Die SPD-Fraktion hat in einem Pressegespräch heute einen Änderungsantrag zur Vorlage “Eigentümerziele für den LVV-Konzern” vorgestellt.“Im Herbst muss der Stadtrat abschließend entscheiden, welche Rolle die LVV künftig vom Stadtrat zugewiesen bekommt. Unserer Auffassung nach muss die LVV die Gesellschafterrolle für…
Die SPD-Fraktion ist erfreut über die Zwischenbilanz der Stadtverwaltung und des Bundesverwaltungsamtes zum Kommunal-Kombi. “Es ist angesichts der nach wie vor hohen Zahl von Langzeitarbeitslosen gut, wenn Leipzig die zur Verfügung stehende Anzahl an Kommunal-Kombi-Plätzen vollständig ausschöpft” erklärt Stadtrat Christopher…
Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 19. August 2008, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Anja Pohl, Manfred Rauer und Heiko Oßwald wollen insbesondere das Thema “Konzept Autoarme Innenstadt” diskutieren. Die Sprechstunde…
Die Beantwortung erfolgt durch Stadtrat Gunter Müller, Sprecher der SPD-Fraktion für den Bereich Wirtschaft und Arbeit. Die Länderarbeitsminister haben sich auf eine Grundgesetzänderung wegen der Zukunft der Argen verständigt. Was halten Sie von diesem Ergebnis? Unsere erste Einschätzung ist positiv.…
Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass das Konzept autoarme Innenstadt, das 1993 auf Initiative der sozialdemokratischen Stadträte beschlossen wurde, nunmehr fortgeschrieben werden soll.“Das Bestreben der Stadtverwaltung, die Verkehrsbelastung der Leipziger Innenstadt durch die Herausnahme des nicht notwendigen Autoverkehrs zugunsten der Aufenthaltsqualität…
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Diskussionsveranstaltung der SPD-Fraktion am 2. Juli 2008 stand das Thema “Konzept Autoarme Innenstadt – mehr Aufenthaltsqualität in der City”. “Mit dieser Veranstaltung wollten wir das seit einiger Zeit in unserer Stadt intensiv debattierte Thema autoarme…
Die SPD-Fraktion sieht die Einführung einer Umweltzone für Autos in Leipzig kritisch. “Es ist richtig, dass der zuständige Bürgermeister Heiko Rosenthal erst die Erfahrungsergebnisse anderer Städte, die eine Umweltzone bereits eingerichtet haben, abwarten will” erklärt Stadtrat Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender…
