-Fraktionsmitglieder innerhalb der Ratsversammlung zu ausgewählten Themen
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Sehr geehrter Her Oberbürgermeister, werte Damen und Herren Stadträte,verehrte Gäste,Meine Fraktion begrüßt den Antrag “Schaffung von Kindertagesstätten durch die LWB” von Die Linke.PDS-Fraktion.Noch erfreuter sind wir von dem weiterreichenden Verwaltungsstandpunkt.Die bereits laufenden Abstimmungen zwischen Jugendamt und…
Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,fast 18 Monate nach den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichtes, welche eine Satzungsänderung zwingend notwendig machten, liegt uns nun eine neue Vergnügungssteuersatzung vor. Nach der…
Redner: Peter Geiling, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Damen und Herren Stadträte, verehrte Gäste, heute liegt uns die Schulnetzplanung bis zum Jahr 2015 zur Beschlussfassung vor. Entsprechend der gesetzlichen Verpflichtungen ist dieser…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,sehr geehrte Gäste! Die Mühlen der Bürokratie mahlen meist langsam, aber wehe es kommt Wind auf.Wir stimmen heute über die Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung…
Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt, die Jahresrechnung 2004 durch den Stadtrat feststellen zu lassen. Nach Einschätzung des Prüfungsamtes bietet die vorliegende Jahresrechnung eine…
Redner: Jürgen Wesser, Stadtrat der SPD-Frakttion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herrn Stadträte,werte Gäste!Ein Kollege aus dem Rat hat vor einiger Zeit richtig festgestellt, dass Anträge selbst erklärend sein sollen.Ich denke unser Antrag…
Redner: Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herrn Stadträte,werte Gäste,zieht man von der Stadt Leipzig die Kultur ab, bleiben Häuser übrig und Menschen, die diese Häuser bewohnen. Die…
