Ratsarbeit
![](https://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/2020/02/ryoji-iwata-5siQcvSxCP8-unsplash-768x513.jpg)
Anfragen
Anträge
Änderungsanträge
Haushaltsanträge
Reden
Anfragen
Hier finden Sie alle Anfragen der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Anfrage “Wo soll die Schwimmhalle im Leipziger Süden entstehen?”
- Anfrage “Geänderte Verkehrsführung auf dem Martin-Luther-Ring”
- Anfrag “Betriebsratswahlen bei kommunalen Unternehmen”
- Anfrage “Jobticketnutzung bei Stadt und kommunalen (Beteiligungs-) Unternehmen”
- Anfrage “Umsetzung Pop-Up Radwege für Leipzig
- Anfrage: Weibliche Personen in der Leipziger Branddirektion” in der Ratsversammlung am 19.1.2022
- Anfrage “Beräumung von Wegen durch Wälder und Parks nach Unwetterereignissen” in der Ratsversammlung am 19.1.2022
- Anfrage “Autofreie Straßenabschnitte – Fußgängerfreundliches Leipzig” in der Ratsversammlung am 9.2.2022
- Anfrage “Umsetzungsstand ,Erhalt und Aufwertung des Fockebergs’” in der Ratsversammlung am 19.1.2022
- Anfrage “Lastenfahrradparkplätze” in der Ratsversammlung am 19.1.2022
- Anfrage “Sommerbad Gohlis” in der Ratsversammlung am 19.1.2022
- Anfrage “Umsetzung ,Voruntersuchung Erweiterung S-Bahn-Netz prüfen’” in der Ratsversammlung am 19.1.2022
- Anfrage “Halte- und Parkmöglichkeiten für Gastronomen, Gewerbetreibende, Handwerker und ambulante Pflegedienste” – Antwort der Verwaltung
- Anfrage:”Umsetzung inklusiver Spielplätze und Spielplatzkarte” – Antwort der Verwaltung
- Anfrage “Security mit Verbindungen ins rechtsextreme Milieu?” – Antwort der Verwaltung
- Anfrage:”Umsetzung inklusiver Spielplätze und Spielplatzkarte”
- Anfrage “Halte- und Parkmöglichkeiten für Gastronomen, Gewerbetreibende, Handwerker und ambulante Pflegedienste”
- Anfrage: “Security mit Verbindungen ins rechtsextreme Milieu?”
- Jobticket bei der Leipziger Stadtverwaltung – Anfrage
- Initiativen der SWL zum Ausbau der Elektromobilität – Anfrage
Anträge
Hier finden Sie alle Anträge der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas
- Antrag: “Lokale Demokratie stärken: Verbesserung der räumlichen, technischen und strukturellen Bedingungen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte”
- “#Einheitsbuddeln” auch in Leipzig
- Antrag “Bundesprojekt zur Stärkung des ÖPNV in Leipzig umsetzen”
- Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd
- Mehr Personal für Kitas gewinnen
- Änderungsantrag zum Antrag VI-A-07954 „Fahrradfreundliche Karli“
- Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Spielplätzen prüfen
- Maßnahmepläne zur Einführung von Abbiegeassistenzsystemen
- Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West/Lindenau und Innenstadt
- 100 Jahre Alfred-Kunze-Sportpark
- Unfallschwerpunkte entschärfen
- Finanzierung der Leipziger Mobilitätsstrategie und Einführung eines 365 Euro Ticket (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Die Linken)
- Erwerb des Flurstücks 267 in Connewitz durch die Stadt Leipzig
- Änderungsantrag zur Vorlage „Masterplan als Grundlage zum B-Plan Nr. 416 Freiladebahnhof Eutritzscher/Delitzscher Straße“ (Gemeinsamer Antrag SPD, Die Linke, B90/Die Grünen)
- Neufassung zum Antrag “Einzelhandelsvielfalt in der Innenstadt und auf Magistralen erhöhen”
- Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung
- Grundstücke kommunaler Unternehmen
- L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen!
