Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Perspektive für den Offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla

Beschluss: Um die Arbeitsfähigkeit des Offenen Freizeittreffs und der anderen dort tätigen Vereine/Institutionen zu sichern...

Online-Beantragung von Sozialleistungen ermöglichen

Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich beim Freistaat Sachsen für eine Online-Beantragung von Wohngeld einzusetzen...

Sanierung der Kindertagesstätte Pünktchen vorziehen

Beschluss: Zur nachhaltigen Beseitigung des Schimmels veranlasst die Stadtverwaltung unmittelbar nach Abschluss der Planungsmaßnahmen noch...

Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten

Beschluss: Die Stadt Leipzig wird beauftragt ein Konzept für das Errichten von Bewegungsparcours in jeden...

Änderungsantrag zur Vorlage „Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015“

Beschlussvorschlag: Die folgenden Punkte werden dem Beschlussvorschlag hinzugefügt: 11. Eine Konkretisierung der Begriffe „Starkes Wachstum“...

Änderungsantrag zur Vorlage „Leipzig- Stadt für intelligente Mobilität“

Der bestehende Beschlussvorschlag soll um die folgenden Punkte ergänzt werden (der bestehende BP 4 wird...

Änderungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Der Stadtrat möge ergänzend zum Beschlussvorschlag beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit eine...

Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße

Beschluss: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob im Zuge einer noch effektiveren Verlagerung des...

Leipzig ohne Plastiktüten

Beschluss: Die Stadtverwaltung erarbeitet bis Mitte 2016 ein Konzept, um das EU-weite Bestreben zur Reduktion...

Änderungsantrag zur Vorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss G.-Schumann-Straße zwischen Huygensstraße und S-Bahn-Brücke“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Stadtverwaltung legt bis Ende 2015 ein vollständiges Konzept...

Sachgrundlose Befristungen bei der Stadtverwaltung und kommunalen Unternehmen – Antwort der Verwaltung

  Die Antwort der Stadtverwaltung zur Ratsversammlung am 21. März 2018 auf unsere Anfrage zu...

Stand der Umsetzung Einigung über die zukünftige Nutzung des ehemaligen Stasi-Kinosaals auf dem Grundstück Goerdelerring 20

Sachverhalt: Zum Stand der Umsetzung Einigung über die zukünftige Nutzung des ehemaligen Stasi-Kinosaals auf dem...

Leipziger Wasserwege – Instandhaltung, Gebühren und Ausbau

Sachverhalt: In der Freizeit Kajaks und Ruderboote zu fahren wird immer beliebter. Am sonnigen Tagen...

Krähenalarm jetzt auch in Leipzig?

Sachverhalt: „Krähenkrieg in Deutschlands Städten“ titelte die Tageszeitung „Die Welt“. „Krähen machen Städte unsicher“, schrieb...

Prüfergebnisse zu Tarifmoratorium und Begrenzung des ÖPNV-Preisanstiegs – Antwort der Verwaltung

Ist die Prüfung der Auswirkungen des Tarifmoratoriums sowie einer Festlegung von Preiserhöhungen auf max. 2...

Fernbusterminal Leipzig – Antwort der Verwaltung

Sachverhalt: Am 22. März wurde nach einjähriger Bauzeit der moderne Fernbuster-minal an der Ostseite des...

Kommunikation von Fahrplanausfällen bei den LVB – Antwort der Verwaltung

Worin liegen die Gründe für den Ausfall dieser Straßenbahnverbindungen? Grundsätzlich können Abweichungen im Linienbetrieb und...

Verein SK Bar Kochba – Antwort der Verwaltung

Ihre Anfrage bezüglich der im Jahr 2016 stattgefundenen Bauarbeiten auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes...

Kontrolle von Mittagessen in Kitas und Schulen – Antwort der Verwaltung

Antwort: 1. Kontrolle der Hygiene von Speiseräumen und Küchen a. Was sind die Schwerpunkte der...

Schulbudget – Antwort der Verwaltung

Wie viele Mittel standen für Schulen in kommunaler Trägerschaft für Lernmittel und Taschenrechner zur Verfügung?...

Schulverweigerung – Antwort der Verwaltung

Wie viele Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz wurden der Stadt Leipzig, dem Ordnungsamt, insgesamt gemeldet?...

Kontrolle von Mittagessen in Kitas und Schulen

Zu Kontrollen von Speiseräumen, Küchen und Mittagessen in Schulen und Kitas haben wir folgende Fragen...

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Rede zum Antrag „Sachgrundlose Befristungen in kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben beenden“ (VI-A-05918)

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Medienentwicklungsplan an Schulen umsetzen“ in der Ratsversammlung am 22. November 2018

Redner: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Antrag „,Klasse(n) kochen‘ der Schule in der Karl-Heine-Straße ermöglichen“ in der Ratsversammlung am 22. November 2018

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Haushalt der Stadt Leipzig 2019/20 und zu den Änderungsanträgen der SPD-Fraktion

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen...

Rede zur Vorlage „Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen“ in der Ratsversammlung am 24. Oktober 2018

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Bündnis für bezahlbares Wohnen in Leipzig“ in der Ratsversammlung am 24. Oktober 2018

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Thematik „Finanzierungsbausteine einer nachhaltigen Mobilitätsstrategie“ in der Ratsversammlung am 24. Oktober 2018

Redner: Heiko Oßwald, stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Vorlage „Mobilitätsstrategie Leipzig 2030“ in der Ratsversammlung am 27. September 2019

Redner: Axel Dyck, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum gemeinsamen Antrag „Quartiersentwicklung ,Eutritzscher Freiladebahnhof‘: Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag“ in der Ratsversammlung am 27. September 2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019“

Redner: Axel Dyck, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Statement „Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Einführung der Gästetaxe“ in der Ratsversammlung am 27. September 2018

Redner: Heiko Oßwald, stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...