Artikel – Seite 146 – SPD-Fraktion Leipzig

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion begrüßt die geplante Sanierung des Jugendkulturzentrums KAOS

Christian Schulze: Unverzichtbare Bildungsarbeit für Kinder und Jugendliche

SPD-Stadtrat Christian Schulze aus dem Stadtbezirk Altwest begrüßt das Ergebnis des erweiterten Finanzausschusses, nachdem für die Sanierung des Jugendkulturzentrums KAOS in der Wasserstraße 18 im Haushaltsjahr 2011 Mittel in Höhe von 80.000 Euro und 300.000 Euro als Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2012 eingestellt werden sollen. Somit können bereits in diesem Jahr Bauaufträge ausgeschrieben und erste Baumaßnahmen begonnen werden.

„Ich denke, dass der Verwaltungsvorschlag einen guten Kompromiss zu unserem Haushaltsantrag darstellt. Das KAOS leistet unserer Meinung nach eine unverzichtbare Bildungsarbeit für die Kinder und Jugendlichen in Altwest. Es ermöglicht den Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk eine aktive Teilhabe am kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Leben“, so Christian Schulze, der dem städtischen Finanzausschuss vorsteht.
„Kinder und Jugendliche brauchen nicht nur zukunftsorientierte Bildungskonzepte, sondern auch die hierfür zur Verfügung gestellten räumlichen Rahmenbedingungen. Mit der Sanierung des Jugendkulturzentrums KAOS erhält der Standort in Altwest das Bekenntnis der Stadt für seine weitere Zukunft vor Ort“ erklärt Schulze weiter.

Neben dem hohen Investitionsstau bei Schulgebäuden, besteht auch ein hoher Sanierungsbedarf bei den kommunalen Liegenschaften, welche als Kitas und Jugendfreizeitzentren genutzt werden.
Die vom Stadtrat bereits in 2009 beschlossene Maßnahme zum Konjunkturpaket II wurde vom Freistaat Sachsen aus formalen Gründen abgelehnt, da hierin kein Bildungsauftrag erkannt wurde. Die eingestellten Planungsmittel für das KAOS in 2010 konnten auf Grund der Haushaltssperre nicht freigegeben werden.
Die abschließende Abstimmung findet im Rahmen der Ratsversammlung zum Haushalt 2011 am 3. März statt.

8. Februar 2011

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion begrüßt die geplante Sanierung des Jugendkulturzentrums KAOS

Christian Schulze

Christian Schulze: Unverzichtbare Bildungsarbeit für Kinder und Jugendliche

SPD-Stadtrat Christian Schulze aus dem Stadtbezirk Altwest begrüßt das Ergebnis des erweiterten Finanzausschusses, nachdem für die Sanierung des Jugendkulturzentrums KAOS in der Wasserstraße 18 im Haushaltsjahr 2011 Mittel in Höhe von 80.000 Euro und 300.000 Euro als Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2012 eingestellt werden sollen. Somit können bereits in diesem Jahr Bauaufträge ausgeschrieben und erste Baumaßnahmen begonnen werden.

„Ich denke, dass der Verwaltungsvorschlag einen guten Kompromiss zu unserem Haushaltsantrag darstellt. Das KAOS leistet unserer Meinung nach eine unverzichtbare Bildungsarbeit für die Kinder und Jugendlichen in Altwest. Es ermöglicht den Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk eine aktive Teilhabe am kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Leben“, so Christian Schulze, der dem städtischen Finanzausschuss vorsteht.
„Kinder und Jugendliche brauchen nicht nur zukunftsorientierte Bildungskonzepte, sondern auch die hierfür zur Verfügung gestellten räumlichen Rahmenbedingungen. Mit der Sanierung des Jugendkulturzentrums KAOS erhält der Standort in Altwest das Bekenntnis der Stadt für seine weitere Zukunft vor Ort“ erklärt Schulze weiter.

