Artikel von Ute Köhler-Siegel für Amtsblatt vom 18.02.2012 Die SPD-Fraktion begrüßt die von der Verwaltung vorgelegten Eckpunkte der Schulentwicklungsplanung. Diese schafft Planungssicherheit für die Stadtverwaltung, denn jetzt müssen Schulinvestitionsmaßnahmen in einer Prioritätenliste eingeordnet und Grundstücke für neue Schulen reserviert werden. Die neue…
„Schulinvestitionen und Schulunterhaltung sind Aufgaben, die das Land an die Kommunen übertragen hat. Und das bedeutet auch, dass sich das Land hier nicht der Verantwortung entziehen kann“, erklärt der SPD-Stadtrat und Finanzausschusschef Christian Schulze und weist damit die Aussagen des…
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung des Aufsichtsrates der LVB, die Pensionszahlungen an den ehemaligen Geschäftsführer Wilhelm Georg Hanss drastisch zu senken. „Es ist ein wichtiges Signal, das von der Aufsichtsratssitzung am vergangenen Donnerstag ausgegangen ist“, so der beteiligungspolitische Sprecher der…
SPD-Stadtrat Heiko Oßwald ist erstaunt, dass Stadträtin Katharina Krefft von Bündnis 90/Die Grünen kurz nach der Haushaltsbeschlussfassung schon vergessen hat, dass die Grünen nicht die Einzigen waren, die sich im Rahmen der Haushaltsdiskussion dafür einsetzten, dass die Stadt deutlich mehr…
Köhler-Siegel: Investitionen in Schulen bleiben zentrales Anliegen der kommenden Jahre Die SPD-Fraktion begrüßt die von der Verwaltung vorgelegten Eckpunkte der Schulentwicklungsplanung. „Nach intensiver Diskussion in der Arbeitsgruppe Schulnetzplanung, zwischen Stadt und Schulen, sowie innerhalb der Stadtverwaltung ist es höchste Zeit,…
Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ute Köhler-Siegel, erklärt: „Die Argumentation des Kultusministeriums auf die Vorwürfe ist absurd!“ Das Fördervolumen wurde von der Landesregierung Jahr für Jahr mehr reduziert. Leipzig stellte in jedem Jahr viele Anträge, die über die bewilligte Investitionssumme…
Die SPD-Stadträte und Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Mitte laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 24. Januar 2012, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Manfred Rauer, Heiko Oßwald und Ulrich Göbel wollen insbesondere das Thema „Strategische Neuausrichtung des LVV-Konzerns“…
