Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V.

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Leipzig sorgt dafür, dass das für eine sportliche Nutzung durch die...

Neufassung des Antrag „Fußverkehrskonzept für Leipzig“

Beschlussvorschlag: Die neugefassten Punkte des Ursprungsantrags sind fett und kursiv gedruck Der Oberbürgermeister wird beauftragt...

Strategie eCulture Leipzig

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung entwickelt ein Konzept eCulture Leipzig für alle städtischen Kultureinrichtungen und die Eigenbetriebe...

Aufbau eines Handwerker-Pools für kommunale Schulen und Kitas

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung richtet einen Handwerker-Pool für kommunale Schulen und Kindertagesstätten bis August 2017 ein...

Sozialen Wohnungsbau unterstützen

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei sämtlichen Bauleitplanungen mit geplanter Wohnbebauung zu prüfen, inwiefern...

Antrag „Offene Bebauungspläne umsetzen“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister prüft bis zum Ende des 2. Quartals 2017 die Möglichkeiten einer zeitnahen...

Fußverkehrskonzept für Leipzig

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt für die Stadt Leipzig ein neues Fußverkehrskonzept zu erarbeiten und...

Verkehrliche Erschließung des geplanten Nahversorgers am Felsenkeller

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die verkehrliche Erschließung des geplanten Nahversorgers am Felsenkeller hinsichtlich einer...

Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage Nr. VI-DS-02974 „Standortentscheidung zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten“ von SPD-Fraktion und Linksfraktion

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie der Schwimmhallenneubau...

Änderungsantrag zur Vorlage „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: BP 3.1. wird wie folgt ergänzt: Die Stadtverwaltung stellt...

Veräußerungen des Liegenschaftsamtes nach vermeintlicher Konzeptvergabe stoppen – Ratsbeschlüsse umsetzen!

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird...

Senioren- und Gemeinschaftswohnen in Knautkleeberg-Knauthain

Am 30. Oktober 2019 wurde im Stadtrat beschlossen, dass mit potentiellen Partnern die Möglichkeiten der...

Sachstand Zweckentfremdung von Wohnraum in Leipzig

Vorlage Die Stadt hat entsprechend der Antwort auf die Anfrage VII-F-00686 ausgeführt, dass eine Datengrundlage...

Offene Bebauungspläne – Umsetzung

In der Ratsversammlung vom 17.05.2017 hat der Stadtrat einstimmig die Verwaltung beauftragt, Gespräche mit den...

Parkdruck durch Autoarme Stadtviertel

In Leipzig sollen in den nächsten Jahren mehrere autoarme Stadtviertel entstehen, so z.B. am ehemaligen...

Sachstand Bahnlärm im Umfeld der Schönbacherstraße und Güntzstraße

Seit Längerem beschweren sich Anwohner aus dem Bereich Schönbachstraße/Günzstraße in Stötteritz über Bahnlärm. Im Zuge...

Verkehrsorganisation Rödelstraße – Antwort der Verwaltung

Die Rödelstraße im Stadtbezirk Südwest ist seit Jahren eine neuralgische Stelle hinsichtlich der Verkehrsorganisation. Aktuell...

Anfrage „Umsetzungsstand Transparenz und Verschwiegenheit“

Unsere letzte Anfrage vom Sommer 2018 erbrachte folgenden Arbeitsstand: Im Juli 2017 hat die Ratsversammlung...

Umsetzung des Antrages „Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten“ – Antwort der Verwaltung

Wie werden die bereits eröffneten Fitness- und Bewegungsparcours (Streetworkout-Sportanlagen) im Clara-Zetkin-Park, im Rabet und in...

Klimaschutz durch Radverkehr

Die Bundesregierung hat sich anspruchsvolle Klimaschutzziele gesetzt: Die Treibhausgasemissionen in Deutschland sollen bis zum Jahr...

Sachstand Gehwegsanierungsprogramm

Die Informationsvorlage zum Gehwegsanierungsprogramm und zur Erarbeitung eines Gehwegesanierungsprogramms wurde im August 2018 vom Stadtrat...

Wasserstand am Kulkwitzer See – Antwort der Verwaltung

Fragen: 1. Kann die Stadtverwaltung die Absenkung des Wasserspiegels am Kulkwitzer See bestätigen? Gibt es...

Nachrüstung Abbiegeassistenten bei LKWs

Abbiegeassistenten sind verfügbare technische Lösungen, die im Straßenverkehr Leben retten können: Sie warnen Lastkraftwagen (Lkw)...

No post found

No post found

Rede zum Antrag „Umweltdetektive und höhere Geldbußen gegen illegale Abfallentsorgung im Öffentlichen Raum“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020

Redner: Andreas Geisler Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Damen und...

Rede zur Vorlage „Fortschreibung des Gesamtkonzeptes zur Integration der Mitgrantinnen und Migranten in Leipzig“ in der Ratsversammlung vom 29.01.2020

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Statement zum Antrag „Autofreier Tag 2020“ der Linksfraktion und zum dazugehörigen Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Ratsversammlung am 22.1.2020

Redner: Andreas Geisler, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Statement zum Antrag „Reallabor für klimaneutrale Wärmeversorgung (Fernwärme und Nahwärme)“ in der Ratsversammlung am 22.1.2020

Redner: Heiko Bär, Stadtrat   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Statement zum Antrag „Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West und Innenstadt“ in der Ratsversammlung am 22.1.2020

Redner: Christian Schulze, Stadtrat   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Statement zum Änderungsantrag zum Antrag „Beantragung von Planungsmitteln für den weiteren Ausbau des Gymnasiums Engelsdorf, Haus II, Althener Str. 16“ in der Ratsversammlung am 22.1.2020

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Statement zum Antrag „Erhalt der landwirtschaftlichen Flächen im Eigentum der Stadt Leipzig und ihrer Beteiligungen“ in der Ratsversammlung am 22.1.2020

Redner: Andreas Geisler, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr...

Rede zur Vorlage „Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung am 18. Dezember 2019

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Antrag „Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd „

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Konzeptverfahren an städtischen Grundstücken für kooperatives und bezahlbares Bauen und Wohnen“ in der Ratsversammlung vom 11.12.2019

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Vorlage „Forstwirtschaftsplan 2019“ in der Ratsversammlung vom 11.12.2019

Redner: Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag „Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Spielplätzen prüfen“ in der Ratsversammlung vom 11.12.2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...