Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt, dass sich Bund und Länder nun offensichtlich zum Ausbau der Bahnstrecke nach Chemnitz geeinigt haben und die Finanzierung der Elektrifizierung zumindest für den Abschnitt Leipzig-Geithain gesichert ist.
„Der Ausbau der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig ist weitgehend in trockenen Tüchern. Bund und Land haben sich nun doch darauf verständigt, den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung zwischen Geithain und Leipzig über das Investitionsgesetz Kohleregionen zu finanzieren. Da ist ein wichtige Entscheidung, denn damit werden die beiden Wirtschaftsräume Chemnitz und Leipzig besser miteinander verbunden und auch die Touristenregionen im Erzgebirge sind dann deutlich besser von Leipzig aus erreichbar“, so SPD-Fraktionschef Christopher Zenker und ergänzt: „Wegen einer zu großen Zahl von Projekten, die für die Förderung aus dem Investitionsgesetz für Kohleregionen angemeldet wurden, war die Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz zwischenzeitlich nicht mehr vorgesehen. Das hat sich nun zum Glück geändert.“
In der aktuellen Vereinbarung von Bundesmaßnahmen zum Strukturwandel in den sächsischen Braunkohle-Regionen heißt es nun, dass die Gesamtmaßnahme mit Kosten von 504 Millionen Euro aus Mitteln des Strukturstärkungsgesetzes finanziell abgesichert ist. Zunächst werden die Planungsleistungen in Höhe von gut 89 Millionen Euro für den Abschnitt Leipzig-Geithain im Bundeshaushalt eingestellt.
Für den südlichen Abschnitt Geithain-Chemnitz erfolgt die Finanzierung der Planungsleistungen von knapp 30 Millionen Euro ebenfalls aus Mitteln des Strukturstärkungsgesetzes. Die Elektrifizierung dieses Abschnitts soll durch den Bund im Rahmen der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 finanziert werden. Dafür muss sich der Ministerpräsident gegenüber dem Bund weiter stark machen. Die Bahnstrecke Leipzig-Geithain-Chemnitz war ursprünglich als prioritäres Projekt im Rahmen des Kohleausstiegsgesetzes durch den Freistaat angemeldet worden. „Wir setzen darauf, dass zeitnah die Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet wird, die auch der sächsische Finanzminister mitträgt und die nicht wieder eingeschränkt oder aufgekündigt werden kann“, so Zenker weiter.
Für den Abschnitt Chemnitz-Geithain hat das Bundesverkehrsministerium (BMVI) eine “zeitnahe Finanzierung” der Elektrifizierung zugesichert – für den Fall, dass die Bundesmittel für das BMVI “im Zuge der Verkehrswende” erhöht werden. Der Freistaat hatte sich dafür ausgesprochen, auch hier zweigleisig auszubauen. Das wäre nötig, um Züge zwischen Leipzig und Chemnitz künftig halbstündlich fahren zu lassen. Dafür müsste Sachsen aber in die Finanzierung einsteigen. Die insgesamt gut 80 Kilometer lange Bahnstrecke von Chemnitz nach Leipzig ist bislang weitgehend eingleisig, nur auf 14 Kilometern gibt es ein zweites Gleis. Eine Elektrifizierung fehlt in Gänze.