Leipzig ist eine der wenigen Kommunen, die seit Jahren stetig wachsen, sei es durch Geburtenzuwächse oder Zuwanderung, nicht selten von Familien mit Kindern. Die Geburtenrate übersteigt endlich wieder die Sterberate. Dieses erfolgreiche Wachstum stellt uns vor enorme Herausforderung, nicht nur beim Schulhausbau sondern auch bei der Kinderbetreuung.

Christopher Zenker, Mitglied im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, erklärt hierzu: „Auch wenn Leipzig unter den deutschen Großstädten eine der höchsten Betreuungsquoten aufweist, dürfen wir uns darauf nicht ausruhen, da noch immer Familien Betreuungsplätze für ihre Kinder suchen. Wir sind der Überzeugung, dass Leipzig nur dann eine wachsende Stadt bleiben kann, wenn Familie und Beruf vereinbar sind. Wir haben deshalb ein Maßnahmenpaket zum schnelleren Ausbau der Kinderbetreuung vorgeschlagen. Um kurzfristig Kapazitäten zu schaffen, müssen Erweiterungen und Neubauten auch in Systembauweise realisiert werden. Um Bauverzüge und den Ausfall von Neubauten zu reduzieren, müssen die Freien Träger beim Baucontrolling besser unterstützt werden sowie Reserveprojekte und alternative Planungen vorbereitet und unterjährig realisiert werden, wenn andere Projekte ausfallen.“

Im Jahr 2012 sollen 2.099 neue Betreuungsplätze in Kitas geschaffen werden, seit 2005 waren es sogar 13.000. Dies entspricht 25 neuen Kitas und 17 Ersatzneubauten.

„Unser klares Ziel ist, dass in Leipzig der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz erfüllt werden kann. Neben neuen Plätzen bei Freien Trägern, die über Betriebskostenzuschüsse finanziert werden, fordern wir jedoch auch, dass die Stadt Leipzig wieder selbst als Bauherr auftritt. Wir erhoffen uns davon mehr städtische Steuerungsmöglichkeiten bei der Vergabe von Plätzen. Hierzu ist auch eine strategische Flächenbevorratung notwendig .Wir brauchen nicht nur Gewerbeflächen sondern auch Flächen für soziale Infrastruktur, denn auch diese werden knapp.“ ergänzt Heiko Oßwald, der für die Fraktion im Fachausschuss Finanzen sitzt.

Zusätzlich fordert die SPD-Fraktion den Ausbau der Tagespflege. Hierzu muss das Vergütungssystem überarbeitet werden, um auch zukünftig qualifizierte Personen für diese Aufgabe zu finden. Ebenso muss jetzt ein Konzept zur Personalabdeckung in Kitas entwickelt werden, um auf den wachsenden Fachkräftebedarf und die Auswirkungen von altersbedingten Abgängen reagieren zu können.

Unser Positionspapier zur Kindertagesbetreuung finden hier.

Artikel von Christopher Zenker für Amtsblatt vom 15.09.2012

Die Halbzeitbilanz für Leipzigs Sportprogramm 2015 fällt aus Sicht der SPD-Fraktion positiv aus. Zahlreiche Sporthallen wurden saniert oder gebaut und wichtige Projekte, wie die Sanierung der Sporthalle Brüderstraße oder der Bau einer Halle für die Sportmittelschule sollen zeitnah angegangen werden. Doch aus unserer Sicht gibt es nach wie vor einige offene Punkte. Hierzu gehört auf jeden Fall die Weiterentwicklung des Areals der Radrennbahn zu einer Kernsportanlage.
Mit der Sanierung des Daches und dem Bau der Dreifeldhalle wurden wichtige Bausteine auf dem Weg zur Kernsportanlage erfüllt. Dennoch fehlt hierfür ein schlüssiges Konzept. So ist beispielsweise eine Nutzung durch Leichtathleten oder Inlineskater weiterhin nicht möglich. Auch der Innenbereich wird nach wie vor nicht für andere Sportarten, wie Beachvolleyball oder Kleinfeldfußball genutzt. Zudem hat sich auch bei der Entwicklung der Außenanlagen, wie im Sportprogramm vorgesehen, nach Realisierung des Hallenbaus nichts getan.
Das Areal bietet aber nicht nur für den Sport ein enormes Potential, so wäre auch der Bau einer Kita mit sportlichem Profil denkbar. Dieses Potential müssen wir nutzen. Die SPD-Fraktion fordert daher bis zum 1. Quartal 2013 ein Konzept zur Weiterentwicklung des Komplexes der Radrennbahn.

