Bündnisgrüne geben wichtige Anstöße

„Die Bündnisgrünen geben wichtige Anstöße, wie wir den Geist des Herbstes 1989 präsent halten können“, loben für die Leipziger Sozialdemokraten der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Axel Dyck und der SPD-Unterbezirkschef Gernot Borriss die Vorschläge der bündnisgrünen Stadtratsfraktion zum Andenken an die friedliche Revolution in der damaligen DDR. „Der 9. Oktober 1989 ist auch für die Sozialdemokraten das zentrale Datum der friedlichen Revolution.“

Eine verstärkte Kooperation der verschiedenen Leipziger Einrichtungen und Museen, die sich der Opposition in der DDR und der friedlichen Revolution widmen, ist zu begrüßen. Mit diesem Netzwerk sind alle institutionellen Voraussetzungen gegeben. „Ein zusätzliches Landesmuseum braucht es deshalb nicht“, meinen Gernot Borriss und Axel Dyck. „Mit dem Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig existiert eine hervorragende Einrichtung des Bundes, die noch viel stärker als Leipziger Einrichtung wahrgenommen werden sollte.“ Dass die Eröffnung des Zeitgeschichtlichen Forums am 9. Oktober 1999 erfolgte, belege den Bezug zu den lokalen Ereignissen.

„Der Freistaat kann jedoch für 2014 die Landesausstellung nach Leipzig vergeben, die sich schwerpunktmäßig mit der Revolution von 1989 befasst“, schlagen die Sozialdemokraten vor. „Nachdem die Reformation 2004 Thema der 2. Sächsischen Landesausstellung in Torgau war und die geschichtsträchtige europäische Handelsstraße Via Regia 2010 Thema der 3. Sächsischen Landesausstellung in Görlitz sein wird, dränge sich anlässlich der 25. Wiederkehr des Herbstes 1989 ein solche Entscheidung geradezu auf“, begründet Gernot Borriss den Vorschlag.

SPD-Fraktion ruft zur friedlichen Demonstration auf

Die SPD-Fraktion ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 3. Oktober gegen den geplanten Aufmarsch von Neonazis zu demonstrieren. „Wir hoffen, dass Tausende Leipzigerinnen und Leipziger Courage zeigen und damit beweisen, dass Neonazis in unserer Stadt keinen Platz haben“, erklärt Axel Dyck, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Die SPD-Fraktion unterstützt den Aufruf „Courage zeigen, den Nazis entgegentreten!“ des Aktionsbündnisses. Wir hoffen, dass die Gegendemonstrationen gewaltfrei verlaufen und rufen alle Akteure zu couragiertem und besonnenem Handeln auf.
Wir setzen darauf, dass die Polizei ihre Deeskalationsstrategie erfolgreich umsetzen kann.

In unserer Fraktion wurde schon oft kritisiert, dass Worchs Aufmarsch rechtlich nicht verboten werden kann.
Wir begrüßen die plausiblen Auflagen der Stadt und setzen darauf, dass das Verwaltungsgericht der Argumentation der Stadt diesmal folgt. Eine Einschränkung bzw. Aufhebung der Auflagen im Sinne Worchs wäre für uns unerträglich.

„Plakate gegen Fremdenfeindlichkeit 1992 bis heute“

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig lädt zur Ausstellungseröffnung „Plakate gegen Fremdenfeindlichkeit 1992 bis heute“ am Dienstag, den 19. September 2006, um 15.30 Uhr herzlich ein. 
Die Ausstellung wird – im Rahmen der Interkulturellen Wochen Leipzig – im Neuen Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, in der Unteren Wandelhalle vom 19.09.06 bis 02.10.06 gezeigt. Dort findet auch die Eröffnung statt.
Zur Ausstellungseröffnung begrüßt Sie unser Fraktionsvorsitzender Dr. Joachim Fischer.