Tag 17. November 2005

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2006

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste, der Haushalt für 2006 und das Haushaltssicherungskonzept bis 2009 liegen der Öffentlichkeit und den Fraktionen zur Bewertung vor.…

Vorlage “Neufassung der Satzung Abfallwirtschaft”

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Punkt 1 “Einführung neuer Regelungen zum Umgang mit einzelnen Abfallarten” der Vorlage wird wie folgt geändert: Die Abgabe von Gartenabfall auf den Wertstoffhöfen der Stadt ist bis zu 200 Liter pro Haushalt und Jahr gebührenfrei.…