Tag 16. Januar 2008

Technologie-Förderung für Unternehmen

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Freistaat Sachsen hat die Voraussetzungen der Technologie-Förderung dahingehend geändert, dass nunmehr auch Unternehmen unmittelbar förderberechtigt sind. Die SPD-Fraktion fragt deshalb an: Ist der Stadtverwaltung bekannt, in welchem Umfang Unternehmen mit Sitz in…

Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach § 16 a SGB II können für langzeitarbeitslose, erwerbsfähige Hilfebedürftige Beschäftigungszuschüsse bis zu 75% gezahlt werden? Die SPD-Fraktion fragt deshalb an: Sind in der Stadtverwaltung solche geförderten Beschäftigungen für das Kalenderjahr 2008…

Rede zur Vorlage “Geschäftsordnung für den Kleingartenbeirat”

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Kleingartenbeirates Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrte Gäste! Obwohl die Vorlage Geschäftsordnung für den Kleingartenbeirat mit ihren vier Blättern nur sehr dünn…

Rede zum Antrag “Einrichtung eines Beirates für Migrantinnen und Migranten”

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung,werte Damen und Herren Bürgermeister,Kollegen und Kolleginnen des Stadtrates,liebe Gäste!Beginnen möchte ich meinen Redebeitrag mit zwei Zitaten.Erstes Zitat: “Darüber hinaus … sollen die existierenden…