SPD: Harte Auflagen durch Regierungspräsidium Die SPD-Fraktion begrüßt die Genehmigung des Nachtragsetats 2003 für die Stadt Leipzig. “Wir fordern aber, dass künftig eine schnellere Bewilligung gewährleistet wird, da sonst notwendige Investitionen wegen einer späten Genehmigung bis kurz vor Ende des…
Rednerin: Ingrid Glöckner Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Leipzig gibt sich weltoffen und großstädtisch und zieht deshalb Touristen aus aller Welt an. Falls diese beabsichtigen, mit dem Bus anzureisen, könnte es passieren, dass der Bus auf…
Redner: Christian Jonas Das Jahr 2003, das Jahr der Behinderten, neigt sich dem Ende entgegen. Unsere Stadt bekennt sich nach wie vor zu ihrer Verpflichtung, alte und vor allem behinderte Menschen zu unterstützen. Ziel muss es stets sein, gleichwertige Lebensbedingungen…
Rednerin: SPD-Stadträtin Ingrid Doctor Endlich ist es soweit, dass diese Vorlage beschlussreif ist. Ein langer und steiniger Weg der Diskussion und Abwägung liegt hinter uns. Erfreulich ist, dass die Verwaltung auf die Bedenken der Fraktionen eingegangen ist und die Vorlage…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag : Die Verwaltung wird beauftragt, durch verstärkte ordnungsrechtliche Kontrollen und Maßnahmen seitens des Ordnungsamtes, unberechtigtes Parken auf dem für Busse reservierten Parkplätzen an der Ostseite des Hauptbahnhofes nachhaltig zu verhindern. Begründung : Der Busparkplatz an der Ostseite…
