Zur Ratsversammlung am 21.11.2013 steht ein bereits im Mai 2013 eingereichter Antrag der SPD-Fraktion zur Beschlussfassung. Ziel ist es, Grundstücksverkäufe von Stadt oder städtischen Unternehmen transparenter zu gestalten. Christopher Zenker: „Der Verkauf des Jahrtausendfeldes, das als Schulstandort vorgesehen ist, oder…
Die SPD-Fraktion begrüßt grundsätzlich, die Fortschreibung des Konzeptes “Wohnen für berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“. Die Fortschreibung ist aufgrund der zwischen 2011 und 2013 verdoppelten Flüchtlingszahlen auch notwendig. Christopher Zenker, Mitglied im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule: „Das…
Artikel von Christian Schulze für Amtsblatt vom 16.11.2013 Wie in den letzten Jahren brachte der Kämmerer die Haushaltszahlen für das Folgejahr im Stadtrat ein. Allerdings war es der Verwaltung nicht gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt für 2014 vorzulegen. Das Minus lag im September…
Wie eine Anfrage des Leipziger SPD-Landtagsabgeordneten Dirk Panter zu Tage gefördert hat, ist der Stadt in den letzten Jahren insgesamt ein hoher dreistelliger Millionenbetrag an Zuschüssen des Landes für die Kosten der Unterkunft vorenthalten geblieben. „Für die Leipziger SPD-Fraktion ist…
Ulrike Herold, Mitglied im Jugendhilfeausschuss, und Christopher Zenker, Stadtrat und Mitglied des Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, begrüßen die heutige Entscheidung der Stadtverwaltung, die Kürzung bei der Kinder- und Jugendarbeit rückgängig zu machen. Christopher Zenker: “Wir sind froh über…
Artikel von Mathias Weber für Amtsblatt vom 02.11.2013 Die SPD-Fraktion wird zur nächsten Ratsversammlung einen Antrag ins Verfahren gegeben mit dem Ziel, eine geordnete städtebauliche Entwicklung der drei Grundstücke der Adlerspitze zwischen Windorfer- und Dieskaustraße einzuleiten. Im Zuge der geplanten Umbaumaßnahmen am…
Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2014 der Stadt Leipzig. Folgende Anträge wurden von Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender, und Heiko Oßwald, Mitglied im FA Finanzen, vorgestellt: 1. Senkung des Planansatzes für Zinsaufwendungen 2. Erhöhung des…
