Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
werte Gäste!
Wir treffen heute eine Grundsatzentscheidung zur Struktur des doppischen Haushaltes. Ein sehr trockenes Thema, welches aber weitreichende Folgen auf den Informationsgehalt zukünftiger Haushaltspläne haben wird.
In Sachsen haben die Kommunen die Wahl zwischen einer produktorientierten Gliederung oder einer Gliederung nach der Organisationsstruktur.
Die Umstellung auf eine produktorientierte Gliederung, wie es die Vorlage vorsieht, ist nur konsequent. Alle wichtigen Angaben rund um einen Leistungsbereich werden an einer Stelle im Haushalt zusammengeführt und abgebildet.
Was kostet uns die Kinderbetreuung bis zum Schuleintritt? Solche Informationen sind dann für den Stadtrat und die Bürger viel transparenter haushalterisch darstellbar.
Auch ist somit erstmals eine gute Vergleichbarkeit mit anderen Kommunen gegeben, wie und mit welcher Effizienz einzelne Leistungen angeboten werden.
Der Stadtrat muss allerdings in weiteren Schritten klar definieren, welche Teil- und Schlüsselprodukte im Haushalt abgebildet werden sollen. Damit entscheiden wir letztendlich, mit welcher Aussagekraft und politischer Schwerpunktsetzung uns zukünftig die Haushaltspläne vorgelegt werden. Die Möglichkeiten der politischen Steuerung der Kommune durch den Stadtrat werden ausgebaut, da gezielte Leistungs- und Finanzvorgaben für die einzelnen Teil- und Schlüsselprodukte erfolgen können und die Kontrolle der Einhaltung dieser Vorgaben erleichtert wird.
Ein weiterer Vorteil ist, dass es für jedes Produkt einen Produktverantwortlichen geben wird, mit konkreten Befugnissen. Potenziale zur Kostenreduzierung und Leistungsverbesserung können so noch besser erschlossen werden.
Spannend wird hier sein, inwieweit die Verwaltung ihre Organisationsstruktur den neuen Erfordernissen anpasst. Um Veränderungen wird sie schon aus Transparenz- und Effizienzgründen nicht herum kommen.