Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Jährlicher Verkehrsunfallbericht der Stadt Leipzig

Die Stadt Leipzig legt jährlich zum 1. Halbjahr einen qualifizierten Verkehrsunfallbericht des Vorjahres vor. Der...

Änderungsantrag zum Antrag "Ein modernes Naturkundemuseum für den mitteldeutschen Raum!"

Der ursprüngliche Beschlusstext von A-01044 wird um die Beschlusspunkte IV und V ergänzt: I. Die...

Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2015/16 „Errichtung Straßenlaternen auf Parkplatz gegenüber Sportbad an der Elster“ von SR Katharina Schenk

Beschlussvorschlag: Für die Ausleuchtung des öffentlichen Parkplatzes gegenüber dem Sportbad an der Elster werden im...

Änderungsantrag zur Vorlage „Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum“ (Gemeinsamer Antrag von Stadtrat M. Weber, Stadträtin F. Riekewald und Stadtrat D. v. d. Heide)

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 2 – Die Planungsgrundsätze des Stadtentwicklungsplanes (Kapitel 1) –...

Bau einer städtischen Kindertagesstätte in der Windscheidstraße

Beschluss: Die Stadtverwaltung baut auf dem Grundstück Windscheidstraße 45/47 (Flurstück 298/1, Gemarkung Connewitz) eine kommunale...

Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und des Stadtrates bei Objektplanungen des öffentlichen Raumes

Beschlussvorschlag: Bei Objektplanungen des öffentlichen Raumes soll folgendes Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit ab einem Gesamtkostenumfang i.H...

Standorte für Fahrradverleihstationen

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung setzt den Ratsbeschluss vom Mai 2013 „Standorte für Fahrradverleihstationen“ bis drittes Quartal...

Änderungsantrag zum Antrag „Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister prüft, in Vorbereitung auf das Sportprogramm 2015-2020, die Möglichkeiten einer Erweiterung und...

Änderungsantrag zum Antrag „Struktur- und Qualitätssicherung der Offenen Freizeittreffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Trägerschaft“

Beschlussvorschlag: Zur Qualitätssicherung der offenen Jugendarbeit in Leipzig werden offene Freizeiteinrichtungen, als kommunale offene Freizeiteinrichtungen...

Demokratiekonferenz neu ausrichten

Die Stadtverwaltung passt das Konzept der Demokratiekonferenz den aktuellen Herausforderungen und dem veränderten Nutzungsverhalten von...

Änderungsantrag zur Vorlage „Erhöhung des Zuschusses der Stadt Leipzig an die LTM GmbH zur Tourismusförderung ab 2014 bis 2017“

Beschlussvorschlag: Änderungsvorschlag: Die Vorlage wird im Punkt 1 geändert und um Punkt 3 ergänzt: 1...

Änderungsantrag zum Antrag „Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats“

Beschlussvorschlag: Der Beschlusspunkt wird wie folgt geändert: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Migrantenbeirat...

Anfrage: Kommerzielle Übernachtungsplattformen – eine Gefahr für den Wohnungsmarkt? (Ratsversammlung 31.1.2018)

Über kommerzielle Übernachtungsplattformen wie Windu, Airbnb oder 9flats werden derzeit auch in Leipzig durch Unter...

Öffentliche Bücherschränke

„Wer Bücher nicht zu Hause herumstehen haben will, aber sie auch nicht wegwerfen mag, kann...

Museumskomplex Grassi – Antwort der Verwaltung

Sachverhalt: Frage 1: Wie gestaltet sich aus Sicht der Stadt Leipzig die Zusammenarbeit der drei...

Instandhaltung kleiner Fließgewässer oder Entwässerungsgräben

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 13.12.2017 Gerade in den ländlichen Bereichen Leipzigs bestehen umfangreiche...

Stellenbemessung bei Schulhausmeistern – Antwort der Verwaltung

1. Welche Neuerungen gibt es konkret bei der Stellenbemessung von Schulhausmeistern/Schulhausmeisterinnen seit dem 01.01.2017? Bisher...

Museumskomplex Grassi

Der Museumskomplex Grassi besteht aus drei Museen, dem Museum für angewandte Kunst in städtischer Trägerschaft...

Stellenbemessung bei Schulhausmeistern

Im April 2016 wurde den Fachausschüssen Allgemeine Verwaltung und Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule der...

Kita Windscheidstraße

Die geplante Kita in der Windscheidstraße 45 soll laut der Übersicht Kitabauprojekte durch die LESG...

Umsetzung Gender Mainstreaming in der Stadt Leipzig – Antwort

Anfragestellerinnen: Beate Ehms Gesine Märtens Katharina Schenk Frage 1: Wie wird Gender Mainstreaming in die...

Wasserspender an Schulen – Antwort der Anfrage

Antwort: 1. An wie vielen Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig gibt es Wasserspender mit...

Zusätzliche Kita-Plätze schaffen – Antwort der Verwaltung

Antwort Durch die neue Flüchtlingssituation sind freie Kapazitäten in erheblichem Umfang in ehemaligen Flüchtlingsunterkünften entstanden...

Wasserspender an Schulen – Anfrage

Nicht nur an warmen Sommertagen im August ist ausreichendes Trinken für die Schüler und Schülerinnen...

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Rede zur Vorlage „Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten“ in der Ratsversammlung am 27.06.2018

Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Maßnahmen gegen Zweckentfremdung von privatem Wohnraum“ in der Ratsversammlung am 20.6.2018

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Gemeinsam für Leipzig – Synergien in der L-Gruppe für Leipzig“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr OBM...

Rede zur bildungspolitischen Stunde zum Thema „Schulsozialarbeit – Möglichkeiten und Grenzen“ in der Ratsversammlung am 31.05.2018

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017“ in der Ratsversammlung am 31. Mai 2018

Redner: Andreas Geisler, Stadtrat   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Vorlage „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) in der Ratsversammlung am 31. Mai 2018

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Eine Eishalle für Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Vorsitzender FA Sport Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zum Antrag „Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte...