Artikel von Christopher Zenker für Amtsblatt vom 20.06.2009

 

Etwa 75.000 Leipzigerinnen und Leipziger, darunter mehr als 20.000 Kinder und Jugendliche sind in Sportvereinen – als Breitensportler und Profis – aktiv. Diese beeindruckenden Zahlen zeigen, Leipzig ist eine Sportstadt und Sport ist eine „Massenbewegung“.
Mit dem Sportprogramm 2015 hat der Stadtrat ein Rahmenprogramm für die Entwicklung des Breiten-, Leistungs- und Freizeitsports, inklusive des Sports in Schulen und Kindergärten verabschiedet. In diesem Sportprogramm werden nicht nur die klassischen Sportanlagen des Vereinssports, sondern bspw. auch Radwanderwege, Joggingstrecken und Wasserwege erfasst.
Das Sportgramm 2015 ist mehr als eine reine Bestandsaufnahme, es macht Schwächen deutlich und zeigt die Entwicklungschancen aller Facetten des Sports in Leipzig auf. Vor allem die Schwächenanalyse, welche für die Sportstättenentwicklungsplanung durchgeführt wurde, bildet die Grundlage für Investitionsentscheidungen der nächsten Jahre.
Der größte Nachholbedarf besteht im Bereich der Sporthallen. Einem Bedarf von 135.286 m² steht ein Bestand von 102.136 m² gegenüber – dies entspricht einer Unterdeckung von mehr als 30%. Aus diesem Grund fordert die SPD-Fraktion den zügigen Neubau und die Sanierung von Sporthallen. Hierzu gehören in einem ersten Schritt z.B. der Neubau einer Dreifelder-Sporthalle im Leipziger Osten, im Südwesten, sowie einer Sporthalle am ehemaligen Schwimmstadion.

Artikel von Axel Dyck für Amtsblatt vom 06.06.2009

 

In nur zwei Jahrzehnten hat sich das Bild Leipzigs vielfach geändert – und ist sich doch treu geblieben. Das Grau in den Straßen ist weitestgehend verschwunden, die Umwelt längst nicht mehr so verschmutzt, die Pleiße fließt wieder öffentlich, die Stadt lebt eine breite und vielfältige Kultur, die Lebensqualität hat sich positiv entwickelt, die Wirtschaft kommt zusehends voran – auch internationale  Unternehmen entdecken Leipzig als Wirtschaftsstandort. Alle Menschen, die Leipzig schätzen und die gerne hier leben, können und sollen stolz auf ihre Stadt sein. Gemeinsam haben wir viel erreicht.
Dennoch ist noch viel anzupacken, einiges können wir noch besser machen und manche Entscheidungen werden erst in Jahren Früchte tragen. Kurz: Es gibt noch viel zu tun.
Verantwortung heißt für mich Entscheidungen zu treffen, ob sie populär sind oder nicht. Mit einer Entscheidung für etwas trifft man gleichzeitig eine Entscheidung gegen etwas. Keine Entscheidung bleibt folgenlos und führt immer dazu, dass es neben den gewünschten Vorteilen auch Nachteile gibt.
Als Stadtrat steht für mich Sachpolitik mit Vernunft und Augenmaß und ohne unhaltbare Versprechungen klar vor Parteipolitik.
Die Entwicklung der gesamten Stadt im Blick, gestalten wir mit Vernunft und Augenmaß die Zukunft Leipzigs. Ohne unhaltbare Versprechungen. Aber mit klaren Visionen einer gerechten Gesellschaft.

Die SPD-Stadträte und Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 19. Mai 2009, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein.

Anja Pohl, Manfred Rauer, Heiko Oßwald und Ulrich Göbel wollen insbesondere das Thema „Geplante Sanierungsmaßnahmen des Konjunkturpaketes II“ diskutieren.

Die Sprechstunde findet in der Villa Davignon, Friedrich-Ebert-Straße 77, 04109 Leipzig, statt.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Fördermittel für Pilotprojekt notwendig

 

Die SPD-Fraktion unterstützt die Pläne der Stadt zur Umgestaltung der Georg-Schumann-Straße. „Wir hoffen, dass die Fördermittelgeber Bund, Freistaat und EU für dieses Pilotprojekt zur Verfügung stehen“ sagt Ingrid Glöckner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Ziel muss es sein, dass die Magistrale zeitnah aufgewertet wird. Dazu zählen zunächst Lösungen für leer stehende Häuser, daran anschließend die Fahrbahnsanierung, der weitere Ausbau der Straßenbahnstrecke zur Stadtbahntrasse, die Anlage von Grünflächen, Parkbuchten für Kurzzeitparker und ein durchgängiger Radweg.
Im Haushalt der Stadt Leipzig sind in diesem Jahr 80.000 Euro für die Schumann-Straße eingestellt.

