Ratsarbeit
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Haushaltsanträge
Reden
Anfragen
Hier finden Sie alle Anfragen der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- LVB im Vergleich mit anderen kommunalen mitteldeutschen Verkehrsunternehmen – Anfrage
- Einsatz von Solarlaternen in Leipzig
- Umsetzung Fortschreibung Nahverkehrsplan
- Fortschreibung Straßen- und Brückenbauprogramm
- Förderprogramm Radverkehr
- Umsetzung Ratsbeschluss: Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen
- Regelungen zur mobilen Arbeit (Homeoffice) in der Stadtverwaltung und in Eigenbetrieben – Antwort der Verwaltung
- Anfrage “Regelungen zur mobilen Arbeit (Homeoffice) in der Stadtverwaltung und in Eigenbetrieben” zur Ratsversammlung am 16.12.2020
- Pop-up-Bikeline über die Zeppelinbrücke
- Wie gefährdet ist die saubere Trinkwasserversorgung an Leipzigs Schulen?
- Antwort: Hygienische Standards an Leipzigs Schulen
- Umsetzung Ratsbeschluss: Piktogramm zur Kennzeichnung von Fahrradstraßen
- Umsetzung Ratsbeschluss: Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen
- Antwort: Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung
- Elsterstausee
- Antwort: Gestaltung Fockeberg
- Antwort: Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig
- Hygienische Standards an Leipzigs Schulen
- Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig
- Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung
Anträge
Hier finden Sie alle Anträge der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung
- Grundstücke kommunaler Unternehmen
- L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen!
- “Give-/Tauschbox – Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung” (Zusammenführung der Anträge 5905 (Tauschboxen) und 5949 (Modellprojekt Givebox))
- Gegen jeden Antisemitismus! (gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU)
- Beitritt zum Netzwerk “VIA REGIA – Kulturroute des Europarates”
- Übertragung Wackerbad an Sportbäder GmbH
- Bündnis für bezahlbares Wohnen in Leipzig
- Kreisverkehr in Holzhausen
- Investitionszuschuss für die LVB erhöhen
- Fahrpreiserhöhungen bei der LVB verringern
- Quartiersparken und Parkraumbewirtschaftung in Vierteln mit hohem Parkdruck
- Neuen Standort für die Musikschule “Johann-Sebastian-Bach” prüfen!
- Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin
- Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung Sportförderrichtlinie
- Medienentwicklungsplan an Schulen umsetzen
- Gemeinsam für Leipzig – Synergien in der L-Gruppe für Leipzig nutzen
- Änderungsantrag zum Antrag „Mieterstrom – Projekte zügig umsetzen“ (VI-A-04650)
- Öffentlich geförderte Beschäftigung dem Leipziger Arbeitsmarkt anpassen (Neufassung)
- Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum
Änderungsanträge
Hier finden Sie alle Änderungsanträge seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
Haushaltsanträge
Hier finden Sie alle Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2015/16 “Errichtung Straßenlaternen auf Parkplatz gegenüber Sportbad an der Elster” von SR Katharina Schenk
- Senkung des Planansatzes für Zinsaufwendungen
- Erhöhung des Haushaltsansatzes für Einnahmen aus der Hundesteuer
- Absenken der Zuschüsse zu Garagen privater Investoren
- Gebäudesicherungsprogramm
- Maßnahmen des ASW im Rahmen des Stadtumbaus
- Umsetzung Radverkehrsentwicklungsplan
- Zusätzliche Mittel für die Unterhaltung von Fußwegen
- Anhebung des Haushaltsansatzes für Zuschüsse zur Unterhaltung von Sportpachtanlagen
- Priorisierung der Umsetzung der Clusterförderstrategie in der Wirtschaftsförderung
- Bürgschaftsentgelte auf 2 Prozent begrenzen
- Mittel für die bauliche Unterhaltung an Schulen anheben
- Erhöhung der Schülerpauschale für Lernmittel
- Verkehrliche Erschließung des Pflegeheims am Zuckelhausener Ring ertüchtigen
- Fortführung Kinder- und Jugendtreff Leipzig-Grünau
- Planungsmittel für Sanierung F.-A.-Brockhaus-Gymnasium
Reden
Hier finden Sie alle Reden unserer Fraktionsmitglieder chronologisch absteigend sortiert.
- Rede zum Doppelhaushalt 2021/22
- Rede zum Antrag „Würdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren“ in der Ratsversammlung am 20./21.1.2021
- Rede zur Vorlage “Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 Freiladebahnhof Eutritzscher/Delitzscher Straße”
- Rede zur Vorlage “Positionspapier der Stadt Leipzig zum Matthäikirchhof als Grundlage der Beteiligung (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)” in der Ratsversammlung am 12. November 2020
- Rede zum Antrag “Parkerleichterungen für ambulante Pflegekräfte” in der Ratsversammlung am 11. November 2020
- Rede zur Vorlage “Verordnung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)” in der Ratsversammlung am 11. November 2020
- Rede zur Vorlage “Beitritt der Stadt Leipzig zum Bündnis ,Städte Sicherer Häfen’” in der Ratsversammlung am 14. Oktober 2020
- Rede zur Vorlage „Naturkundemuseum Leipzig – Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung (Maßnahme des Arbeitsprogramms 2023)“ in der Ratsversammlung am 14. Oktober 2020
- Rede zur Vorlage “Einrichtung des Migrantenbeirates für die VII. Wahlperiode” in der Ratsversammlung am 7. Oktober 2020
- Statement zur Vorlage “Einrichtung des Migrantenbeirates für die VII. Wahlperiode” in der Ratsversammlung am 7. Oktober 2020
- Rede zur Bildungspolitischen Stunde in der Ratsversammlung am 7. Oktober 2020
- Rede zum Antrag „Zielstellung bei der Entwicklung der neuen Stadtwerke-Zentrale definieren, um Fehlsteuerung aufzuhalten!“ in der Ratsversammlung am 16.9.2020
- Rede zur Petition “Arndt bleibt Leipziger – Keine Umbenennung der Arndtstraße”
- Rede zur Vorlage „2. Änderung des Planungsbeschlusses ,Lebendige Luppe‘ – Projekterweiterung und Kostenentwicklung“ in der Ratsversammlung am 15.7.2020
- Rede zur Vorlage „Ausrufung Klimanotstand: Sofortmaßnahmenprogramm“ in der Ratsversammlung am 15.7.2020
- Rede zum Antrag “Offene Freizeittreffs in Leipzig” in der Ratsversammlung vom 15.7.2020
- Rede Sofortmaßnahmen – Programm zum Klimanotstand 2020 Klimapolitische Stunde der Stadt Leipzig
- Rede zum Antrag der SPD-Fraktion „Einrichtung von Gemeinschaftsschulen in Leipzig – Untersuchung der räumlichen Kapazitäten“ in der Ratsversammlung vom 8. Juli 2020
- Rede zur Vorlage “HauptnetzRad und Wegweisung SachsenNetz Rad” in der Ratsversammlung am 8. Juli 2020
- Rede den Sozialen Erhaltungssatzungen in der Ratsversammlung am 17.6.2020
Sie haben ebenfalls die Möglichkeit das Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig zu nutzen um sich über unsere Arbeit als Fraktion zu informieren: ratsinfo.leipzig.de.