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Rede zur Vorlage „Konzeption zum Antrag der Stadt Leipzig auf Wohnungsbauförderung für das Jahr 2017 gemäß Richtlinie gebundener Mietwohnraum“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Es gilt das gesprochene Wort!

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,

werte Gäste!

Gemäß der vorliegenden Konzeption sollen 1500 Wohnungen im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus für Haushalte mit geringem Einkommen in Leipzig zeitnah errichtet werden, entweder durch Neubauvorhaben oder Altbaumodernisierung.  Jeweils ca. 20 Millionen Euro stehen dafür in den Jahren 2017, 2018 und 2019 gemäß den Förderbedingungen des Freistaates zur Verfügung.

Insbesondere die LWB, aber auch die Genossenschaften und private Partner sollen die Maßnahmen umsetzen. Wichtig ist uns, dass der Stadtraumbedarf – wo erfolgt sozialer Wohnungsbau – und die Langfristigkeit der so genannten Belegungsbindung – möglichst länger als 15 Jahre – bei der Umsetzung ausreichend beachtet werden. Angesichts des weiter prognostizierten  Wachstums der Leipziger Bevölkerung, dem starken Rückgang des Leerstandes an Wohnungen und der deutlichen Steigerung bei den Angebotsmieten ist die jetzt geplante Wohnungsbauförderung ein wichtiger erster Schritt.

Wir fordern schon heute: Die Förderung des sozialen Wohnungsbaus muss aber über 2019 hinausgehen und das Volumen deutlich ansteigen, da der Bedarf in Leipzig jetzt schon fast viermal so hoch ist. Insbesondere bei den Einpersonenhaushalten und bei großen Haushalten (4 Personen und mehr) wird eine weiter steigende Nachfrage prognostiziert.