Tag 16. April 2008

Öffnungsregelung an verkaufsoffenen Sonntagen

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im September 2007 beschloss die Ratsversammlung die Verordnung der Stadt Leipzig zum Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen und über das verlängerte Offenhalten an Werktagen im Jahr 2007. Das OVG Bautzen hatte die ortsteilbezogene…

Zustand von zwei Spielplätzen in Grünau

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Grünau ist für Kinder und Jugendliche in den letzten Jahren allerhand Neues geschaffen worden. Leider wird der Zustand der Spielgeräte auf den Spielplätzen “Don Quichotte” an der 90.Grundschule und auf dem großen…

Sanierungsstand der 90. Grundschule/ Förderschule in Grünau

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei einem Rundgang durch den Stadtteil Grünau wurden unsere Stadträte u. a. auf den Zustand des Gebäudes der 90. Grundschule aufmerksam gemacht. Die SPD-Fraktion fragt an: Warum wurde das Schulgebäude in der Garskestraße…

Speiseräume an Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, da für die Leistungsfähigkeit in der Schule eine ausreichende Ernährung notwendig ist, stellt die Schulspeisung eine Voraussetzung für die pädagogische Arbeit dar.Gemeinsames Mittagessen in einer entspannten Atmosphäre hat darüber hinaus gemeinschaftsbildende Bedeutung.Um eine…

Rede zum Antrag “Ausstattung von Bio-Abfallbehältern mit Papiertüten”

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herrn,sehr geehrte Gäste!Speziell in den Sommermonaten kommt es bei den Bio-Abfallbehältern häufig zu starken Verschmutzungen, Geruchsbelästigungen und Ungezieferbefall. Dies kann vermieden…