Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Familientickets klar definieren

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob und wie alle Einrichtungen der Stadt Leipzig...

Louise-Otto-Peters-Preis künstlerisch gestalten (gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen)

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Louise-Otto-Peters-Preis zusätzlich zu Preisgeldund Empfang mit einem künstlerisch gestalteten Gegenstand...

Änderungsantrag zur Vorlage „Städtebauliche Masterplanung W.-Leuschner-Platz“

Der Beschlussvorschlag wird durch einen zusätzlichen Beschlusspunkt wie folgt ergänzt: 2. In die Begründung des...

Änderungsantrag zur Vorlage „Planungsbeschluss Naturkundemuseum“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 4. Die Stadtverwaltung legt dem Stadtrat bis zum I...

Änderungsantrag zum Antrag „Änderung des B-Planes 170“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Voraussetzung für die Umsetzung der Beschlusspunkte 1 und 2...

Änderungsantrag zur Vorlage „Freigabe letzte Teilsumme der HH-Mittel 2017/18 zur Umsetzung des WopoKo“ (SR M. Weber)

Der Beschlusspunkt 3 wird wie folgt geändert: Für die Maßnahmen B 3 „Kampagne und Bündnis...

Unterstützung des inklusiven Wohnprojekts „Wohngemeinschaft Connewitz“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Verein „Wohngemeinschaft Connewitz e.V.“ bei der Realisierung seines inklusiven...

Änderungsanträge zur Vorlage „Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark“

ÄA 1 – SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ertüchtigung der Wegeverbindung vom Rennbahnsteg...

Anpassung von Hundesteuer und Polizeiverordnung – Neufassung

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Hundesteuersatzung & die Polizeiverordnung so angepasst...

Kommunale Präventionsräte auf Stadtbezirksebene

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, stadtbezirksbezogene Aspekte verstärkt in die Arbeit des Kommunalpräventiven Rates einzubinden...

Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert/beauftragt, die Sperrzeit entsprechend § 9 Absatz 2 Nummer 1 für...

Antrag „Aufbau eines Handwerker-Pools für kommunale Schulen und Kitas“ – Neufassung

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung richtet einen Handwerker-Pool für kommunale Schulen und Kindertagesstätten bis August 2017 ein...

Antwort: Hygienische Standards an Leipzigs Schulen

Welche Standards gibt es in Bezug auf die Anzahl von Waschbecken und Toiletten in Schulen...

Umsetzung Ratsbeschluss: Piktogramm zur Kennzeichnung von Fahrradstraßen

Mit dem Beschluss des Antrags „Fahrradfreundliche Karli“ (VI-A-07954) wurde mit dem Änderungsantrag 5 auch die...

Umsetzung Ratsbeschluss: Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen

Mit dem Beschluss des Antrags „Fahrradfreundliche Karli“ (VI-A-07954) wurde die Verwaltung beauftragt, bis Ende 2019...

Antwort: Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung

1. Welche Untersuchungen wurden gemacht, um Nutzungskonflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern im benannten Bereich möglichst...

Elsterstausee

Vor ca. drei Jahren hat der Stadtrat einen Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung des ehemaligen Elsterstausees gefasst...

Antwort: Gestaltung Fockeberg

Der Fockeberg ist Bestandteil des LSG „Leipziger Auwald“ sowie des gleichnamigen Vogelschutzgebietes. Die ca. 9...

Antwort: Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig

Inwiefern sind die gesundheitlichen Beratungen nach § 10 ProstSchG geeignet, um Situationen von Zwang oder...

Hygienische Standards an Leipzigs Schulen

Nicht erst seit Corona sind die hygienischen Bedingungen ein immer wiederkehrendes Thema an Leipzigs Schulen...

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig

Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen hinsichtlich der Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig: Inwiefern...

Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung

Im Zuge der 2012 erfolgten Beschlussfassung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 307 „Verbrauchermarkt am Connewitzer Kreuz“...

Gestaltung Fockeberg

Vorlage Der Fockeberg am Rande der Südvorstadt erfreut sich großer Beliebtheit bei vielen Leipziger/-innen, nicht...

Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung

Im Zuge der 2012 erfolgten Beschlussfassung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 307 „Verbrauchermarkt am Connewitzer Kreuz“...

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Rede zum Antrag „Maßnahmepläne zur Einführung von Abbiegeassistenzsystemen“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen...

Rede zum Antrag „Ermäßigungen für Freiwilligendienste“ in der Ratsversammlung am 20. Mai 2020

Rednerin: Christina März Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und...

Rede zum Antrag „Schwimmhalle auf dem Gelände des künftigen Heizkraftwerks Süd“ in der Ratsversammlung am 20.05.2020

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! bis 2024 sollen, wie in unserem...

Rede zur Vorlage „Eilentscheidung – Programm „Leipzig hilft Solo-Selbstständigen“ (Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO)“ in der Ratsversammlung am 29.4.2020

 Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen...

Rede zur Vorlage „Übertragung des städtischen Wohnungsbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH“ in der Ratsversammlung am 29.4.2020

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Fortsetzung der Partnerschaft für Demokratie „Leipzig. Ort der Vielfalt.“ 2020-2024″ in der Ratsversammlung am 29.4.2020

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Klimaschutz durch Radverkehr“ in der Ratsversammlung am 29.4.2020

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Beleuchtung Friedenspark“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020

Redner: Prof. Dr. Getu Abraham Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Vorlage „Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020

Rednerin: Christina März Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen und...

Rede zur Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020

  Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,sehr geehrte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 354 ,Gewerbepark Stahmeln‘; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020

Redner: Andreas Geisler Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Damen und...