Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Erarbeitung einer Zukunftskonzeption für die Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ und Schulmuseum bei der Weiterentwicklung unterstützen!

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig forciert die Erstellung eines schlüssigen Zukunftkonzeptes für die Gedenkstätte Museum in...

Konzepterstellung Ausstattung von Schulen mit interaktiven Tafeln.

Beschluss: Die Stadtverwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Ausstattung aller Schulen in Trägerschaft der Stadt...

Änderungsantrag zur Vorlage „Abschlussbericht Sonderprojekt ‚Gesetzliche Vertretung‘ zum 31.12.2015“

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen Der Beschlusstext wird wie...

Anforderungen des Vereinssportes in Schulsporthallen hinreichend berücksichtigen

Beschlussvorschlag: Bei der Sanierung bzw. dem Neubau von Schulsporthallen sollen die spezifischen Anforderungen des Vereinssportes...

Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird...

Umsetzung des Maßnahmeplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau

Antrag der SR C. Schulze, SR N.-P. Witte, SR D. v.d. Heide, SR M. Weickert...

Entschuldungskonzeption des Leipziger Haushaltes für die Jahre 2017-2020 – Neufassung

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke Beschlussvorschlag: Der Beschluss RBV-1276/12 der Ratsversammlung vom 20.06.2012...

Erhalt Straßenbahninfrastruktur ab Connewitzer Kreuz bis Markkleeberg-Mitte – Neufassung

Antrag der SR M. Weber, SR U.E. Gabelmann, SR K. Schenk, SR F. Riekewald, SR...

Modernes Verwaltungs- und Bürgerzentrum – Neues Stadthaus – auf dem Areal Wilhelm-Leuschner-Platz

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Bestandsaufnahme der dezentralen Verwaltungsliegenschaften vorzunehmen und Optionen für ein...

Grundstücksmarktbericht

Beschlussvorschlag: Der jährliche Grundstücksmarktbericht wird dem Stadtrat als Informationsvorlage vorgelegt und der Öffentlichkeit als kostenfreier...

Änderungsantrag zur Petition „Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben“

Beschlussvorschlag: Der Verwaltungsvorschlag zur Petition wird konkretisiert durch einen Passus, der, basierend auf einem Bundesratsbeschluss...

Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen – Neufassung

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung beauftragt die LESG GmbH als 100-prozentige Tochter der Stadt Leipzig verstärkt...

Tempo 30 Strecke an der Kurt-Masur-Schule / 3. Grundschule

Anfrage von Stadtrat Christopher Zenker zur Ratsversammlung 19.09.2018 Die Initiative des Ökolöwen Tempo 30 vor...

Standort Fernstraßen-Bundesamt

Ende Juni hat das Kabinett der Bundesregierung endgültig die umfassende Neuorganisation des Fernstraßen-Bundesamtes beschlossen. Das...

Veränderungen bei Gestaltung und Wegebeziehungen auf dem Augustusplatz

In der Vergangenheit wurde mehrfach in den Gremien des Stadtrates über eine veränderte Gestaltung des...

Renovierung von Klassenzimmern – Antwort der Verwaltung

Sachverhalt:  1: Gibt es ein Budget für Schulen für die Renovierung beziehungsweise Malerarbeiten? Wenn ja...

Antwort der Verwaltung: „Mehr Querungshilfen für Leipzig“

1. Welche Mittel sind im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20 für Querungshilfen eingeplant? Im Ergebnishaushalt werden...

Digitale Informationskarte Baustellen in Leipzig

Leipzig erlebt seit einiger Zeit einen weiteren Bauboom. An alle Ecken der Stadt wird gebaut...

Mehr Querungshilfen für Leipzig

Nach unseren Informationen können derzeit jährlich 5-6 Einzelmaßnahmen im Bereich Querungshilfen realisiert werden, da die...

Abbiegeassistenten für kommunale Lkw – Antwort der Verwaltung

Sachverhalt: Der Schutz von Menschenleben und Gesundheit im Straßenverkehr wird auch von der Stadtverwaltung, den...

Umsetzungsstand Transparenz und Verschwiegenheit

Sachverhalt: Im Juli 2017 hat die Ratsversammlung beschlossen, den Oberbürgermeister aufzufordern, ein Maßnahmepaket zur Verbesserung...

Kinderärztliche Versorgung in Leipzig – Antwort der Verwaltung

Antwort:  Die Sicherstellung einer flächendeckenden und ausreichenden ambulanten vertragsärzt-lichen Versorgung ist Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigung...

Möglichkeiten der Warnung vor Unwettern und Maßnahmen bei Starkregen – Antwort der Verwaltung

Sachverhalt: Die Einzelanfragen können wie folgt beantwortet werden: Frage 1: Wie viele Menschen haben sich...

Umsetzung des strategischen Grundstückserwerbs – Antwort der Verwaltung

Antwort: 1. Bisher wurde aus den finanziellen Mitteln für den strategischen Flächenerwerb „Wachsende Stadt“ das...

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Rede zum Antrag „Fahrradfreundliche ,Karli‘“ in der Ratsversammlung am 19.11.2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Reinigung der Schulen verbessern“ in der Ratsversammlung vom 19.11.2019

Redner: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte...

Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Aussprache zu Gewalttaten aus dem linksextremen Milieu

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Sporthistorische Route: Erinnerungspunkt SK Bar Kochba Leipzig im Jahr 2020 realisieren und Zeitplan für die übrigen Standorte vorlegen“ in der Ratsversammlung am 30.10.2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „100 Jahre Alfred-Kunze-Sportpark“ in der Ratsversammlung am 7. November 2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Ausstieg aus dem Fernwärmebezug aus Lippendorf“ in der Ratsversammlung am 30.10.2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Statement zum Antrag „Ausrufung des Klimanotstands“ in der Ratsversammlung am 30.10.2019

Redner: Professor Dr. Getu Abraham, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Ausrufung des Klimanotstands“ in der Ratsversammlung am 30.10.2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019“ in der Ratsversammlung vom 27.6.2019

Redner: Ute Köhler-Siegel Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen...

Rede zu den Anträgen zur Aufstellung von sozialen Erhaltungssatzungen in Leipzig

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Gegen jeden Antisemitismus“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...