Neben dem hohen Investitionsstau bei Schulgebäuden, besteht auch ein hoher Sanierungsbedarf bei den kommunalen Liegenschaften, welche als Kitas und Jugendfreizeitzentren genutzt werden.
Die vom Stadtrat bereits in 2009 beschlossene Maßnahme zum Konjunkturpaket II wurde vom Freistaat Sachsen aus formalen Gründen abgelehnt, da hierin kein Bildungsauftrag erkannt wurde. Die eingestellten Planungsmittel für das KAOS in 2010 konnten auf Grund der Haushaltssperre nicht freigegeben werden.
Die abschließende Abstimmung findet im Rahmen der Ratsversammlung zum Haushalt 2011 am 3. März statt.

8. Februar 2011

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion: Veränderungen zum Haushaltsentwurf 2011 mit Augenmaß

Zusätzliche Mittel für Jugendhilfe, Freie Kulturszene und Investitionen

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig begrüßt, dass der erweiterte Finanzausschuss am vergangenen Wochenende in einer insgesamt schwierigen Gesamtsituation mit Augenmaß Veränderungen gegenüber dem Etatansatz der Verwaltung zum Haushaltsplan 2011 vorgenommen hat.
„Die beschlossenen maßvollen Änderungen kann der Haushalt noch verkraften und bedeuten in wichtigen Bereichen eine notwendige Verbesserung der finanziellen Ausstattung“ erläutert Christian Schulze, Vorsitzender des Finanzausschusses.

Schulze weiter: „Ich bin erfreut, dass beispielsweise im Bereich der Jugendhilfe zusätzlich 250.000 Euro zur Verfügung gestellt werden sollen, für die freie Kulturszene weitere 300.000 Euro, für das soziokulturelle Zentrum ‚Die Villa’ 45.000 Euro mehr.
Auch bei den Investitionen wurden vertretbare Kompromisse erreicht. So stehen für den Stadtumbau nunmehr 1,5 Millionen Euro Eigenmittel zusätzlich zur Verfügung und für die Sanierung von Straßen, Brücken, Fuß- und Radwegen weitere 3 Millionen Euro. Damit wurden wesentliche Forderungen der SPD-Fraktion aus den Änderungsanträgen zum Haushalt erfüllt, die der Stadtrat am 03.03. noch abschließend behandeln wird.“

Die Haushaltsberatungen waren bisher von einer guten, fairen und sachorientierten Diskussion geprägt. Dies wünsche ich mir auch für die Debatte der Vorlage ‚Sicherung der Finanz- und Investitionsfähigkeit des LVV-Konzerns’ am Mittwoch in der Ratsversammlung. Ohne einen tragfähigen Kompromiss zu dieser Thematik kann der Haushalt nicht wie geplant am 3. März abgestimmt werden. Stattdessen droht eine vorläufige Haushaltsführung durch die Kämmerei und ein Haushaltssicherungskonzept mit weitreichenden Konsequenzen“ erklärt Schulze abschließend.

7. Februar 2011

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Stadtrat Bär: S-Bahn-Linie ist wichtiges Rückgrad für den Leipziger Westen

Stadtrat Heiko Bär von der SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Forderung von Oberbürgermeister Burkhard Jung und Baubürgermeister Martin zur Nedden nach Erhalt der S-Bahn-Linie 1 vom Hauptbahnhof nach Grünau.
„Die klare Ansage der Verwaltungsspitze, dass die vorübergehende Aussetzung der S 1 nur die allerletzte Option des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) sein darf, setzt sich klar für die Interessen der Grünauer Bürger ein. Denn tatsächlich ist die Linie ein wichtiges Rückgrad für das Zusammenhalten und Zusammenwachsen aller Stadtteile im Leipziger Westen“ erklärt der Grünauer Stadtrat Heiko Bär.

