Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Glückwunsch an unseren OBM zur Wahl zum Präsidenten des Deutschen Städtetags

SPD-Fraktionschef Christopher Zenker gratuliert Oberbürgermeister Burkhard Jung zu seiner heutigen Wahl zum Präsidenten des Deutschen Städtetags.

„Mich freut es sehr, dass Burkhard Jung als erster Oberbürgermeister einer ostdeutschen Stadt zum Präsidenten des Deutschen Städtetags gewählt wurde. Damit kann er künftig die Bundeskanzlerin auch direkt für die Herausforderungen sensibilisieren, vor denen wachsende Städte wie Leipzig stehen. Dabei geht es vor allem um knapper werdenden Wohnraum, steigende Mieten, eine zukunftsorientierte Mobilität in den Städten durch den Ausbau des ÖPNV, sowie um Verbesserungen in der Bildung, sei es bei der Infrastruktur oder bei qualifiziertem Personal“, so Zenker und ergänzt: „Hier müssen Lösungen her und die Lasten dürfen dabei nicht allein den Kommunen aufgebürdet werden.“

6. Juni 2019

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Entlastung der L-Gruppe soll Unternehmen fit für die Zukunft machen

Heute stimmte der Stadtrat für einen Antrag der Leipziger SPD-Fraktion, durch den die Leipziger Gruppe finanziell entlastet wird und größeren Spielraum u.a. für Investitionen in die Infrastruktur bekommt.

„Wir freuen uns, dass die Ratsversammlung unserem Vorschlag gefolgt ist. Der Stadtkonzern bekommt damit einen größeren finanziellen Handlungsspielraum“, erklärt SPD-Fraktionsvize und LVV-Aufsichtsrat Heiko Oßwald und ergänzt: „Durch den Wegfall des Gesellschafterdarlehens und dessen Umwandlung in Eigenkapital entfallen für die LVV die Tilgungsraten. Damit ist sichergestellt, dass die Stadt Leipzig zukünftig keine weiteren Mittel aus dem Stadtkonzern entnimmt, die nun für notwendige Investitionen eingesetzt werden können.“

Die L-Gruppe hat in den nächsten Jahren enorme Investitionen zu stemmen und nebenbei auch noch den um 10 Millionen Euro pro Jahr erhöhten Zuschuss für die LVB zu tragen. Eine weitere Tilgung des Darlehens mit 5 Millionen Euro pro Jahr, wie sie im Herbst vergangenen Jahres beschlossen wurde, würde im Gesamtblick eine enorme Herausforderung für das Unternehmen darstellen und das Geld in andere Bereichen fehlen.

Hierzu Oßwald weiter: „Die L-Gruppe muss in den nächsten Jahren wichtige Weichen stellen. Es geht um den Ausbau der regenerativen Energien, die Wärmewende mit dem Ziel, aus der Fernwärmeversorgung auf Braunkohlebasis auszusteigen, notwendige Investitionen in das Wasser- und Abwassernetz sowie hohe Investitionen in den ÖPNV und eine faire Entlohnung der Beschäftigten.“

Weitere Informationen zum Thema finden Sie in der Rede, die unser Stadtrat Heiko Oßwald in der Ratsversammlung am 15. Mai 2019 gehalten hat. Diese Rede finden Sie hier.

22. Mai 2019

Fahrgaststeigerungen im ÖPNV durch Angebotsverbesserungen und Fahrpreisanreize

Prüfauftrag zur Einführung eines 365 Euro-Tickets eingereicht

Die SPD-Fraktion und die Fraktion Die Linke haben in einem gemeinsamen Pressegespräch eine Neufassung des Antrages „Finanzierung der Leipziger Mobilitätsstrategie und Einführung eines 365 Euro Tickets“ vorgestellt. Der Antrag soll in der nächsten Ratsversammlung am 15. Mai zur Abstimmung gestellt werden.

„Die Mobilitätswende kann in Leipzig nur geschafft werden, wenn wir die Verkehre des Umweltverbundes und insbesondere des ÖPNV stärken. Daher haben wir auf unsere Initiative mit den Kollegen der Linken eine Neufassung des Antrages formuliert, der die Umsetzung des Nachhaltigkeitsszenarios mit einem Fahrpreisanreiz, konkret der Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets, verbinden soll“, erklärt Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender der SPD.

