Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 23.02.2005 wurde der SPD-Antrag IV/A7/04 zur Einrichtung einer zentralen Vermittlung von Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen sowie für Tagesmütter beschlossen. Nach unserem Kenntnisstand wurde eine zentrale Vermittlung bisher nicht eingeführt. Wir fragen deshalb:…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 15.06.2005 wurde der SPD-Antrag IV/A35/05 zu oben genannten Thema beschlossen.Als Freier Träger konnte der Kinderschutzbund mit seiner Kindereinrichtung “Blauer Elefant” in der Tarostraße gewonnen werden.Die zentrale Lage sollte dazu dienen, Eltern aus…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 1. Januar 2005 trat das neue Zuwanderungsgesetz in Kraft. Zentrales Instrument der Integrationspolitik sind die Integrationskurse. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat dazu erste statistische Informationen bekannt gegeben (vgl. Bundestagsdrucksachen 16/592, 16/639 und 16/725).…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort zur Anfrage Nr. IV/F 226 der SPD-Fraktion (RV vom 29.03.06) werden fünf Gründe für die Unterbringungen von Kindern und Jugendlichen in Heimen außerhalb der Stadtgrenzen von Leipzig genannt. Dazu werden folgende Nachfragen gestellt:…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort auf die Anfrage Nr. IV/F 225 der SPD-Fraktion (RV vom 29.03.06) werden detaillierte Angaben zur Verweildauer in den Frauenhäusern gemacht (siehe Antwort auf Frage 3). Dazu werden folgende Nachfragen gestellt: Wodurch wird die…
an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 30.05.2005 wurde die EU-Umgebungslärmrichtlinie in nationales Recht umgesetzt. Entsprechend der neuen Paragrafen §47 a bis §47 f im Bundesimmisionsschutzgesetz sind die Gemeinden für das Aufstellen von Aktionsplänen und Lärmkarten verantwortlich. Wir fragen…
Hinweis für Pressevertreter zur Stadtratssitzung am 26.04.2006: Die Stadträte der SPD-Fraktion werden zur Ratsversammlung am 26.04.2006 grüne Bänder als Zeichen ihrer Solidarität mit den beiden im Irak entführten Leipzigern tragen.“Wir hoffen sehr, dass die Geiseln bald freigelassen werden und möchten…