Bär weiter: „Die gravierenden Kürzungen im Nahverkehr durch FDP-Minister Morlok in ganz Sachsen, führen entgegen seiner eigenen Behauptung nicht zu mehr Effizienz, sondern zu weniger attraktiven Angeboten im Nahverkehr. Dies zeigt die Zwickmühlenentscheidung im ZVNL zwischen der S 1 und anderen wichtigen Nahverkehrsverbindungen in der Region Leipzig sehr deutlich.“

Deshalb fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag zur Ratsversammlung am kommenden Mittwoch (09.02.2011), dass die Vorlage „Folgen der Kürzung der Landesmittel für den öffentlichen Nahverkehr im ZVNL“ wie folgt ergänzt wird:

– Beschlusspunkt 4:
… Die Stadt Leipzig erwartet außerdem die Zusicherung des ZVNL, dass mit Betriebsaufnahme des „Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes“ die Wiederaufnahme des Betriebes der S 1 erfolgt.

– Neuer Beschlusspunkt 5:
Sofern die vorübergehende Stilllegung der S 1 unausweichlich ist, sind aus Sicht der Stadt Leipzig folgende Kompensationsmaßnahmen (s. Punkt 4) vorzunehmen:
– Führung der Buslinie 80 von Wahren über Möckern nach Grünau
– dichterer Takt des Grünolino
– ggfl. eine zusätzliche Straßenbahn auf der Stadtbahnlinie 15 in der Frühspitze
Zu prüfen ist, inwieweit die Instandsetzung der S-Bahn-Brücke Miltitzer Allee mit Mitteln des ZVNL finanziert werden kann.
Die Deutsche Bahn ist nachdrücklich anzuhalten, eine regelmäßige Beräumung von Verunreinigungen auf den vorübergehend stillgelegten Bahnanlagen durchzuführen.

– Neuer Beschlusspunkt 6:
Die Stadtverwaltung informiert den Stadtrat in geeigneter Weise über die im ZVNL geprüften Optionen und ihrer Ergebnisse.

4. Februar 2011

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion erfreut über neues Eltern-Portal

Ute Köhler-Siegel: Ratsbeschluss wird Schritt für Schritt umgesetzt

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig zeigt sich erfreut, dass heute endlich das neue Eltern-Portal https://www.meinkitaplatz-leipzig.de frei geschaltet wurde. „Positiv möchten wir hervorheben, dass sich inzwischen gut drei Viertel aller Kindertagesstätten am Portal beteiligen. Bis zum Sommer sollen weitere Einrichtungen dazu kommen. Damit wird dem Stadtratsbeschluss auf Initiative der SPD-Fraktion vom Oktober 2010 Schritt für Schritt entsprochen“ erklärt Stadträtin Ute-Köhler-Siegel.

Das neue Eltern-Portal bietet einige qualitative Verbesserungen, die wir lobend hervorheben möchten. „Insbesondere die Einbindung von Tagespflegeplätzen, die Verlängerung des Reservierungszeitraums von drei auf nun sechs Monate und die Einrichtung eines aktiven Vorschlagssystems bei der Platzsuche sind eine spürbare Weiterentwicklung“ erläutert Ulrike Herold, Mitglied im Jugendhilfeausschuss und im Beirat KIVAN für die SPD-Fraktion.

Natürlich kann das Eltern-Portal nur die freien Plätze in den einzelnen Einrichtungen anzeigen und keine neuen Betreuungsmöglichkeiten schaffen. „Daher ist neben einem transparenten Verfahren der Platzvergabe genauso wichtig, dass die Bedarfsplanung für die Kindertagesstätten, die der Rat im Dezember beschlossen hat, in diesem Jahr vollumfänglich umgesetzt wird. Danach sollen insgesamt weitere 1.425 Plätze (502 Krippen-, 591 Kindergarten- und 332 Hortplätze) geschaffen werden. Über 10 Millionen Euro will die Stadt dafür in diesem Jahr zusätzlich ausgeben, insgesamt die stolze Summe von 174,5 Millionen Euro. Für uns ist das bestens angelegtes Geld,“ so Köhler-Siegel abschließend.