Zenker weiter: „Wir haben daher einen Prüfauftrag an die Stadtverwaltung gestellt, zu unterschiedlichen Zeitpunkten – 1.1.2021, 1.1.2024, 1.1.2027 – die Einführung eines 365-Euro-Tickets zu prüfen. Aus unserer Sicht ist entscheidend, ob das vom Stadtrat einstimmig beschlossene Nachhaltigkeitsszenario allein mit Angebotserweiterungen umgesetzt werden kann oder ob, wie von uns vorgeschlagen, auch Fahrpreisanreize gesetzt werden sollen.“

Franziska Riekewald, verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN: „Wir freuen uns, dass sich die SPD-Fraktion unserer Antragsinitiative für ein 365-Euro-Ticket angeschlossen hat und werden bis zur Beschlussfassung weiter auch in anderen Fraktionen um Zustimmung werben.“

„Wir setzen bei den Angebotserweiterungen insbesondere auf eine Busnetzreform, weil hier schnell und mit einem überschaubaren Finanzbedarf eine spürbare Verbesserung für die ÖPNV-Nutzer erreicht werden kann. Die spannende Frage ist aber, ob von den derzeit ca. 160 Millionen Fahrgästen eine Steigerung auf 220 Millionen möglich ist. Wie viele Kunden können durch Angebotserweiterungen gewonnen werden und welche zusätzlichen Impulse durch Tarifänderungen sind dafür notwendig. Wir wollen daher wissen, welche finanziellen Auswirkungen für die Stadt, als auch für die LVV, für den Zeitraum 2021 bis 2030 bei der Umsetzung des Nachhaltigkeitsszenarios inklusive Tarifanpassungen anfallen“, erläutert Heiko Oßwald, beteiligungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Mitglied im Aufsichtsrat der LVV.

Steffen Wehmann, LINKE, ergänzt: „Das 365-Euro-Ticket“ könnte in Verbindung mit dem vom Stadtrat beschlossenen Nachhaltigkeitsszenario der Einstieg in eine tatsächliche Verkehrswende bedeuten. Dieses Szenario muss nun aber auch endlich von der Verwaltung in den zukünftigen Haushalten der Stadt und in den Wirtschaftsplänen der LVV-Gruppe finanziell untersetzt und auf den Weg gebracht werden. Fakt ist aber, ohne finanzielle Unterstützung von Bund und Land wird die Finanzierung des „365-Euro-Tickets“ und des Nachhaltigkeitsszenarios sehr schwierig werden.

30. April 2019

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Alfred-Kunze-Sportpark erhält 2,25 Mio. Euro aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“

Der Bund stellt für Sanierungsarbeiten der historischen Leutzscher Sportsstätte Fördermittel in Höhe von 2,25 Millionen Euro zur Verfügung. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heute beschlossen.

Für SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der auch den städtischen Sportausschuss leitet, ist das eine sehr erfreuliche Nachricht. „Die Entscheidung ist eine gute Botschaft für die Stadt Leipzig und insbesondere für den Alfred-Kunze-Sportpark. Insgesamt fast 4,5 Mio. Euro aus Bundes- und kommunalen Mitteln fließen damit in den nächsten Jahren in die technische Infrastruktur. Die Grundlage für die Zukunftsfähigkeit des Alfred-Kunze-Sportparks sind intakte und moderne Strom-, Wasser-, Abwasser- und Gasleitungen. Diese können mit den beschlossenen Mitteln auf einen modernen Stand gebracht werden. Dadurch wird auch die Grundlage für eine weitere Entwicklung des Sportgeländes geschaffen, denn ohne leistungsfähiges Leitungssystem wird es schwer Maßnahmen wie zusätzliche Sozialanlagen oder den Bau eines Flutlichtes zu realisieren. Wichtig ist zudem die emotionale Botschaft, die mit dem Beschluss verbunden ist: Wir haben den Alfred-Kunze-Sportpark nicht vergessen. Der Verein BSG Chemie Leipzig hat in den letzten Jahren viel in Eigenregie geleistet, seien es Umkleideräume, die Sanierung der Turnhalle oder die Errichtung eines Familienblocks. Mit der Entscheidung im Bund und der Bereitstellung der notwendigen kommunalen Mittel wird jetzt die klare Botschaft gesendet, wir wollen den Alfred-Kunze-Sportpark als eine Kernsportstätte für Leipzig-Altwest und angrenzende Gebiete weiterentwickeln, dazu gehört zeitnah auch ein neues Kunstrasenfeld.“

Die Stadt Leipzig hat im Sportprogramm, das zunächst bis 2024 gilt, den Alfred-Kunze-Sportpark als Schwerpunkt bei der Sportstättenentwicklung definiert, denn im Einzugsgebiet der Sportanlage, das sich vor allem aus dem Stadtbezirk Alt-West und dem nordwestlichen Teil des Stadtbezirks Mitte speist, ist der Bedarf insbesondere an Flächen für den Fußballsport sehr hoch. Eine Ertüchtigung des Alfred-Kunze-Sportparks soll dazu führen, dass das Gelände besser ausgelastet werden kann und dadurch mehr Menschen die Möglichkeit bekommen, ihrem Sport nachzugehen. Der Bund wird 2,25 Millionen Euro für Arbeiten am AKS bereitstellen und übernimmt damit rund 45 Prozent der Kosten.

