Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Änderungsantrag zur Vorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss Stadtbahnlinie 15/Lützner Straße zwischen Plaut- und Henriettenstraße (BA 20.2)“

Änderungsvorschlag: Sollte im Bauabschnitt (20.2) der Lützner Str. der Gehweg schmaler als 2,00 Meter im...

Änderungsantrag zur Vorlage „Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Leipziger Osten (STEK LeO)“

Änderungsvorschlag: Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau wird zu einem möglichen Rückbau in den drei Quartieren...

Gebäudesicherung

Beschlussvorschlag: Um den drohenden Abriss der Gebäude in der Riebeckstraße (zwischen Stötteritzer Straße und Witzgalstraße)...

Europäische Bürgerinitiative „Wasser ist Menschenrecht“

Beschlussvorschlag: 1. Der Leipziger Stadtrat bekennt sich zur Unterstützung der Ziele des von zahlreichen über...

Änderungsantrag zum Antrag „Kostenloses Internet in der Leipziger Innenstadt“

Änderungsvorschlag: Beschlusspunkt 1 wir wie folgt ersetzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum...

Finanzierung der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig (Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen)

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag 1 der Vorlage V/2564 „Finanzierung der Kindertagespflege in...

Erhöhung Zuschuss für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Gemeinsamer Antrag mit CDU-Fraktion)

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der Zuschuss für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt in Höhe...

Erhöhung des Budgets des Beteiligungshaushaltes für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Änderungsantrag zum Antrag Nr. 028 zum Haushaltsplanentwurf 2013 (v. Tino Bucksch) Änderungsvorschlag: Der Haushaltsansatz für das...

Bürger- und Servicefreundlichkeit der Stadtverwaltung stärken

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Stellenplan für 2013 sind folgende Planstellen zusätzlich zu schaffen:1. Amt...

Erhöhung Zuschuss Sportförderung

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der Haushaltsansatz 2013 für die Sportförderung wird um 74.580 Euro erhöht...

Erhöhung Zuschuss Olympiastützpunkt Leipzig – Stärkung der Sportstadt Leipzig

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der städtische Haushaltsansatz 2013 für den Olympiastützpunkt Leipzig wird zweckgebundenzur Trainermischfinanzierung...

Schulsporthallensanierungsprogramm

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan für 2013 sind Eigenmittel in Höhe von 1,0 Millionen...

Sachstand Liegenschaft Skala – Gottschedstr. 16 (Anfrage von Stadtrat M. Weber)

Als Finanzierungsbeitrag zur Sanierung der zukünftigen Zweitspielstätte des Schauspiels VI-DS-02070 soll der Verkauf der Liegenschaft...

Geplante Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete – Könneritzstraße 58 (Anfrage von Stadtrat M. Weber)

Ich frage an: 1. Ist es richtig, dass der Standort Könneritzstraße 58 als Gemeinschaftsunterkunft aufgegeben...

Ehrengräber der Stadt Leipzig (Anfrage von Stadträtin U.E. Gabelmann)

Aus vielen Kommunen wird berichtet, daß aufgrund des Kostendrucks Ehrengräber verdienter Bürger nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten...

Auffindbarkeit des Leipziger Amtsblattes im Internet (Anfrage von Stadträtin U.E. Gabelmann)

Bereits vor Jahren wurde durch den Stadtrat die leichte Auffindbarkeit des Leipziger Amtsblattes über die...

Nicht den Anforderungen genügende Richtlinie zu Kosten der Unterkunft

Immer wieder wurde die bis Ende 2014 gelten Richtlinien der Stadt Leipzig zu den Kosten...

Stand Radverkehrsnetzplanung

Mit RB V-1261/12 wurde festgelegt, dass dem Stadtrat bis II. Quartal 2015 eine Radverkehrsnetzplanung vorzulegen...

Einsatz von Erzieherinnen bei Schulfahrten, Klassenfahrten und Wandertagen

Uns haben mehrere Erzieherinnen aus Horten berichtet, dass diese gerne freiwillig an den Schulfahrten, Klassenfahrten...

Familienfreundlichkeit bei den Eigenbetrieben Kulturstätten

Familienfreundlichkeit wird in Leipzig groß geschrieben. Dies betrifft nicht nur die Vereinbarkeit von Familie und...

Girokonten für Schulen

Im aktuellen Schulgesetz des Freistaates Sachsen sind Bankkonten für öffentliche Schulen nicht vorgesehen. In Schulen...

Schaffung von Räumen für DAZ-Klassen und Deutsch-Sprachkurse für Erwachsene

In Leipzig steigt die Anzahl von Flüchtlingen, hierunter sind auch viele Kinder und Jugendliche. Für...

Umsetzung des Beschlusses „Kulturbahn Linie 14“ von 2010

Bisher wurde der Beschluss „Kulturbahn Linie 14“ (Eris V/A 32) von 2010 noch nicht von...

Parkplätze für Carsharing-Kunden

Anfrage zur Ratsversammlung am 17.06.2015 Laut Presseberichten werden ab dem kommenden Jahr 490 Städte Partner...

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Rede zur Vorlage „Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule“

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr...

Rede zum Antrag „Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze“

Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Personelle Aufstockung des Pflegekinderdienstes“

Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Verstetigung der Studien- und Berufsorientierung“

Redner: Stadtrat Andreas Geisler   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzigs“

Rednerin: Nicole Wohlfarth, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2017/18

Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Vorlage „Verkauf durch die Stadt Leipzig – Grundstück Windmühlenstraße/Grünewaldstraße“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Sprecherin der SPD-Fraktion für Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zur Vorlage „Standortentscheidung zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten“

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr...

Rede zur Neufassung des Antrags „Demokratie leben – Demokratie lebt: 2017 zum Schwerpunktjahr Demokratie machen“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Systembauweise für Schulen als Alternative für schnelleren Schulbau“

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr...

Rede zum Antrag „Modernes Verwaltungs- und Bürgerzentrum – Neues Stadthaus – auf dem Areal Wilhelm-Leuschner-Platz“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Antrag „Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter...