Tag 21. Mai 2008

Rede zum Antrag “Benennung einer Straße nach Annemarie Renger”

Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,werte Gäste! Annemarie Renger wurde am 07.10.1919 in Leipzig geboren. Nach 1945 war sie beim Wiederaufbau der  Demokratie  in der Bundesrepublik Deutschland…

Rede zur Vorlage “Untersetzung des strategischen Ziels “Altersstruktur/Kinder/Jugendliche/Familien mit Kindern” – Bericht zur Umsetzung des RB IV-476/05 vom 14.12.2005″

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträtinnen und Stadträte, werte Gäste! Ist Leipzig familienfreundlich? Im Jahr 2005 beschlossen wir im Stadtrat zwei strategische Ziele der Kommunalpolitik. Eines dieser Ziele ist es, Rahmenbedingungen…

Rede zum Antrag “Modellprojekt Qualitätsentwicklung in der Kindertagespflege”

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträtinnen und Stadträte,werte Gäste!Was ist Tagespflege und welche Betreuungsqualität erwartet die Stadt Leipzig von ihr?Mit der Neufassung des SächKitaG und nach SGB VIII wurde Tagespflege zum gleichrangigen…

Änderungsantrag zur Vorlage “Prüfauftrag: Einführung eines Sozialtickets / Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 79 (1) Sächsische Gemeindeordnung

Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-, Bündnis 90/Die Grünen und Linksfraktion Änderungsvorschlag: Die Informationsvorlage wird zur Beschlussvorlage:Folgender Beschluss wird gefasst: Das Ergebnis der Prüfung wird zur Kenntnis genommen. Zum 01.08.2008 wird das Sozialticket “Leipzig Mobil Card” zunächst befristet bis Ende 2010 eingeführt.…

Freier Eintritt auf der Buchmesse für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich im Aufsichtsrat der Leipziger Messe dafür einzusetzen, dass Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre kostenlosen Eintritt auf der Leipziger Buchmesse erhalten. Begründung: Eins der strategischen Ziele der Leipziger Kommunalpolitik richtet sich…