Rednerin: Dr. Margot Trexler, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste!Die SPD-Fraktion hat in der Ratsversammlung am 19.9.2007 mehrheitlich dem Verkauf der beiden Grundstücke zugestimmt, um einen wirtschaftlichen Schaden für…
Redner: Jürgen Wesser, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Die Verwaltung lehnt diesen Antrag ab, da er bereits Verwaltungshandeln ist.Das ist formal…
Redner: Jürgen Wesser, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Die Verwaltung vergisst nichts und verliert nichts. Auch unser 5 Jahre alter Antrag…
Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Eigentlich diskutieren wir heute nicht über die Abberufung des Kulturausschusses, sondern über eine Empfehlung des Bewertungsausschusses. Und diese lautete: “Der Leipziger Stadtrat fordert Herrn Dr.…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung fasst folgende Beschlüsse: Grundsatzbeschluss zur künftigen Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrages zur Erbringung von Verkehrsdienstleistungen an die LVB entsprechend Artikel 5 der künftigen EG-Verordnung über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße Beauftragung der Leipziger Verkehrsbetriebe…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird in Umsetzung des BPKt. 4a) des o.g. RB vom 15.11.2006 beauftragt, bei einem Vorschlag über die Mittelverwendung die Stärkung der finanziellen Handlungs- und Investitionsfähigkeit der Stadt und die vom Stadtrat beschlossenen strategischen Ziele…