Auch Dirk Panter, Leipziger Abgeordneter und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, setzte sich in den vergangenen Monaten für die historische Sportstätte ein. Parallel zu den Bemühungen auf Bundesebene warb er dafür, dass Fördermittel des Freistaats zur Verfügung gestellt werden.

„Ich freue mich über die Entscheidung, dass der Bund Geld in die Sanierung des Alfred-Kunze-Sportparks investiert. Dadurch können wir die Landesmittel, die dafür vorgesehen waren, an anderen Stellen für die Leipziger Sportinfrastruktur einsetzen. Unsere wachsende Stadt kann den Investitionsbedarf für moderne Sportstätten nicht alleine decken. Leipzig braucht dafür die finanzielle Unterstützung aus Bund und Land. Dafür werde ich mich auch in Zukunft einsetzen “, betont Panter.

10. April 2019

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Leipzig: „2,25 Millionen Euro Bundesmittel für die Entwicklung des Matthäikirchhofs“

Axel Dyck, Mitglied im Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989, dazu: „Die SPD-Fraktion begrüßt die Bundesmittel für die Entwicklung des Matthaikirchhof und damit die optionale Entwicklungsperspektive für ein ,Forum für Freiheit und Bürgerrechte‘ im Umfeld der Runden Ecke. Dieser Ort ruft geradezu danach. Nach der Totalzerstörung im Dezember 1943 als Folge des durch die Nazidiktatur zu verantwortenden Weltkrieges mauerte die folgende sozialistische Diktatur den Matthäikirchof mit einer Brachialarchitektur ein und errichtete dort, bildlich gesprochen, auf den Grundmauern der frühmittelalterlichen Burg eine Trutzburg für die vermeintlich System garantierende Staatssicherheit. Bekanntlich fiel diese Burg im Dezember 1989. Bis heute wirkt diese Brachialarchitektur weiter. Denn seien wir ehrlich: Bis auf gelegentliche Ausnahmen ist dieser städtische Raum bis heute nahezu aus dem Gedächtnis der Leipziger verschwunden. Man läuft vorbei und sieht ihn nicht. Und gerade deshalb müssen wir uns aus meiner Sicht bei der Gestaltung dieses städtischen Raumes vordringlicher mit unserer jüngeren Geschichte auseinandersetzen, als in unbedingter Reflektion auf die Zeit vor der Zerstörung“.

Axel Dyck weiter: „An welcher Stelle in dieser Stadt sonst, kann die dringendst erforderliche Auseinandersetzung mit den Themen Freiheit – Demokratie – Bürgerrechte – Bürgerbeteiligung sonst gelingen, wenn nicht im Dunstkreis der Stasiakten? Vor allem in einer Zeit wie heute, wo in Europa, Deutschland und auch Leipzig autoritäre Gedanken, die den Freiheitsbegriff, so differenziert dieser auch zu behandeln ist, konterkarieren. Der Ort ,Matthäikirchhof‘ wurde durch Diktaturen zerstört – er kann deshalb der Bildungs- und Diskussionsort werden, der unseren, quasi den Leipziger Beitrag liefert, damit eines Tages die Demokratie und damit die Freiheit nicht in Frage gestellt werden müssen. Damit dieses Vorhaben aber gelingt, und nicht schon wieder am Anfang der Überlegungen zerredet wird, braucht es Akzeptanz in der Stadtgesellschaft. Diese kann nur durch Offenheit für das materielle (bauliche) und immaterielle (konzeptionelle) Projekt, das in einen größeren städtischen Raum, mit anderen Nutzungen eingebettet ist, erlangt werden. Den Aufschlag hierfür kann eine Städtebauliche Werkstatt zur Ideenfindung bewirken. Die Mittel vom Bund sind hierfür gut investiert.“

8. April 2019

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Sozialer Wohnungsbau: Langfristige Förderzeiträume sind notwendig

Entsprechend der Berichterstattung in den Medien zum Bedarf an Sozialwohnungen in Leipzig erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker:

