Tag 18. November 2004

Nachnutzung Stadtgärtnerei

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf der Tagesordnung der Ratsversammlung am 08.12.04 steht die DS IV/135 Entscheidung zur Stadtgärtnerei. Wir fragen an: Was soll nach der geplanten Schließung mit dem Areal und den Anlagen der Stadtgärtnerei geschehen? Gibt es ein Nachnutzungskonzept…

Probleme bzgl. Zahlung von Beiträgen für Straßenausbau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der lokalen Presse war zu lesen, dass mehrere Hauseigentümer aus der Georg-Schumann-Straße vier Jahre nach Beendigung des Ausbaus der Trasse jetzt Straßenausbaubeiträge zahlen sollen.Nach Angaben der Eigentümer sollen diese vorher nie über Ihre anteiligen Kosten…

Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Mölkau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, obwohl im diesjährigen Haushalt Gelder für die Planung eines neuen Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Mölkau eingestellt worden und es eine Verpflichtungsermächtigung dafür gibt, wurde mit der Planung bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht begonnen. Dadurch ist ein…

Rede zum Antrag “Abwahl des Beigeordneten für das Dezernat II – Finanzen”

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste,Seit Februar diesen Jahres ist der Kämmerer der Stadt Leipzig, Herr Kaminski, beurlaubt. Der amtierende Vertreter, Herr Auerhammer, arbeitet…

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2005

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste,zum ersten Mal seit 1990, als nach fast fünf Jahrzehnten erstmals wieder ein freigewähltes Stadtparlament zusammentrat, liegt uns ein…

Fachplan Hilfen zur Erziehung-Fortschreibung des Fachplanes bis 2008

Antragsteller: SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Punkt 2 Anstrich:… in einer geeigneten Pflegestelle oder in einer geeigneten betreuten Wohnform betreut. Elternarbeit mit den Herkunftseltern ist Bestandteil dieser Hilfen und erfolgt nicht nur in den Fällen, in denen eine Rückkehrperspektive als Hilfeziel vereinbart…

Rahmenvereinbarung mit sechs Trägervereinen soziokultureller Zentren

Antragsteller: SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Beschlusstext 1 wird wie folgt ergänzt:Die Stadt Leipzig schließt mit den sechs Trägervereinen der soziokulturellen Zentren Haus Steinstraße, Frauenkultur, Conne Island, Begegnungsstätte Mühlstraße, Kultur- und Kommunikationszentrum naTo und Stadtteilzentrum Anker per 01.01.2005 Rahmenvereinbarungen im Wortlaut der…