Ute Köhler-Siegel, die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigung der Stadtverwaltung zusätzliche Stellen beim Hochbauamt zu schaffen, um das Sonderinvestitionsprogramm für Schulbauten stemmen zu können.

„Durch einen Erfolg unseres Oberbürgermeisters bei Verhandlungen mit der sächsischen Staatsregierung stehen in der Stadt für die nächsten zwei Jahre nun jeweils 40 Millionen Euro für Schulneubauten und Schulsanierungen zur Verfügung. Allerdings reichen die Personalressourcen im Baubereich derzeit nicht aus, um dieses Geld auch fristgerecht verbauen zu können, deshalb ist es ein gutes Zeichen, dass die Stadtverwaltung hier zügig reagiert hat. Die SPD-Fraktion hatte schon im Juni einen Antrag ins Verfahren gebracht, der eine Personalaufstockung im Hochbauamt vorschlug. Wir freuen uns deshalb sehr, dass unsere Forderung, dort zusätzliche Stellen zu schaffen, so schnell aufgegriffen, umgesetzt und sogar deutlich übererfüllt wurde“, so Ute Köhler-Siegel.

Die Stadt Leipzig erhält nach einer Verhandlungsrunde zum sächsischen Doppelhaushalt 2013/14 insgesamt 16 Millionen Euro vom Freistaat für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur. Um diese ambitionierte Aufgabe fachgerecht umsetzen zu können, ist zusätzliches Personal im Hochbauamt eine wesentliche Voraussetzung. Ab Oktober 2012 sollen deshalb nun neun Mitarbeiter hinzukommen und 2013 sollen weitere 23 Stellen geschaffen werden.

Köhler-Siegel abschließend: „Leipzig braucht dringend neue Schulgebäude, um die steigenden Schülerzahlen in den nächsten Jahren aufnehmen zu können. Zudem muss noch immer rund die Hälfte aller bestehenden Schulgebäude saniert werden,  um unseren Schülerinnen und Schülern beste Lernbedingungen zu bieten. Das ist eine der zentralen Herausforderungen für die Stadt Leipzig in den nächsten Jahren“.

Reaktion der SPD-Fraktion auf LVZ-Artikel „So bremst Leipzig den Nahverkehr aus“ vom 11.9.2012

Die Kritik des Vorsitzenden des CDU-Ortsverbands Nord an der neuen Verkehrsorganisation in der Georg-Schumann-Straße, die in der heuten LVZ nachzulesen ist, verwundert den SPD-Stadtrat Mathias Weber sehr.

„Ich bin einigermaßen ratlos, was Herr Rost mit seiner Kritik bezwecken will. Seine eigene Fraktion hat im Oktober 2011, im Zuge der Ergebnisse des Projekts ,Mach’s leiser!’, einen Antrag ins Ratsverfahren gebracht, der genau diese Umorganisation des Verkehrs in der Schumann-Straße bezwecken sollte. Dieser Antrag wurde im Februar dieses Jahres auch so beschlossen. Die CDU-Fraktion forderte die überwiegende Umwidmung des Seitenstreifens in Parkbuchten sowie das Anlegen eines benutzungspflichtigen Radfahrstreifens. Genauso gehörten zum Antrag die vornehmlich einspurige Verkehrsführung für Kraftfahrzeuge und die optimierte Ampelschaltung. Scheinbar war Herr Rost im Zeitraum der Antragsdiskussion sowohl in seiner Fraktion als auch im Stadtrat abwesend, denn anders kann ich mir seine völlig anders lautenden Aussagen nicht erklären“, so Mathias Weber, der für seine Fraktion im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau sitzt. +++

Die Halbzeitbilanz für Leipzigs Sportprogramm 2015 fällt aus Sicht der SPD-Fraktion positiv aus. Zahlreiche Sporthallen wurden saniert bzw. gebaut und wichtige Projekte, wie die Sanierung der Sporthalle Brüderstraße oder der Bau einer Halle für die Sportmittelschule sollen zeitnah angegangen werden. Dennoch gibt es einige offene Punkte. Hierzu gehört für die SPD-Fraktion die  Weiterentwicklung des Areals Radrennbahn zur Kernsportanlage.