Die Georg-Schumann-Straße ist neben dem Leipziger Osten und Westen auch ein Handlungsschwerpunkt im integrierten Stadtentwicklungskonzept (SEKo). Die Magistrale ist derzeit durch hohen Leerstand und Sanierungsdefizite geprägt. Notwendig ist daher eine städtebauliche und funktionale Stabilisierung der Bebauung sowie die Aufwertung des Verkehrsraumes. Auf die angrenzenden Stadtteile, die insgesamt positive Entwicklungstendenzen aufweisen, erwarten wir dadurch eine deutliche Stabilisierungswirkung.
Die SPD-Fraktion wird dem SEKo in der Ratsversammlung am 20.05.2009 zustimmen.

Bereits im Jahre 2007 hatte die SPD-Fraktion in einem Antrag „Konzepte für die Entwicklung wichtiger Einfallstraßen und Magistralen“ gefordert, am Beispiel mindestens einer Hauptverkehrsstraße einen formellen Lösungsvorschlag unter Einbeziehung der betroffenen Akteure, wie Stadtbezirksbeiräte, Bürgervereine und Händlervertreter zu erarbeiten.
„Die Erfahrungen, die bei der Umgestaltung der Georg-Schumann-Straße gesammelt werden, können dann bei anderen Magistralen, zum Beispiel der Gorkistraße in Schönefeld angewendet werden“ erklärt Ingrid Glöckner abschließend.

Artikel von Gunter Müller für Amtsblatt vom 09.05.2009

 

Die SPD-Fraktion wird zur Ratsversammlung am 20.05.09 einen Antrag „Stabilisierung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen in Leipzig“ ins Verfahren bringen. Darin wird der Oberbürgermeister beauftragt, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt dafür Sorge zu tragen, dass öffentlich geförderte Beschäftigungsverhältnisse trotz veränderter Rahmenbedingungen weiterhin angeboten werden und der von der Bundesagentur für Arbeit zugesicherte finanzielle Rahmen für geförderte Arbeitsmöglichkeiten in Leipzig maximal ausgeschöpft wird.

Die Stadt Leipzig hat ihren finanziellen Beitrag für Beschäftigungsverhältnisse des 2. Arbeitsmarktes in diesem Jahr nennenswert erweitert, insbesondere durch die Förderung von Kommunal-Kombi-Beschäftigungsverhältnissen. In der Trägerversammlung der Arbeitsgemeinschaft Leipzig wurde darüber hinaus festgelegt, dass auch nach Beendigung der bisher geförderten ABM weitere Beschäftigungsmaßnahmen für den 2. Arbeitsmarkt angeboten werden, so dass insgesamt mehr Beschäftigungsmaßnahmen gefördert werden könnten.

Damit noch in 2009 sämtliche Mittel für Beschäftigungsmaßnahmen abgerufen werden können, sollten die Tarifpartner kurzfristig zu einer Einigung gelangen. Auch müssen freie Träger noch intensiver in die Planung mit einbezogen werden, damit wichtige Vorhaben wie die Betreuung von Schulbibliotheken kurzfristig realisiert werden können.

Die SPD-Stadträte und Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Süd laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Donnerstag, den 7. Mai 2009, 18.30 Uhr, zu einer Sprechstunde ein.

Die Stadträte Axel Dyck und Christopher Zenker wollen zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik sprechen und diskutieren.

Die Sprechstunde findet im Lesecafé Stern des Südens (Karl-Liebknecht-Straße, Ecke Steinstraße) statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Reform bei Elterngeld-Regelungen durch den Bund prüfen

 

Die SPD-Fraktion begrüßt die Sofortmaßnahmen der Verwaltung zum Abbau der Bearbeitungszeit bei Elterngeldanträgen. „Wir versprechen uns durch den zusätzlichen Einsatz von Personal bei der Elterngeldberechnung einen spürbaren Abbau des Bearbeitungsstaus“ erklärt Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Mitglied im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule.

Angesichts der erfreulicherweise steigenden Geburtenrate in Leipzig und der damit verbundenen deutlich größeren Anzahl von Elterngeldanträgen betrug die durchschnittliche Bearbeitungszeit zuletzt drei Monate, in einigen Fällen sogar ein halbes Jahr.

Bei der derzeit von der zuständigen Bundesministerin von der Leyen diskutierten Reform zum Elterngeld sollte auch geprüft werden, ob zeitnah nach Antragstellung ein Abschlag in Höhe des gesetzlichen Mindestbetrages in Höhe von 300 Euro gezahlt werden kann, da das Elterngeld bei vielen Familien, insbesondere bei Alleinerziehenden als Lohnersatzleistung zur Bestreitung des Lebensunterhaltes eine feste Größe ist.
Köhler-Siegel abschließend: „Dazu müssen die gesetzlichen Grundlagen des Bundes geändert werden, da es sich beim Elterngeld um Bundesmittel handelt.“