Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 13.07.05 wurde der Antrag IV/A 34 “Angebote für Arbeitslosengeld II-Empfänger” mit großer Mehrheit im Stadtrat angenommen. Der BA Kulturstätten hatte in seiner Sitzung am 03.11.05 eine zusätzliche Ermäßigungsart…
Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt, die Jahresrechnung 2004 durch den Stadtrat feststellen zu lassen. Nach Einschätzung des Prüfungsamtes bietet die vorliegende Jahresrechnung eine…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,sehr geehrte Gäste! Die Mühlen der Bürokratie mahlen meist langsam, aber wehe es kommt Wind auf.Wir stimmen heute über die Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung…
Redner: Peter Geiling, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Damen und Herren Stadträte, verehrte Gäste, heute liegt uns die Schulnetzplanung bis zum Jahr 2015 zur Beschlussfassung vor. Entsprechend der gesetzlichen Verpflichtungen ist dieser…
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Vor dem letzten Absatz soll eingefügt werden: Durch die Erweiterung des bestehenden Fanprojekts muss sichergestellt werden, dass zukünftig die räumlichen und personellen Voraussetzungen zur Betreuung der Fangruppen des FC Sachsen Leipzig, sowie der Fangruppen des 1.…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, dass jeder Migrant und jede Migrantin, der bzw. die nach Leipzig kommen und sich bei der Ausländerbehörde angemeldet haben, das Recht und die Pflicht haben, sofern er bzw. sie nicht über ausreichende Deutschkenntnisse…
Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: 6.2.2.2. Zuschüsse für von freien Trägern organisierte Maßnahmen der Kinder- und JugenderholungFörderfähig sind Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung mit Leipziger Schüler-/innen der 1. bis 12. Klassen der allgemein bildenden Schulen (Grundschulen, Mittelschulen, Gymnasien, Förderschulen in öffentlicher…