Christopher Zenker, Vorsitzender des Fachausschusses Sport: „Mit dem Bau der Dreifeldhalle und der Sanierung des Daches der Radrennbahn wurden wichtige Bausteine zur Entwicklung der Anlage  realisiert, ein fundiertes Gesamtkonzept ist jedoch dringend notwendig. Eine Nutzung durch
Leichtathleten oder Inlineskater ist derzeitig  nicht möglich und auch die Nutzung des Innenbereichs durch beispielweise Beachvolleyball oder Kleinfeldfußball kann nicht stattfinden. Bei der Entwicklung der Außenanlagen, wie im Sportprogramm vorgesehen, hat sich nach Realisierung des Hallenbaus leider nichts getan. Das Areal bietet nicht nur für den Sport ein enormes Potential, so wäre auch der Bau einer Kita mit  sportlichem Profil denkbar. Dieses Potential müssen wir nutzen.“

Die SPD-Fraktion fordert daher bis Ende des 1. Quartals 2013 ein Konzept zur Weiterentwicklung des Areals der Leipziger Radrennbahn zu einer Kernsportanlage.

Zenker weiter: „Für uns steht außer Frage, dass der Radsport auch weiterhin der Hauptnutzer der Radrennbahn sein wird, wir müssen jedoch angesichts des hohen Investitionsaufwands weitere Nutzer auf und im Umfeld der Bahn unterbringen, um diesen auch weiterhin rechtfertigen zu können. Wir hoffen, dass mit einem klaren Konzept ein oder mehrere Partner gefunden werden, mit denen die Anlage sukzessive weiterentwickelt wird.“

Mathias Weber, Stadtrat aus dem Leipziger Südwesten abschließend: „Es wäre eine ganz deutliche Bereicherung im Gebiet südlich des Adlers, wenn wir das Areal um die Radrennbahn für den Breitensport weiter öffnen können. Bereits jetzt ist Großzschocher durch seine unmittelbare Nähe zum Cospudender See ein attraktiver Ortsteil.  Diese Attraktivität wird durch die Erweiterung des Areals der Radrennbahn zur Kernsportanlage weiter erhöht.“

Artikel von Axel Dyck für Amtsblatt vom 01.09.2012

Als Ort der „Entscheidung“ der Friedlichen Revolution und als Stadt, in der mit zuerst die Einheit Deutschlands gefordert wurde, soll Leipzig ein von Bund und Freistaat geschenktes Freiheits- und Einheitsdenkmal erhalten. Es soll ein nationales Denkmal sein und durch Gestalt und Aussagekraft über Leipzig hinausweisen. Das Vermächtnis der Friedlichen Revolution soll an zukünftige Generationen weiter gegeben werden und zum Nachdenken und zur Auseinandersetzung mit der Demokratie auffordern.

2011 beschloss der Stadtrat, dass der Wilhelm-Leuschner-Platz der Standort für das Denkmal sein soll. Die Stadt Leipzig bekommt damit die Chance, eine innerstädtische Brache prominent zu reaktivieren und kann so einem herausragenden Denkmal genügend Freiheit geben. Jedoch erweist sich der Weg hin zu einem Denkmal, welches sich mit zeitgenössischen Kunstmitteln der Thematik nähert, als sehr steinig. Von den eingereichten und auch von den prämierten Entwürfen überzeugt mich keiner. Sie sind für den Moment interessant, als Zukunftsdenkmal mit emotionaler Wirkung auf kommende Generationen mitten in unserer Stadt überzeugen sie mich jedoch nicht. Wir alle müssen an dieser Stelle „Leipzig weiter denken“. Ich stehe zur Denkmalsidee. Das Denkmal muss aber überzeugen. Leipzig und 1989 erfordern dies.

Der SPD-Stadtrat für den Wahlkreis Leipzig-Ost, Sebastian Walther, und der SPD-Stadtbezirksbeirat Henning Striegan laden die Bürgerinnen und Bürger am Dienstag, den 7. August 2012, in der Zeit von 16.00 bis 18.00 Uhr, zu einer Sprechstunde zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik herzlich ein.

Die Sprechstunde findet in den Räumlichkeiten des Bürgervereins Paunsdorf, Goldsternstraße 46, 04329 Leipzig, statt.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.