Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
werte Gäste,

Tempo-30 als Regelgeschwindigkeit innerorts wird in der Praxis rege diskutiert und ist zugleich ein noch zu wenig erforschter Aspekt in der Verkehrswissenschaft. Vorhandene Regelungen werden selten evaluiert und es gibt keine Qualitätsstandards für Begleituntersuchungen. Die heutigen Re-gelwerke beruhen teilweise auf veralteten Erkenntnissen und sie sind an vielen Stellen missverständlich, wenn nicht gar widersprüchlich. Gleichzeitig ist das Thema sehr dynamisch, es kommen praktisch täglich neue Erkenntnisse hinzu.

Deshalb begrüßt die SPD-Fraktion den Verwaltungsstandpunkt zu den eingereichten Anträgen ei-nen Modellversuch mit weiteren Städten in Deutschland durchzuführen.

Auch begrüßen wir es, dass die Fraktionen Bündnis 90/Die Grüne und Die Linke auf uns zugekommen sind, um unseren Änderungsantrag als gemeinsame Neufassung zu beiden Anträgen auf den Weg zu bringen.
Da eine Tempo-30 Regelung aus unserer Sicht auch Einfluss auf den ÖPNV aufgrund der besonderen Gegebenheiten in unserer Stadt haben kann, ist es uns enorm wichtig, dass die Leipziger Verkehrsbetriebe in das Projekt als auch der Stadtrat in die Auswahl der Modellregion in Leipzig eng eingebunden werden.

Über die fachlichen Wirkungsuntersuchungen und die rechtlichen Anpassungen hinaus, erfordert das Thema aber auch eine breite gesellschaftliche Diskussion. Ich bin hier optimistisch, dass mit den Erkenntnissen aus den Modellversuchen in den verschiedenen Städten diese Diskussion sachlich und wertungsfrei geführt werden kann.
Vielen Dank!