Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Umsetzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt:     einen Ansprechpartner für die Beschäftigten nach...

Erweiterung des ARGE-Beirates um eine Migranten-Vertretung

Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Die LINKE.PDS-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Der OBM wird beauftragt, sich...

Vergnügungssteuersatzung ab 01.10.2006

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag Die Vergnügungssteuersatzung ab 1.10.2006 wird wie folgt geändert: § 1 Nr...

Umstellung des Zuzugsbonus für Studenten

Änderungsantrag der SPD-Fraktion ÄnderungsvorschlagNeuer Beschlusspunkt I: Die bisherigen Modalitäten zur Auszahlung des Zuzugsbonusses werden beibehalten...

Regelung der Bewertung und Eingruppierung von Sekretärinnen, Schreib- und Verwaltungskräften und Schreibkräften bei der Stadtverwaltung Leipzig

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag Es wird folgender Beschlusspunkt ergänzt: Tritt aufgrund der Regelung in Einzelfällen...

Vorlage „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der Freien Jugendhilfe sowie Ferienmaßnahmen und Maßnahmen der internationalen Jugendarbeit“

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: 6.2.2.2. Zuschüsse für von freien Trägern organisierte Maßnahmen der Kinder- und...

Sprach- und Orientierungskurse für Migrantinnen und Migranten

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, dass jeder Migrant und jede Migrantin, der bzw...

Antrag „Fußballfanprojekt für den 1. FC Lok“

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Vor dem letzten Absatz soll eingefügt werden: Durch die Erweiterung des...

Rauchfreies Rathaus/Stadthaus Leipzig

Neufassung des Antrages der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung leitet kurzfristig Maßnahmen ein, mit dem Ziel...

Erhöhung der Schulwegsicherheit

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Sicherheit des Schulweges der Schüler der „Filatow Schule“ für Blinde...

Einnahmen durch Verschrottung der Brückenteile „Blaues Wunder“

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung soll prüfen, ob eine Verschrottung der eingelagerten Teile der demontierten Fußgängerbrücke vom...

Antrag „Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Damaschke-Siedlung in Möckern-Wahren“

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung...

Bildungsauftrag in Kindertagesstätten der Stadt Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Kindertagesstättenbereich der Stadt Leipzig sind einige Modellprojekte mit einem speziellen...

SoBIK /Haus des Jugendrechts

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 22.05.2001 wurde der Antrag der SPD-Fraktion A...

Entwicklung der Medienbranche und der School of media

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Als eines der bedeutsamsten Elemente der neuen „Clusterstrategie der Wirtschaftsförderung“ wird...

Mittel des ZVNL

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsversammlung hatte am 17.09.1997 die Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im...

Ausbau Miltitzer Straße zwischen Saturnstraße und Merseburger Straße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Ausbau dieser Straße ist derzeit im mittelfristigen Straßen- und Brückenbauprogramm...

Internet-Zugang an Leipziger Schulen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 19. April 2000 stellte die SPD-Fraktion in der Ratsversammlung zu...

Jugendprojekt Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Stadtratssitzung am 24.04.2002 wurde der Antrag III/A 206/02 der...

Ratsbeschluß RBIII-965/02 Initiative Unternehmer in die Leipziger Schulen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem oben genannten Beschluss zur Ratsversammlung am 20.02.02 wurde die...

Verkehrssicherheit für Kinder in der Stadt Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Verein WerkStadt e.V. hat in einem Schreiben vom 13.12.2002 eine...

Parkplätze in Grünau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die ehemals vom Betrieb für Beschäftigungsförderung (bfb) bewirtschafteten Parkplätze in Grünau...

Verkehrsführung in der Kuhturmstraße in Lindenau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit o. g. Vorlage ist u. a. beabsichtigt worden, durch die...

Finanzierung Landeswohlfahrtsverband

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Haushaltsplan 2003 der Stadt Leipzig sind als Umlage für den...

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Rede zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum HH-Planentwurf „Neubau einer Grundschule in Böhlitz-Ehrenberg“

Redner: Christian Schulze, Stellv. Fraktionsvorsitzender   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede zur Vorlage „Stadt ohne Rassismus“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Neuausrichtung und Stärkung der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat der SPD-Fraktion und Mitglied im Aufsichtsrat der LVV   Es gilt...

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2009

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 281 – Stadtteilzentrum Gohlis“

Redner: Claus Müller, Stadtrat aus dem Leipziger Norden   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr...

Rede zum Antrag „Kommunaler Radwegebau“

 Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindereinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin und Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt...

Rede zur Vorlage „Fortschreibung der Konzeption autoarme Innenstadt“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Mitglied im FA Stadtentwicklung u. Bau  ...

Rede zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag „Kinderspielplätze in Schleußig“ (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen)

Rednerin: Traudl Weise, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträte...

Rede zum Antrag „Finanzielle Sicherstellung des Schulschwimmens“

Redner: Peter Geiling, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Herr...

Rede zum Antrag „Konzept für den Erhalt des ehem. Bowlingtreffs“

Rednerin: Ingrid Glöckner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Mitglied im FA Stadtentwicklung u. Bau Es...

Rede zu den Vorlagen „Abfallwirtschafts- und Abfallwirtschaftsgebühren-satzung der Stadt Leipzig“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Mitglied im BA Stadtreinigung Es gilt das...