Rednerin: Anja Feichtinger, Stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste!
Die SPD-Fraktion begrüßt den Vorschlag der Verwaltung, die Zeitschienen zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie zu präzisieren. Wir hoffen, dass die genannten Umsetzungszeitpunkte nunmehr realistisch und belastbar sind.
Die notwendige Beschleunigung der LVB-Maßnahmen auf zahlreichen Hauptachsen soll garantieren, dass die bestellten neuen Straßenbahnen – mit größerer Breite und somit größerem Volumen für Fahrgäste – auch auf die Schiene gestellt werden und umgehend losfahren können. Mit den neuen Bahnen verbessert sich der Komfort für die Nutzer und Nutzerinnen und wir hoffen, dass die neuen Bahnen dann z.B. auch über Wlan verfügen, wie vor zwei Jahren von der Verwaltung angekündigt.
Wichtig ist uns, dass trotz beschleunigtem Verfahren – Stichwort: Fokusprojekte – die örtlichen Vertreter in den Stadtbezirksbeiräten, wie auch wir Stadträte im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau bzw. im zeitweilig beratenden Ausschuss Verkehr gehört und beteiligt werden. Die Planungsphase 0 möchten wir daher mit einer Protokollnotiz festhalten, wie mit Bürgermeister Dienberg und dem Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes, Herrn Jana, besprochen. Letztendlich muss es ja auch im Sinne der Stadtverwaltung sein, dass ihre Komplexmaßnahmen im Bereich Verkehr, eine möglichst hohe Akzeptanz in der Stadtgesellschaft und speziell bei den betroffenen Bürgern vor Ort erhalten.
Die Änderungsanträge wurden gestern im FA S+B und gerade von Herrn Dienberg aus unserer Sicht nachvollziehbar analysiert und unsere Fraktion wird den Verwaltungsstandpunkten hier folgen. Der Vorlage wird die SPD-Fraktion zustimmen.