Tag 24. März 2010

Maßnahmeplan für Extremsituationen im Winterdienst – Nebenstraßennetz

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Maßnahmeplan für Extremsituationen im Straßenwinterdienst auf dem Nebenstraßennetz – insbesondere in Bereichen an öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kindertagesstätten, medizinischen Einrichtungen und Altenpflegeheimen – in Abstimmung mit dem EB Stadtreinigung bis…

Rede zum Antrag “Bildung eines Bewertungsausschusses”

Rede von Stadtrat Heiko Bär   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren Stadträte,sehr geehrte Gäste, zur Aufarbeitung eines Unrechtsstaates, wie dem der SED, gehört sowohl der souveräne Umgang mit Schuld, Reue und Vergebung, als…