1. Februar 2011

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion erfreut über neues Eltern-Portal

Ute Köhler-Siegel

Ute Köhler-Siegel: Ratsbeschluss wird Schritt für Schritt umgesetzt

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig zeigt sich erfreut, dass heute endlich das neue Eltern-Portal https://www.meinkitaplatz-leipzig.de frei geschaltet wurde. „Positiv möchten wir hervorheben, dass sich inzwischen gut drei Viertel aller Kindertagesstätten am Portal beteiligen. Bis zum Sommer sollen weitere Einrichtungen dazu kommen. Damit wird dem Stadtratsbeschluss auf Initiative der SPD-Fraktion vom Oktober 2010 Schritt für Schritt entsprochen“ erklärt Stadträtin Ute-Köhler-Siegel.

Das neue Eltern-Portal bietet einige qualitative Verbesserungen, die wir lobend hervorheben möchten. „Insbesondere die Einbindung von Tagespflegeplätzen, die Verlängerung des Reservierungszeitraums von drei auf nun sechs Monate und die Einrichtung eines aktiven Vorschlagssystems bei der Platzsuche sind eine spürbare Weiterentwicklung“ erläutert Ulrike Herold, Mitglied im Jugendhilfeausschuss und im Beirat KIVAN für die SPD-Fraktion.

Natürlich kann das Eltern-Portal nur die freien Plätze in den einzelnen Einrichtungen anzeigen und keine neuen Betreuungsmöglichkeiten schaffen. „Daher ist neben einem transparenten Verfahren der Platzvergabe genauso wichtig, dass die Bedarfsplanung für die Kindertagesstätten, die der Rat im Dezember beschlossen hat, in diesem Jahr vollumfänglich umgesetzt wird. Danach sollen insgesamt weitere 1.425 Plätze (502 Krippen-, 591 Kindergarten- und 332 Hortplätze) geschaffen werden. Über 10 Millionen Euro will die Stadt dafür in diesem Jahr zusätzlich ausgeben, insgesamt die stolze Summe von 174,5 Millionen Euro. Für uns ist das bestens angelegtes Geld,“ so Köhler-Siegel abschließend.

1. Februar 2011

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion begrüßt FDP-Erwachen im Bereich Straßenunterhaltung

Heiko Oßwald: Liberale können SPD-Antrag unterstützen

SPD-Stadtrat Heiko Oßwald begrüßt, dass die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat sich für einen höheren Haushaltsansatz bei der Straßenunterhaltung einsetzten möchte.
„Ich freue mich, dass die FDP-Fraktion sich intensiv mit den Haushaltsanträgen der SPD beschäftigt und nun selbst zu dem Schluss kommt, dass im Bereich Unterhaltung der kommunalen Straßen mehr geschehen muss. Bisher gibt es hierzu keine Initiative der Liberalen, aber das ist auch nicht notwendig“, so Oßwald, der den Haushaltsantrag „Straßendeckensanierungsprogramm 2011“ bei den Sozialdemokraten initiierte. „Schließlich gibt es bereits seit Anfang Januar einen entsprechenden Vorstoß meiner Fraktion zum gleichen Thema.“

Die SPD-Fraktion möchte den Haushaltsplan der Stadt Leipzig dahingehend ändern, dass die bereits in den Haushalt eingestellten Mittel für die Straßenunterhaltung in Höhe von 3,3 Millionen Euro um eine Million angehoben werden.
„Das ist natürlich nur ein Tropfen auf den heißen Stein, aber mehr gibt unsere schwierige Haushaltslage nicht her“, weiß Oßwald. Allein sechs bis sieben Millionen Euro würde die Straßenverkehrsbehörde nur für die Unterhaltung der Straßen benötigen, aber auch darin wären die Sonderausgaben für die Schäden des harten letzten Winters nicht eingepreist.
„Da das Geld hinten und vorne nicht reichen wird, sehen wir auch den Freistaat Sachsen in der Pflicht, hier finanzielle Unterstützungen zu gewähren“, so Heiko Oßwald abschließend.

31. Januar 2011