- “Give-/Tauschbox – Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung” (Zusammenführung der Anträge 5905 (Tauschboxen) und 5949 (Modellprojekt Givebox))
Änderungsanträge
Hier finden Sie alle Änderungsanträge seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Änderungsantrag zur Vorlage „Städtebaulicher Vertrag zur Entwicklung des Quartiers Stadtraum Bayerischer Bahnhof“
- Änderungsantrag der Fraktionen Die LINKE und SPD zur Einführung der Gästetaxe
- ÄA zur Vorlage “Verordnung der Stadt Leipzig zur Aufhebung der Sperrzeit für Gaststätten mit Veranstaltungsbetrieb, Veranstaltungsbetriebe, kulturelle Einrichtungen und Diskotheken für das Stadtgebiet Leipzig”
- ÄA zur Vorlage „Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach §79 (1) SächsGemO“
- Änderungsantrag zum CDU-Änderungsantrag zur Vorlage „Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022“
- Änderungsantrag: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig- Westsachsen 2017
- Schulbibliotheken und Leseräume
- Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
- Änderungsantrag zum Antrag “Einführung eines Kältebusses für obdachlose Menschen (VI-A-05150)”
- Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig, Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien
- Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA
- Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit
- Neufestsetzung der Entgelte für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig “Johann-Sebastian-Bach” ab 01.01.2018 (privatrechtliche Entgeltordnung)
- Programm zur vorausschauenden und planmäßigen Straßeninstandsetzung – Änderungsantrag
- “Leipzig-Kitas” – Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO – Änderungsantrag
- Änderungsantrag zur Vorlage Nr. VI-DS-03088 „Bebauungsplan Nr. 315 „Bau- und Gartenfachmarkt an der Alten Messe“ – Aufhebung Aufstellungsbeschluss; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 431 „Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe „Aufstellungsbeschluss; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost“
- Ergänzungsantrag zu den Vorlagen Entgeltordung städtische Museen
- Änderungsantrag zur Vorlage „Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig”“
- Änderungsantrag zur Vorlage „Lebendige Luppe – Projekterweiterung und Kostenentwicklung“
- Änderungsantrag zur Vorlage Nr. VI-DS-03178 „Masterplan Parkbogen Ost“
Haushaltsanträge
Hier finden Sie alle Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2015/16 “Errichtung Straßenlaternen auf Parkplatz gegenüber Sportbad an der Elster” von SR Katharina Schenk
- Senkung des Planansatzes für Zinsaufwendungen
- Erhöhung des Haushaltsansatzes für Einnahmen aus der Hundesteuer
- Absenken der Zuschüsse zu Garagen privater Investoren
- Gebäudesicherungsprogramm
- Maßnahmen des ASW im Rahmen des Stadtumbaus
- Umsetzung Radverkehrsentwicklungsplan
- Zusätzliche Mittel für die Unterhaltung von Fußwegen
- Anhebung des Haushaltsansatzes für Zuschüsse zur Unterhaltung von Sportpachtanlagen
- Priorisierung der Umsetzung der Clusterförderstrategie in der Wirtschaftsförderung
- Bürgschaftsentgelte auf 2 Prozent begrenzen
- Mittel für die bauliche Unterhaltung an Schulen anheben
- Erhöhung der Schülerpauschale für Lernmittel
- Verkehrliche Erschließung des Pflegeheims am Zuckelhausener Ring ertüchtigen
- Fortführung Kinder- und Jugendtreff Leipzig-Grünau
- Planungsmittel für Sanierung F.-A.-Brockhaus-Gymnasium
Reden
Hier finden Sie alle Reden unserer Fraktionsmitglieder chronologisch absteigend sortiert.
- Rede zum Antrag „Jobrad für kommunale Angestellte“ in der Ratsversammlung vom 19.01.2022
- Rede zum Antrag „Online-Lotsen für den Bürgerservice“
in der Ratsversammlung vom 19.01.2022 - Rede zum Antrag “Sicherung des ehemaligen Rittergut Großzschocher für den Leipziger Sport”
- Rede zum Antrag “Hürden beim Zugang zu Notunterkünften für Wohnungslose senken – Menschenrecht auf Wohnen in den Mittelpunkt stellen” (Die Linke) in der Ratsversammlung am 8.12.2021
- Statement zur Vorlage „Baubeschluss: Gemeinschaftsschule Dösner Weg – Neubau Teil: 6-Feld-Sporthalle mit Dachnutzung (Sportanlage), Dösner Weg 41“ in der Ratsversammlung am 10.11.2021
- Rede zur Vorlage “Fußverkehrsstrategie der Stadt Leipzig in der Ratsversammlung am 14.10.2021
- Rede zum Antrag „Ausbau der Photovoltaik in Leipzig“ in der Ratsversammlung am 13.10.2021
- Rede zum Antrag “Forum für Freiheit und Bürgerrechte – Nur mit Geschlechtergerechtigkeit” in der Ratsversammlung vom 13.10.2021
- Rede zur Vorlage “Zuschuss an die Sportbäder Leipzig GmbH zum Schwimmhallenneubau auf dem Otto-Runki-Platz”
- Rede zur Vorlage „Leipziger Stadtbad – Variantenvergleich zur Wiederinbe-triebnahme“ in der Ratsversammlung am 22.7.2021
- Rede zur Vorlage “Integrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig” in der Ratsversammlung vom 22.7.2021
- Rede zur Vorlage “Alternative Beschaffung Schulhausbau – Abschluss eines Grundstückskaufvertrages mit Bauverpflichtung für ein fünfzügiges Gymnasium mit Dreifeldsporthalle am Standort Hauptbahnhof – Westseite.”
- Rede zur Vorlage „Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung vom 21.7.2021
- Rede zur Vorlage „Ankauf des Kohlrabizirkus und Übertragung an die LEVG zur nachhaltigen Standortentwicklung (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)“ in der Ratsversammlung am 21.7.2021
- Rede zum Antrag „Open-Air-Kultur ernst nehmen – Raum schaffen“ in der Ratsversammlung vom 24.6.2021
- Rede zur Vorlage “Leipziger Mietspiegel 2020” in der Ratsversammlung vom 23.6.2021
- Rede zur Vorlage „Alternative Beschaffung Schulhausbau – Annahme Kaufangebot für eine vierzügige Grundschule mit Zweifeldsporthalle mit der Rubin 72. GmbH“
- Rede zum Antrag “Einrichtung der Stelle einer/eines “Beauftragte/n für Kinder und Jugendliche” und Stärkung der ,Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung’” in der Ratsversammlung vom 23.6.2021
- Rede zur Vorlage „Konzept für die Implementierung von ,Umweltdetektiven‘“ in der Ratsversammlung am 19. Mai 2021
- Rede zur Vorlage “Langfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030” in der Ratsversammlung am 28.4.2021
Sie haben ebenfalls die Möglichkeit das Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig zu nutzen um sich über unsere Arbeit als Fraktion zu informieren: ratsinfo.leipzig.de.