„Für mich ist es erschreckend, wie schlecht es um die Datengrundlage beim Innenministerium bestellt zu sein scheint. Die Zahlen, die das Ministerium auf eine Anfrage hin bereitgestellt hat, sind weder richtig noch wirklich aktuell. Wir müssen der Tatsache in die Augen sehen, dass bezahlbarer Wohnraum in den wachsenden Städten immer knapper wird.“

Wenn wir davon ausgehen, dass die rund 4.400 Sozialwohnungen, die in Leipzig benötigt werden, nicht bis 2025 vorhanden sein müssen, sondern lediglich den Nachholbedarf bis nächstes Jahr aufzeigen und es im Grunde jährlich 1.500 Wohnungen sein müssten, um den Bedarf zu decken, dann wir deutlich, wie sehr die Prognosen auseinander gehen. Bis 2025 hochgerechnet würde es bedeuten, dass in den nächsten 6 Jahren etwa 12.000 Sozialwohnungen allein in Leipzig entstehen müssen.

„Aber ganz gleich, wie hoch der tatsächliche Bedarf schlussendlich sein wird, es ist eine Mammutaufgabe, denn auch die vom Freistaat angegeben rund 4.400 Sozialwohnungen entstehen nicht von heute auf morgen. Für uns heißt das, dass Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau langfristig bereitgestellt werden müssen. Es müssen aber auch andere Wege gesucht werden, um es für Wohnungsbauunternehmen attraktiv zu machen, sozialen Wohnraum zu schaffen. Anders werden wir das Problem nicht lösen können. Hierbei sind – und das sagen wir auch seit Jahren – insbesondere der Bund und der Freistaat gefragt, denn die Kommunen dürfen mit diesem Problem nicht allein gelassen werden. Wir selbst haben erst vor kurzer Zeit konkrete Vorschläge gemacht, welche Möglichkeiten es in Leipzig gebe, sozialen Wohnraum zu schaffen: Einerseits haben wir angeregt, dass die Stadt die Entwicklung der Kiebitzmark in Paunsdorf voranbringen soll und andererseits haben wir vorgeschlagen, dass ein Grundstück an der Wolfgang-Heinze-Straße vom Bund gekauft wird, auf dem 60 Wohneinheiten Platz haben würden. Darüber hinaus haben wir die kooperative Baulandentwicklung durchgesetzt, bei der angestrebt wird, gegenüber Investoren von größeren Baugebieten eine Quote von mindestens 30 Prozent sozialem Wohnraum durchzusetzen“, so Zenker abschließend.

2. April 2019

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Die 9. Grundschule erhält zusätzliche Mittel für die Schulhofgestaltung

Die 9. Grundschule in Dölitz erhält 443.930 Euro für die Schulhofgestaltung. Dies wurde durch den Beschluss am 27.03.2019 im Haushalts- und Finanzausschusses des Freistaats Sachsen möglich. Insgesamt gibt der Freistaat für die Gestaltung des Schulhofes 266.358 Euro. Die Restmittel steuert die Stadt Leipzig zu.

„Ich begrüße diese zusätzlichen Mittel des Freistaates Sachsens für den Schulbau. Die Gestaltung des Schulhofes an der 9. Grundschule ist notwendig, auch weil die Schülerzahl an der Schule weiter wächst und sechs Unterrichtsräume angebaut werden. Zudem gibt es an der Schule vier LRS-Klassen. Jede zusätzlichen Mittel des Freistaates Sachsen sind für uns hilfreich, um schneller Schulen sanieren und modernisieren zu können. Gerade unsere Bestandsschulen dürfen nicht bei der Mittelvergabe zum Schulbau vergessen werden“, so Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Leipzig und Stadtrat aus dem Leipziger Süden.

Mit dem Beschluss im Haushalts- und Finanzausschuss fließen zusätzlich 29,3 Millionen Euro in insgesamt 54 Schulbau-Projekte in ganz Sachsen. Leipzig profitiert in besonderen durch das im Landeshaushalt beschlossenen „Bildungsinfrastrukturprogramm“. In diesem Programm werden 310,5 Millionen Euro in den Jahren 2019 – 2023 für Neubewilligungen in den kreisfreien Städten Leipzig, Dresden und Chemnitz zur Verfügung gestellt. Leipzig erhält 53,5 Prozent dieser Mittel, insgesamt 166 Millionen Euro. Diese Mittel können für Schulhaus- und Kitabau pauschalisiert zweckgebunden eingesetzt werden. Die Verteilung der Mittel erfolgt unter Berücksichtigung des Aufwuchses der Kinderzahl im Alter von 0-6 Jahren im Zeitraum 2008 – 2017.

28. März 2019