Tag 18. April 2007

Rede zur Vorlage “Schwerpunkte im Straßen- und Brückenbauprogramm 2006-2012”

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr  Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträte,werte Gäste!Von der Stadtverwaltung wurde ein Straßen- und Brückenbauprogramm bis 2012 mit dessen Schwerpunktmaßnahmen vorgelegt. Die Betonung liegt auf Schwerpunkten.…

Rede zum Antrag “Jährlicher Bericht zum Rechtsextremismus in Leipzig”

Rednerin: Anja Pohl, Stadträtin Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,werte Gäste!In der Zeitung konnte man in der vergangenen Woche eine Meldung lesen, nach der die rechtsextreme und rassistische Gewalt in Leipzig immer mehr zunimmt. Dies beruhte auf den…

Rede zum Antrag “Bürgerentscheid zum Verkauf von Anteilen der SWL und der LVV”

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste, die SPD-Fraktion wird diesen Antrag mit übergroßer Mehrheit ablehnen. Und zwar aus folgenden Gründen: Das Abstimmungsergebnis nach namentlicher Abstimmung ist demokratisch…

Teilaufhebung des Ratsbeschlusses III-831/01- Betr.: Vorrangige Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen der Stadt Leipzig für ökologischen Landbau

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 3 des Ratsbeschlusses III-831/01 soll wie folgt ergänzt werden: Bei Neuausschreibungen von Pachtflächen, die bisher ökologisch bewirtschaftet wurden, ist darauf zu achten, dass diese auch weiterhin in der gleichen ökologischen Bewirtschaftungsqualität betrieben werden. Begründung:…