Kategorie Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Einladung zum Stadtumbau-Forum

Die SPD-Fraktion lädt zu einer öffentlichen Veranstaltung am Mittwoch, den 25. Mai 2005, um 19.00 Uhr, ein zum Thema: “Wie weiter beim Stadtumbau in Leipzig?”  Die Veranstaltung findet in der Alten Nikolaischule, Nikolaikirchhof, 04109 Leipzig, statt. Das Thema Stadtumbau wird…

Vorschlag zu Neuwahlen begrüßt

SPD-Fraktion: Wähler sollen Kurs entscheiden Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt den einstimmigen Beschluss des SPD-Präsidiums, den gestrigen Vorschlag von Neuwahlen durch Gerhard Schröder und Franz Müntefering zu unterstützen. “Nach der bitteren Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen ist es richtig, alle Bürgerinnen und Bürger unseres…

Kritik an Kahlschlag bei Schulen

SPD-Fraktion: Stadt soll notfalls Klage einreichen Die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert die Mitwirkungsentzüge des sächsischen Kultusministeriums für insgesamt 16 Schulen in Leipzig. “Der vom Minister beabsichtigte Kahlschlag in der Schullandschaft ist nicht hinnehmbar” erklärt Peter Geiling, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.Der Stadtrat hat…

Untauglicher Vorstoß der Kammern

SPD-Fraktion fordert mehr Fördermittel Die SPD-Fraktion weist den Vorschlag der beiden Kammerpräsidenten, einen städtischen Investitionsfonds durch Privatisierungserlöse der Stadtwerke-Beteiligung einzurichten, als untauglichen Vorstoß zurück. “Wenn wir ohne strategisches Konzept Anteile der Stadtwerke (SWL) wieder veräußern, bedeutet dies weniger jährliche Mittel…