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Redner: Andreas Geisler, Stadtrat

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,

uns geht es um eine klare Erfassung, welche Grünfläche oder welche Gewässer zweiter Ordnung welchem Amt zugeordnet sind und wer zu welcher Zeit dort welche Pflegemaßnahmen durchführt. Schließlich ist es beispielsweise nicht sinnvoll, alle Grünflächen zur gleichen Zeit zu mähen, weil wir die Biodiversität mit koordinierten Pflegemaßnahmen fördern können.

Ich möchte kurz aus dem Nähkästchen plaudern: In Lindenthal hatten wir immer wieder Probleme mit dem Lindenthaler Wasser, einem Seitenarm der nördlichen Rietzschke, der immer wieder überlief, weil das Wasser nach Starkregenfällen nicht vernünftig ablaufen konnte. Das lag an mangelnden Pflegemaßnahmen an diesem Graben, der ein Gewässer 2. Ordnung ist. Als Ortschaftsrat haben wir begonnen, die Situation vor Ort sehr regelmäßig zu prüfen. Was uns auffiel, war, dass die eigentlich von der Stadtverwaltung veranlassten Pflegearbeiten nicht stattfanden. Das Unternehmen, das den Auftrag hatte, stellte zwar Rechnungen, aber leistete nichts.

So etwas kann nicht oder nur sehr viel seltener passieren, wenn die Stadt einen Überblick darüber hat, was, wann und wo an Maßnahmen notwendig und veranlasst ist. Um diesen Überblick zu bekommen, sollten diese Informationen gebündelt in einem digitalen Pflegekataster hinterlegt werden. Und das nicht nur in jedem Amt einzeln, sondern ämterübergreifend. Ergebnis soll hier die Möglichkeit sein, einzelne Gebiete genauso zu beleuchten wie die Auswirkungen von Bächen, Gräben und Gewässern auf Bebauungsplanungen, aber auch über deren Grenzen hinweg.

Um Grünflächen naturnah, biodiversitätsfördernd und klimaangepasst zu gestalten, gilt es zunächst, Arten und Flächen zu identifizieren, die für die Biodiversität und die Anpassung an den Klimawandel besonders wertvoll sind. Das Projekt soll Leipzig darin unterstützen, diesen Wert abzuschätzen und sichtbar zu machen. So ermöglicht die Verbindung einzelner Grünflächen den Erhalt der Biodiversität und die Anpassung an den Klimawandel durch urbane Grünzüge. In jedem Fall sollen lokale Gegebenheiten, Vulnerabilitäten und die zu erwartende klimatische Entwicklung berücksichtigt werden. Darüber hinaus gelten grundsätzliche Prinzipien wie standortgerechte Pflanzung, Verwendung heimischer Arten, Verzicht auf Pestizide und chemische Dünger, die Vermeidung von Versiegelung und das Ergreifen von Entsiegelungsmaßnahmen sowie Einsatz gegen invasive Pflanzenarten.

Solche Informationen sollen über das Kataster abrufbar sein, um weitere Planungen und Pflegearbeiten effektiver und effizienter abwickeln zu können.

Uns ist klar, dass es ein enormer Aufwand ist, was die Ersterfassung und die Betreuung betrifft. Uns ist auch klar, dass diese Aufgaben nicht nebenher von den Mitarbeitern erledigt werden können. Deshalb wollen wir nicht nur dieses Pflegekataster einrichten, sondern auch eine entsprechende Stelle schaffen, die dieses Vorhaben betreut. Wir sind der Überzeugung, dass sich die Stelle durch jene Kosteneinsparungen refinanzieren wird, die wir über die bessere Koordination der Pflegemaßnahmen erreichen können. Ich bitte Sie um Zustimmung zu unserem Antrag.

Beschlussvorschlag

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein digitales Grünflächenkataster sowie dazugehöriges Grünfächenpflegekataster zu erstellen. Hierbei sollen alle Flächen städtischen Grüns einbezogen werden, um unkompliziert einen Gesamtüberblick über den Bestand und die turnusmäßigen Pflegearbeiten zu erhalten sowie auf dieser Grundlage weitere Planungen vornehmen zu können. Ergebnis soll ein vollständiges Baum-, Spielplatz-, Grünflächenkataster sein und abgeleitet ein Konzept zur Pflege was Klimawandel, Biodiversität genauso in den Blick nimmt wie ökonomische Abläufe und Nachvollziehbarkeit vor Ort .

2. Der Auftrag wird um ein Kataster für Gewässer zweiter Ordnung für ganz Leipzig ergänzt bzw. mit dem Material, was aus der Wasserkonzeption vorhanden ist, erweitert und komplett digitalisiert. Ergebnis soll hier die Möglichkeit sein, einzelne Gebiete genauso zu beleuchten wie die Auswirkungen von Bächen, Gräben und Gewässern auf Bebauungsplanungen, aber auch über deren Grenzen hinweg.

3. Dafür wird die Einrichtung einer Stelle, die im Grünflächenamt diese beiden Dinge digitalisiert, bzw. das Team der Digitalisierung erweitert, geprüft. Sofern ein erhöhter Mitarbeiterbedarf besteht, soll ebenfalls geprüft werden, diesen Bereich mit einer weiteren, temporär eingerichteten Stelle zu verstärken.

4. Die Stadträte und Ortschafts- sowie Stadtbezirksbeiräte erhalten nach Abschluss in geeigneter Form Zugang zu den Daten für das Gebiet ihrer Zuständigkeit.

Begründung

Die Schaffung eines digitalen Grünflächen- sowie eines Grünflächenpflegekatasters wird langfristig mehr Übersicht über die in der Stadt vorhandenen Grünflächen sowie mehr Transparenz bei den Zuständigkeiten für die Pflege dieser Flächen bieten. Zudem stellt ein solches System eine gute Grundlage für die Planung, Entwicklung und Unterhaltung von Grün- und Freiflächen.

Um Grünflächen naturnah, biodiversitätsfördernd und klimaangepasst zu gestalten, gilt es zunächst Arten und Flächen zu identifizieren, die für die Biodiversität und die Anpassung an den Klimawandel besonders wertvoll sind. Das Projekt soll Leipzig darin unterstützen, diesen Wert abzuschätzen und sichtbar zu machen. So ermöglicht die Verbindung einzelner Grünflächen den Erhalt der Biodiversität und die Anpassung an den Klimawandel durch urbane Grünzüge. In jedem Fall sollen lokale Gegebenheiten, Vulnerabilitäten und die zu erwartende klimatische Entwicklung berücksichtigt werden. Darüber hinaus gelten grundsätzliche Prinzipien wie standortgerechte Pflanzung, Verwendung heimischer Arten, Verzicht auf Pestizide und chemische Dünger, die Vermeidung von Versiegelung und das Ergreifen von Entsiegelungsmaßnahmen sowie Einsatz gegen invasive Pflanzenarten.

Solche Informationen sollen über das Kataster abrufbar sein, um weitere Planungen und Pflegearbeiten effektiver und effizienter abwickeln zu können.