Artikel von Christian Schulze für Amtsblatt vom 12.02.2011

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass der erweiterte Finanzausschuss am vergangenen Wochenende in einer insgesamt schwierigen Gesamtsituation mit Augenmaß Veränderungen gegenüber dem Etatansatz der Verwaltung zum Haushaltsplan 2011 vorgenommen hat. Die beschlossenen maßvollen Änderungen kann der Haushalt noch verkraften und bedeuten in wichtigen Bereichen eine notwendige Verbesserung der finanziellen Ausstattung. Ich bin erfreut, dass beispielsweise im Bereich der Jugendhilfe zusätzlich 250.000 Euro zur Verfügung gestellt werden sollen, für die freie Kulturszene weitere 300.000 Euro, für das Jugendkulturzentrum „KAOS“ 80.000 Euro Planungsmittel mehr.

Auch bei den Investitionen wurden vertretbare Kompromisse erreicht. So stehen für den Stadtumbau nunmehr 1,5 Millionen Euro Eigenmittel zusätzlich zur Verfügung und für die Sanierung von Straßen, Brücken, Fuß- und Radwegen weitere 3 Millionen Euro. Damit wurden wesentliche Forderungen der SPD-Fraktion aus den Änderungsanträgen zum Haushalt erfüllt, die der Stadtrat am 03. März noch abschließend behandeln wird.
Die Haushaltsberatungen waren bisher von einer guten, fairen und sachorientierten Diskussion geprägt. Dies wünsche ich mir auch für die Debatte der Vorlage „Sicherung der Finanz- und Investitionsfähigkeit des LVV-Konzerns“.

Christian Schulze: Unverzichtbare Bildungsarbeit für Kinder und Jugendliche

SPD-Stadtrat Christian Schulze aus dem Stadtbezirk Altwest begrüßt das Ergebnis des erweiterten Finanzausschusses, nachdem für die Sanierung des Jugendkulturzentrums KAOS in der Wasserstraße 18 im Haushaltsjahr 2011 Mittel in Höhe von 80.000 Euro und 300.000 Euro als Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2012 eingestellt werden sollen. Somit können bereits in diesem Jahr Bauaufträge ausgeschrieben und erste Baumaßnahmen begonnen werden.

„Ich denke, dass der Verwaltungsvorschlag einen guten Kompromiss zu unserem Haushaltsantrag darstellt. Das KAOS leistet unserer Meinung nach eine unverzichtbare Bildungsarbeit für die Kinder und Jugendlichen in Altwest. Es ermöglicht den Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk eine aktive Teilhabe am kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Leben“, so Christian Schulze, der dem städtischen Finanzausschuss vorsteht.
„Kinder und Jugendliche brauchen nicht nur zukunftsorientierte Bildungskonzepte, sondern auch die hierfür zur Verfügung gestellten räumlichen Rahmenbedingungen. Mit der Sanierung des Jugendkulturzentrums KAOS erhält der Standort in Altwest das Bekenntnis der Stadt für seine weitere Zukunft vor Ort“ erklärt Schulze weiter.

Neben dem hohen Investitionsstau bei Schulgebäuden, besteht auch ein hoher Sanierungsbedarf bei  den kommunalen Liegenschaften, welche als Kitas und Jugendfreizeitzentren genutzt werden.
Die vom Stadtrat bereits in 2009 beschlossene Maßnahme zum Konjunkturpaket II wurde vom Freistaat Sachsen aus formalen Gründen abgelehnt, da hierin kein Bildungsauftrag erkannt wurde. Die eingestellten Planungsmittel für das KAOS in 2010 konnten auf Grund der Haushaltssperre nicht freigegeben werden.
Die abschließende Abstimmung findet im Rahmen der Ratsversammlung zum Haushalt 2011 am 3. März statt.

Zusätzliche Mittel für Jugendhilfe, Freie Kulturszene und Investitionen

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig begrüßt, dass der erweiterte Finanzausschuss am vergangenen Wochenende in einer insgesamt schwierigen Gesamtsituation mit Augenmaß Veränderungen gegenüber dem Etatansatz der Verwaltung zum Haushaltsplan 2011 vorgenommen hat.
„Die beschlossenen maßvollen Änderungen kann der Haushalt noch verkraften und bedeuten in wichtigen Bereichen eine notwendige Verbesserung der finanziellen Ausstattung“ erläutert Christian Schulze, Vorsitzender des Finanzausschusses.

Schulze weiter: „Ich bin erfreut, dass beispielsweise im Bereich der Jugendhilfe zusätzlich 250.000 Euro zur Verfügung gestellt werden sollen, für die freie Kulturszene weitere 300.000 Euro, für das soziokulturelle Zentrum ‚Die Villa’ 45.000 Euro mehr.
Auch bei den Investitionen wurden vertretbare Kompromisse erreicht. So stehen für den Stadtumbau nunmehr 1,5 Millionen Euro Eigenmittel zusätzlich zur Verfügung und für die Sanierung von Straßen, Brücken, Fuß- und Radwegen weitere 3 Millionen Euro. Damit wurden wesentliche Forderungen der SPD-Fraktion aus den Änderungsanträgen zum Haushalt erfüllt, die der Stadtrat am 03.03. noch abschließend behandeln wird.“

Die Haushaltsberatungen waren bisher von einer guten, fairen und sachorientierten Diskussion geprägt. Dies wünsche ich mir auch für die Debatte der Vorlage ‚Sicherung der Finanz- und Investitionsfähigkeit des LVV-Konzerns’ am Mittwoch in der Ratsversammlung. Ohne einen tragfähigen Kompromiss zu dieser Thematik kann der Haushalt nicht wie geplant am 3. März abgestimmt werden. Stattdessen droht eine vorläufige Haushaltsführung durch die Kämmerei und ein Haushaltssicherungskonzept mit weitreichenden Konsequenzen“ erklärt Schulze abschließend.