Heiko Bär: Kulante Regelung für betroffene Unternehmen finden Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig findet den öffentlich ausgetragenen Streit zwischen Bürgermeister Heiko Rosenthal und den Kammerpräsidenten Joachim Dirschka und Wolfgang Topf zur Kommunikation über Ausnahmeregelungen zur Umweltzone nicht hilfreich.„Im Interesse der…
SPD-Stadtrat Christopher Zenker hält eine schnelle Einigung zwischen Stadtverwaltung sowie Dehoga und IHK in Sachen Sondernutzungssatzung für das Gebot der Stunde. „Seit über einem Jahr treten Verwaltung und Gastronomenvertreter bei den Verhandlungen zur Sondernutzungssatzung auf der Stelle. Das ist ein…
Artikel von Ingrid Glöckner für Amtsblatt vom 26.03.2011 Der „Stadtentwicklungsplan Zentren” wurde vom Stadtrat im März 2009 als Handlungsgrundlage zur Einzelhandelsentwicklung in Leipzig fortgeschrieben. Er ist notwendig, um die gewachsenen Einzelhandelsstrukturen zu stützen. Der STEP sorgt – soweit dies möglich ist –…
Mathias Weber: Stellen bei Suchtprävention aufstocken Die Zahlen der gestern von der Polizei vorgelegten Kriminalitätsstatistik sprechen eine sehr eindeutige Sprache. Gerade aus diesem Grund kann die SPD-Stadtratsfraktion die Stellenstreichungen der Landesregierung von knapp 2.500 Polizeibediensteten in Sachsen nicht nachvollziehen. Von…
Ute Köhler-Siegel: Transparente und gerechte Vergabe der Plätze bleibt unser Ziel Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat ist unzufrieden mit den derzeitigen Reservierungsmöglichkeiten über das Elternportal „Wir halten es für unbefriedigend, wenn von insgesamt 4.200 Kita-Plätzen, die im Sommer 2011…
Die SPD-Stadträte und Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Mitte laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 15. März 2011, 17 bis 19 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Heiko Oßwald, Manfred Rauer und Ulrich Göbel wollen insbesondere das Thema „Schwerpunkte im…
Artikel von Christopher Zenker für Amtsblatt vom 12.03.2011 Auch in der Diskussion zum Haushalt 2011 wurde über einen zusätzlichen Bedarf an Spielplätzen diskutiert. Die angespannte Haushaltssituation lässt jedoch in diesem Jahr keine großen Sprünge zu. Aus diesem Grund fordert die SPD-Fraktion ein…
