Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Neubau der Sporthalle Rabet (ehemals Sporthalle Konradstraße) soll mit dem Haushaltsansatz 2.981.450 Euro im Haushalt 2011 eingestellt werden, wenn die vom Freistaat avisierten Fördermittel zur Verfügung stehen. Deckungsvorschlag: HH-Antrag „Absenkung der Nettokredittilgung auf das Niveau…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Zur vollständigen Abrufung der Bundesmittel zum Investitionsprogramm Kinderbetreuungsausbau werden zusätzlich 237.000 Euro in den Vermögenshaushalt des Jugendamtes eingestellt. Für Sanierungsmaßnahmen in kommunalen Liegenschaften, die als Kindertagesstätten genutzt werden, werden zusätzliche Eigenmittel in Höhe von 0,5 Millionen…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die Stadtverwaltung unterstützt das bereits in Leipzig bestehende Projekt „Stromspar-Check“ der Caritas, indem sie 10.000 Euro Lohnzuschüsse pro Jahr gewährt, um die bereits bestehenden 4 AGH-E-Stellen der Caritas bei der Überführung in Bürgerarbeitsstellen zu unterstützen. Diese…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für die Straßen-, Brücken-, Rad- und Fußwegesanierung sollen im Haushalt 2011 zusätzliche Mittel bis zu 5 Millionen Euro als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln zur Verfügung gestellt werden. Deckungsvorschlag: HH-Antrag der SPD-Fraktion „Absenkung der Nettokredittilgung…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) sollen im kommenden Jahr zusätzlich bis zu 2,5 Millionen Euro als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln zur Verfügung gestellt werden. Die Gelder sollen inkl. Planungsmittel insbesondere…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Zur Realisierung der ersten Sanierungsmaßnahmen werden in den Vermögenshaushalt 2011 ein HH-Ansatz in Höhe von 500.000 Euro für das Jugendkulturzentrum KAOS eingestellt. Deckungsvorschlag: HH-Antrag der SPD-Fraktion „Absenkung der Nettokredittilgung auf das Niveau des Planansatzes 2010“ (A…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Im Haushaltsplan für 2011 sind im Dezernat V Mittel für eine Schulsozialarbeiterstelle ab dem Schuljahr 2011/12 an der Abendschule Leipzig einzustellen. Hierfür werden 36.000 Euro für eine 0,8 VzÄ pro Schuljahr benötigt. Die Stadtverwaltung legt ein…
