Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Ortschaftsrat Miltitz hat sich im vergangenen Jahr in mehreren Schreiben über Straßenbauprojekte im Bereich Miltitz an die Stadtverwaltung gewandt. Die Beantwortung durch den zuständigen Leiter des Tiefbauamtes ist nach Meinung des Miltitzer Ortsvorstehers unzureichend und…
Redner: Jürgen Wesser Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, auf die Gründe für Überleitung des Eigenbetriebes in eine gGmbH möchte ich nicht im Detail eingehen. Dies ist in der…
Rednerin: Ingrid Glöckner Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wieder einmal wird der Stadtrat mit Erhöhungen der Baukosten an einem Bauvorhaben des Dezernats Kultur konfrontiert und ist aufgrund des Baufortschritts gezwungen zu votieren, da es kaum Handlungsspielraum gibt.…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, schnellstmöglich eine Lösung für den Interessengegensatz zu entwickeln, der zwischen einigen Eigenbetrieben Kultur bei der Planung und Verrechnung von Dienstleistungen besteht. Dabei müssen sowohl die Möglichkeit für Haushaltskonsolidierungen als auch Transparenz und detaillierte…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Rechtsform für die großen Kultureinrich-tungen/Eigenbetriebe (Oper, Gewandhaus, Schauspiel, Theater der Jungen Welt) geändert werden sollte. Im Ergebnis der Prüfung sind auch die Voraussetzungen zu benennen, die eine Rechtsformän-derung ermöglichen.…
