Tag 23. März 2005

Rede zu fünf Vorlagen bzgl. Verschmelzung/ Aufhebung von Schulen

Redner: Peter Geiling, schulpolitischer Sprecher Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen und Stadträte, verehrte Gäste, Der Geburtenknick der 90iger Jahre hat jetzt die Mittelschulen und Gymnasien erreicht. Gegenüber 2004 sind die Schülerzahlen nochmals gesunken.Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben ist eine Mittelschule mindestens zweizügig…

Modellprojekt zur Erweiterung der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in der Stadt Leipzig ein Modellprojekt zur Erweiterung der Öffnungszeiten (24 Stunden und Wochenende) für zunächst eine Kindertagesstätte zu schaffen. Dieses Modellprojekt kann auch bei einem freien Träger angesiedelt sein. Begründung: Viele…

Angebot für Arbeitslosengeld II-Empfänger

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister legt bis zum 30.06.2005 dem Stadtrat ein Konzept vor, in dem insbesondere für die Eigenbetriebe Kultur (Gewandhaus, Oper, Schauspielhaus, TdJW) zusätzliche Angebote von sogenannten Ein-Euro-Tickets für ALG II-Empfänger vorgesehen werden. Begründung: Auch in Leipzig…

Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Transparency International

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30. Juni 2006 einen aktuellen Bericht über das Engagement der Stadt Leipzig im Bereich Korruptionsprävention der Ratsversammlung vorzulegen. Die Verwaltung prüft in diesem Zusammenhang einen Beitritt der Stadt Leipzig zum…