Kategorie: Reden

Redner: Christian Schulze Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, der Verwaltungsausschuss hat unserer Ratsversammlung mit deutlicher Mehrheit empfohlen, der Fusion der Sparkasse Leipzig mit der in Torgau-Oschatz zum 1. Juli diesen Jahres und den zugrunde liegenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zuzustimmen. Mit diesen Vereinbarungen wird ein […]

Redner: Walter Rensch, Stadtrat und ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, es ist nicht mehr erforderlich, über die Grundsätze der Polizeiverordnung zu diskutieren. Ich möchte nur einige Stichworte aus der Begründung der Vorlage nennen: Gesetzgebung, Rechtsprechung, gesellschaftliches Zusammenleben, zukunftsorientierte Sicherheitspolitik. […]

Redner: Gunter Müller Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, mein Vorredner von der CDU-Fraktion, Herr Habicht, ist auf die Dinge, die im Rechungsprüfungsausschuss sehr ausführlich behandelt wurden, zu dürftig eingegangen. Der Ausschuss hat sich sehr intensiv mit dem Thema beschäftigt, sodass es sehr wohl […]

Rednerin: Dr. Karin Scheibe, Stadträtin und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, Wirtschaftspläne Eigenbetriebe Kultur (Antrag III/A 350) Zweck des Antrages ist, die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Kultur mit den Spielplänen der Theater und des Gewandhauses in Übereinstimmung zu bringen. Die […]

Redner: Stadtrat und Vorsitzender des städtischen Finanzausschusses Christian Schulze Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, die SPD-Fraktion begrüßt, dass die Stadtverwaltung nicht nur eine Informationsvorlage, sondern wie vom Stadtrat in der Vergangenheit gefordert, zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine Beschlussvorlage zur diesjährigen Haushaltssicherung vorgelegt hat. Der […]

Rednerin: Ingrid Glöckner Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wieder einmal wird der Stadtrat mit Erhöhungen der Baukosten an einem Bauvorhaben des Dezernats Kultur konfrontiert und ist aufgrund des Baufortschritts gezwungen zu votieren, da es kaum Handlungsspielraum gibt. Die Begründung für die Erhöhung der Baukosten kann, wegen des desolaten Bauzustandes, baufachlich nachvollzogen werden. […]

Redner: Jürgen Wesser Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, auf die Gründe für Überleitung des Eigenbetriebes in eine gGmbH möchte ich nicht im Detail eingehen. Dies ist in der Vorlage und in der Diskussion in den Ausschüssen mit der nötigen Ausführlichkeit geschehen. Ein kumuliertes […]